Allgemein Sind mit unserer Arbeit weiter auf dem richtigen Kurs

Heute hat "DIE WELT" gemeinsam mit der "BILD" eine aktuelle Umfrage veröffentlicht.

Wir sind mit unserer Arbeit für diese Stadt weiter auf dem richtigen Kurs. Die Politik des Senats findet bei den Hamburgerinnen und Hamburgern nach wie vor eine breite Zustimmung – sogar bis weit in das CDU-Lager hinein. Nach den personellen Wechseln können wir jetzt mit Zuversicht die nächsten Aufgaben anpacken. Mit Peter Tschentscher an der Spitze werden wir die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit in der rot-grünen Koalition mit voller Kraft fortsetzen. Das aktuelle Stimmungsbild ist für uns auch eine gute Ausgangsbasis für die nächsten zwei Jahre. Wir werden die verbleibende Zeit dieser Legislatur nutzen, um die Stadt gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern weiter voranzubringen.


Dirk Kienscherf
Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion

 

Veröffentlicht am 16.04.2018

 

Allgemein Meine ersten Eindrücke als Fraktionsvorsitzender

Meine ersten Eindrücke als Fraktionsvorsitzender:

Das Video auf Facebook!

 

Veröffentlicht am 13.04.2018

 

Dirk Kienscherf Allgemein Meine Wahl zum Fraktionsvorsitzenden

Hamburg – Die Abgeordneten der SPD-Bürgerschaftsfraktion haben mich auf unserer Sitzung am Montagabend zum neuen Vorsitzenden gewählt. Mit 84,5% übernehme  ich das Amt von von Andreas Dressel, der Ende März als Finanzsenator in den Hamburger Senat gewechselt ist.

Ich werde mich auch weiterhin für meine Stadtteile Hamm und Borgfelde einsetzen. In den vergangenen Jahren haben wir für Hamm und Borgfelde viel bewegt. Die S-Bahn-Haltestellen Landwehr und Hasselbrook sind endlich barrierefrei und eröffnen mit dem Ausbau der Veloroute moderne Mobilitätswege für alle. Besonders freue ich mich auch über unser neues Stadtteil- und Sportzentrum HT16, das bald seine Türen öffnet. Durch die gute Anbindung und Nähe zum Hammer Park ist es hervorragend in den Stadtteil integriert. Damit zeigt unser städtebauliches Konzept aus Instandhaltung und Neubau große Wirkung. Auch zukünftig wird ein Schwerpunkt der Arbeit für Hamm und Borgfelde darin liegen, den Wohnungsbau voranzubringen und das Mietniveau zu halten.

Meine Wahl zum Fraktionsvorsitzenden freut mich sehr. Das ist ein gutes Ergebnis und zugleich Ansporn für die kommenden zwei Jahre. Wir werden Hamburg mit großer Geschlossenheit und im engen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern weiter voranbringen, die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen den rot-grünen Regierungsfraktionen und dem Senat ist dafür die beste Voraussetzung. Wir wollen eine Stadt der Chancen und Perspektiven für alle sein, dafür werde ich mich gemeinsam mit den 58 weiteren Abgeordneten meiner Fraktion mit ganzer Kraft einsetzen. Zugleich danke ich meinem Amtsvorgänger Andreas Dressel für seine großartige Arbeit in den vergangenen sieben Jahren.


Dirk Kienscherf
Fraktionsvorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion

 

Veröffentlicht am 11.04.2018

 

Allgemein Wir handeln - neues Hygienesiegel sorgt für mehr Transparenz

Der Senat hat heute das „Hamburger Hygienesiegel“ vorgestellt, mit dem ab Mai Gastronomiebetriebe, die bei der amtlichen Lebensmittelkontrolle mit „sehr gut“ oder „gut“ bewertet wurden, öffentlich werben können.

Dazu Dirk Kienscherf, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bürgerschaftsfraktion: 

"Mit dem Hygienesiegel schaffen wir für alle Beteiligten eine gute Lösung. Für Verbraucher und Verbraucherinnen bietet das Siegel ein deutlich erkennbares Zeichen für ausgezeichnete hygienische Zustände. Es dient damit insbesondere Menschen mit einem geschwächten Immunsystem als Orientierung.

Gleichzeitig können Betriebe mit ausgezeichneter Hygiene mit dem neuen Hygienesiegel werben und ihre Mühen für die Hygiene so zusätzlich honorieren lassen.

Zudem wollen wir unsere Routinekontrollen noch weiter verbessern und an unsere Erfolge anknüpfen. So konnten wir den durchschnittlichen Wirkungsgrad durch deutliche Personalverstärkung von 77% im Jahr 2016 auf  92% im Jahr 2017 steigern."

Hintergrund: Der rot-grüne Senat löst mit dem „Hamburger Hygienesiegel“ ein weiteres Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein. SPD und Grüne hatten vereinbart, dass die „Einführung einer Hygiene-Ampel für Lebensmittelbetriebe einschließlich der Gastronomie“ weiterverfolgt werden sollte und für den Fall, dass „bundesrechtliche Regelungen nicht erreicht werden können, Hamburg gemeinsam mit anderen fortschrittlichen Ländern eine freiwillige Regelung im einheitlichen Format einführen“ wird. Bisher konnte die CDU nicht dazu gebracht werden, im Bundesrecht die Voraussetzungen für verbindliche Lösungen auf Landesebene zu schaffen. Obwohl die SPD im Koalitionsvertrag des Bundes durchgesetzt hat, dass eine solche Regelung geschaffen werden soll, handelt der Senat und schafft mit dem Hamburger Hygienesiegel ein Instrument auf freiwilliger Basis.


Dirk Kienscherf
Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Parlamentarischer Geschäftsführer


 

 

Veröffentlicht am 04.04.2018

 

Allgemein Bürgerschaft macht Weg frei Sanierung das Ledigenheimes Rehhoffstraße

Unsere soziale Stadt lebt von Gemeinschaft und Zusammenhalt. Für beides steht das Ledigenheim Rehhoffstraße wie nur wenige andere Institutionen. In den ursprünglich 112 Zimmern wohnten früher überwiegend ledige Seemänner und Hafenarbeiter. Heute leben ledige Männer mit ganz unterschiedlichen Geschichten unter dem gemeinsamen Dach der Rehhoffstraße 1-3.  Heute beschließen wir in der Bürgerschaft die umfassende Sanierung des Gebäudes: Mit Hilfe von Bundesgeldern in Höhe von knapp 10 Millionen Euro und mit zusätzlichen Mitteln der Stadt Hamburg in Höhe von rund 3,3 Millionen Euro wird das Ledigenheim als Ort der Integration und des sozialen Zusammenhalts langfristig gesichert.
 

 

Veröffentlicht am 31.01.2018

 

Allgemein Flächendeckendes Glasfaser-Netz für SAGA-Mieterinnen und Mieter

Gute Nachricht für die Mieterinnen und Mieter der rund 133.000 Wohnungen unseres städtischen Wohnungsunternehmens:

In den nächsten drei Jahren werden alle SAGA-Wohnungen an das Gigabit- Hochgeschwindigkeitsnetz angeschlossen
Damit nimmt  Hamburg auch hier eine wichtige Vorreiterrolle ein! Wir wollen und werden die Digitalisierung  voranbringen - bezahlbar für alle Menschen in Hamburg.

Während dies bundesweit gerade einmal 7,1 % der Anschlüsse sind, liegt die Quote in Hamburg diesen Daten zufolge bei 70,9 %. Nach Angaben der Bundesnetzagentur werden bislang in Deutschland 308.000 FTTH-Anschlüsse aktiv genutzt.

Geplanter Beginn der Umrüstungsmaßnahme für den Gesamtbestand ist der kommende Oktober, der Netzausbau soll bis Ende 2021 abgeschlossen sein. Ein Pilot-Netzausbau startet im Gleiwitzer Bogen in Jenfeld

 

Veröffentlicht am 30.01.2018

 

Allgemein Plaza Elbphilharmonie – Weiterhin kostenfreie Aussicht

Ein Besuch der Plaza der Elbphilharmonie wird bis auf weiteres kostenlos bleiben. Darauf verständigten sich jetzt die Kulturbehörde, die Geschäftsführung der Elbphilharmonie und die Laeiszhalle Betriebsgesellschaft. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen unterstützen diese Entscheidung. 
Unsere Elbphilharmonie begeistert und fasziniert die Menschen unserer Stadt und weit darüber hinaus. Über viereinhalb Millionen von ihnen haben die Plaza bereits besucht und die einmalige Architektur innen und den großartigen Blick über unseren Hafen nach außen genossen. Damit möglichst viele weitere Menschen das auch können, müssen wir für einen einfachen Zugang sorgen. Dazu gehört neben der guten Anbindung auch ein kostenloser Zugang. Unsere Elbphilharmonie kann so unserem Anspruch gerecht werden, ein Haus der Begegnungen zu sein.
Dirk Kienscherf,
Bürgerschaftsabgeordneter für Hamm - Borgfelde
 

Veröffentlicht am 18.01.2018

 

Ankündigungen Einladung zum Bürgerdialog am Do, den 18.1. um 19 Uhr

BLEIBEN WIR IM GESPRÄCH

 

ANDREAS DRESSEL, FRAKTIONSVORSITZENDER

UND IHRE ABGEORDNETEN VOR ORT

 

Henriette von Enckevort, Annkathrin Kammeyer,

Dirk Kienscherf und

Hansjörg Schmidt laden ein zum Dialog

 

AM 18. JANUAR 2018, UM 19.00 UHR

INS STADTTEILHAUS HORNER FREIHEIT

AM GOJENBOOM 46

 

 

IHRE THEMEN – IHRE FRAGEN – IHRE MEINUNG

 

Bitte bringen Sie Ihre Fragen mit oder schreiben Sie uns direkt: gespraech@spd-fraktion-hamburg.de

 

Wir möchten Ihre Ideen, Erwartungen und auch Sorgen aufnehmen und diskutieren. Andreas Dressel und Ihre Abgeordneten vor Ort laden Sie herzlich ein zu einer Gesprächsrunde vor Ort. Wir besuchen alle 17 Hamburger Bürgerschaftswahlkreise. In unseren Veranstaltungen werden wir Sie darum bitten, Ihre Themen kurz aufzuschreiben – wenn Sie möchten. So bekommen wir einen Überblick, was Sie interessiert und verlieren keine Zeit mit langen Reden. Wir möchten Ihre Themen gemeinsam diskutieren und Fragen beantworten. Wir freuen uns auf spannende Gespräche und neue Begegnungen.

 

Weitere Termine und Infos: www.spd-fraktion-hamburg.de

 

 

Veröffentlicht am 17.01.2018

 

Allgemein NABU-Volksinitiative – Wohnungsbau und Grünerhalt nicht gegeneinander ausspielen

Heute hat der Naturschutzbund (NABU) eine Volksinitiative "Hamburgs Grün erhalten" eingereicht. Aus Sicht der SPD-Bürgerschaftsfraktion geht es darum, beim Wohnungsbau und der Flächennutzung weiter auf einen Interessenausgleich zu setzen, der die ökologischen und sozialen Belange berücksichtigt. Eine behutsame Innenentwicklung und eine Stadterweiterung mit Augenmaß sind dabei die Richtschnur.

Dazu Dirk Kienscherf, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: "Ziel unserer nachhaltigen Stadtentwicklung ist es, dass Hamburg eine grüne und lebenswerte Metropole am Wasser bleibt. Wohnungsbau und Grünerhalt gegeneinander auszuspielen bringt uns nicht weiter und geht an der Realität vorbei. Wir setzen beim Wohnungsbau und der Flächennutzung weiter auf einen vernünftigen Ausgleich, bei dem die ökologischen Interessen mit den sozialen Belangen klug und im Einzelfall abgewogen werden. Nur so bewältigen wir die Herausforderungen im Spannungsfeld zwischen dringend benötigtem Wohnraum und sozial-ökologisch ausgewogenem Bauen. Behutsame Nachverdichtung und Grünentwicklung in den Quartieren gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern voranzubringen, ist Kern unserer Politik."

 

Veröffentlicht am 01.12.2017

 

Allgemein Neues Naturschutzprojekt des Bundes – Hamburgs Grün wird weiter aufgewertet und Artenvielfalt gestärkt

Als deutschlandweit erste Großstadt wird Hamburg in das Naturschutzgroßprojekt des Bundes aufgenommen. Bestandsaufnahme, Planung und Umgestaltung von Anlagen und Schutzgebieten auf insgesamt 6.200 Hektar, das entspricht 12 Prozent der Landesfläche, fördert das Bundesamt für Naturschutz bis 2021 mit 2,1 Millionen Euro und dann nochmals in einer zweiten Phase der Umsetzung bis 2031 mit rund 20 Millionen Euro. Ziel ist es, Insekten, Pflanzen, Vögeln und Kleintieren Lebensräume in der Stadt zu schaffen, die man bisher nicht so nahe an Wohnsiedlungen und Straßen erleben kann. Los geht es im nächsten Jahr mit dem Schnaakenmoor. Dort sollen Wege gekennzeichnet und Aussichtspunkte angelegt werden. In Planten un Blomen wird als erstes Beispiel für naturnahes Gärtnern ein Schaugarten angelegt.
Dazu Dirk Kienscherf, Stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD Bürgerschaftsfraktion: 
 

Veröffentlicht am 29.11.2017

 

Allgemein Klaus-Groth-Straße: SPD und Bürger im Dialog

Am Samstag, 25.11.2017 lud die SPD in Hamm und Borgfelde die Einwohner der Klaus-Groth-Straße und Umgebung zu einem Verkehrsworkshop ein. Unter der Moderation des Bürgerschaftsabgeordneten Dirk Kienscherf und der Bezirksabgeordneten Jens-Peter Hillers und Elke Kuhlwilm diskutierten die Beteiligten Lösungsansätze zugunsten einer Verkehrsentlastung.

„Bei unseren Infoständen und vielen weiteren persönlichen Begegnungen erfahren wir immer wieder, dass sich die Anwohner und Anwohnerinnen der Klaus-Groth-Straße eine Veränderung der Verkehrssituation wünschen. Zur Lösung haben wir bereits einige Konzepte erarbeitet, die unserer gemeinsamen Diskussion als Grundlage dienten. Neben der teilweise Beruhigung einiger Straßenteile, der ausschließlichen Fahrerlaubnis für Anlieger bis zur Einführung von Einbahnstraßen haben die Anwesenden konstruktive Vorschläge eingebracht. Ich bin sehr froh, dass die Bürger unseres Quartiers Dialogbereitschaft gezeigt haben und sich für die Zukunft einsetzen.“, so Dirk Kienscherf.

Die gemeinsam entwickelten Konzepte und Lösungsansätze würden umfassend rechtlich und konzeptionell geprüft. „Auch wollen wir den Dialog nicht abbrechen lassen, sondern nach der Prüfung fortsetzen. Dafür bieten wir weiterhin Infostände an und informieren in den Sozialen Netzwerken oder bei anderen persönlichen Begegnungen über den aktuellen Stand. Anrufe und eMail sind jederzeit erwünscht.“, schließt Dirk Kienscherf ab.

 

Veröffentlicht am 27.11.2017

 

Allgemein Neue Potenziale erschließen – Wohnungsbau und Gewerbeentwicklung an Hamburgs Hauptverkehrsachsen vorantreiben

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen bringen heute eine Initiative zur städtebaulichen Entwicklung an Hamburgs Hauptverkehrsachsen in die Bürgerschaft ein. Diese sieht vor, den Wohnungsbau sowie die Gewerbeentwicklung entlang der Hamburger Magistralen zu verstärken. Dadurch kann weiteres Wachstum der Stadt durch Nachverdichtung im Inneren ermöglicht werden. Untersuchungen im Rahmen eines Forschungsprojektes des Bundes im Bezirk Altona hatten ein großes Nachverdichtungspotenzial von rund 20.000 Wohnungen allein in Altona ergeben. Im Rahmen des Projektes sollen nun Verfahren und Instrumente geprüft und entwickelt werden, um dieses Potenzial zügig für eine nachhaltige Stadtentwicklung auch in anderen Bezirken Hamburgs freizusetzen.

 

Dazu Dirk Kienscherf, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: "Unser Ziel ist, dass Wohnen in einer attraktiven, wachsenden Metropole bezahlbar sein muss. Daher ist es unerlässlich, den Wohnungsneubau weiter erfolgreich fortzuführen. Damit Hamburg weiterhin grün und lebenswert bleibt, müssen wir intelligenter mit den vorhandenen Flächen umgehen. Viele Areale an den Hauptverkehrsstraßen sind eher in geringem Umfang bebaut. Sie verfügen daher über Potentiale für zusätzlichen Wohnraum in erheblichem Umfang. Durch moderne Bautechnik könnten hier attraktive neue Orte für Wohnen und Arbeiten entstehen.. Diese Potenziale sollten jetzt planvoll erschlossen werden. Das Beispiel Altona zeigt die großen Chancen einer solchen Entwicklung."

 

Veröffentlicht am 11.10.2017

 

Ankündigungen Carl-Petersen-Straße wird sicherer!

++HH-HAMM+  

Schon lange hatten wir uns dafür eingesetzt, im rot-grünen Koalitionsvertrag den Bürgerinnen und Bürgern eine Umgestaltung der Straße versprochen. Nun wird der Bezirksantrag von SPD und Grünen in einem ersten Schritt umgesetzt. 

 

Die rot-grünen Koalitionen hatten auf Bezirks- und Landesebene mit den Bezirksabgeordneten Yannick Regh, Michael Osterburg und Elke Kuhlwilm sowie den Bürgerschaftsabgeordneten Dirk Kienscherf und Farid Müller den langen Prozess mit den Bürgerinnen und Bürgern, Verwaltung und Polizei mit initiiert stets aktiv begleitet..

 

Bis zu Sommerpause soll die Carl-Petersen-Straße nun Tempo-30-Zone werden. Damit verbunden ist Reduzierung der sehr breiten Fahrbahnflächen durch Einführung von Schrägparken. Damit Fußgänger zukünftig die Straße sicherer queren können, wird zusätzlich eine Mittelinsel errichtet werden. Heute noch gefährliche Situationen werden damit der Vergangenheit angehören!

 

Doch es soll noch weiter gehen: Mittelfristig soll mit den örtlichen Grundeigentümern und der Stadt zusammen auch größere bauliche Maßnahmen zur Erneuerung und Schaffung attraktiver Freiraumflächen geben. Wir dürfen alle gespannt sein! 

 

 

Veröffentlicht am 11.07.2017

 

Allgemein Spielplatz Marienthaler Straße umfassend saniert!

Nach umfangreichen Sanierungsarbeiten ist der Spielplatz an der Marienthaler Straße in Hamm  durch Bezirksamtsleiter Falko Droßmann im Beisein der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Dirk Kienscherf sowie der SPD-Bezirksabgeordneten Elke Kuhlwilm und Yannick Regh feierlich  wiedereröffnet worden.  Aus einem trostlosen Ort wurde nun endlich ein attraktiver Ort zum Spielen.

 

Veröffentlicht am 01.07.2017

 

Allgemein Nachhaltige Stadtentwicklung und Schaffung bezahlbaren Wohnraums statt endlose Plandiskussionen

Anlässlich der Debatte zur grundsätzlichen Neuordnung Hamburgs und seiner Umlandgemeinde durch einen länderübergreifenden Flächennutzungsplan (F-Plan) erklärt Dirk Kienscherf, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Die CDU hat aus den großen Fehlern ihres damaligen Senatskonzeptes 'Wachsende Stadt' nichts gelernt. Wie damals sollen auch jetzt wieder große Pläne entworfen und dabei das konkrete notwendige Handeln in den Hintergrund treten. Das hat damals dazu geführt, dass der dringend benötigte Wohnungsneubau auf die lange Bank geschoben wurde. Die Folgen spüren wir noch heute. Nein, unsere Stadt braucht keine abstrakte mehrjährige Plandiskussion und eine völlige Neuordnung Hamburgs, sondern die Fortsetzung einer in sich stimmigen sozial verantwortungsvollen und nachhaltigen Wohnungs- und Stadtentwicklungspolitik zur Deckung des Wohnungsbedarfes und Sicherung einer lebenswerten grünen Metropole. Die Grundlagen hierzu sind vorhanden, inklusive des bestehenden Flächennutzungsplanes. Ausschlaggebend für die Flächennutzungen sind zudem die Bebauungspläne, aus denen sich konkrete Rechte ableiten."

Kienscherf weiter:

 

Veröffentlicht am 07.06.2017

 

MITTEndrin.

Im Herzen des Bezirks Hamburg-Mitte - im Stadteil Hamm - bin ich für sie da!
Im Abgeordnetenbüro Hamm-Borgfelde, Schulenbeksweg 8. Weitere Infos unter "Kontakt"

 

Der Rot - Grüne Koalitionsvertrag

 

 

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Dirk Kienscherf DIREKT

Der direkte Draht zu mir: 01755724611

 

Präsentation Flüchtlingsunterbringung

 

Die nächsten Termine

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19.09.2018, 09:30 Uhr - 11:00 Uhr Mein Team vor Ort - Sprechstunde
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18.09.2018 07:44 Wichtiger Schritt für mehr Rechtssicherheit
Bundesministerin Katarina Barley hat einen guten Gesetzentwurf zur Bekämpfung missbräuchlicher Abmahnungen vorgelegt, der die Forderungen der Koalitionsfraktionen vom 15. Juni 2018 umsetzt. Der Gesetzentwurf schiebt missbräuchlichen Abmahnungen auf allen Rechtsgebieten einen Riegel vor. „Abmahnungen sind ein wichtiges Instrument um fairen Wettbewerb sicherzustellen, aber es gilt, Missbrauch zu verhindern, um sowohl kleine Unternehmen und Vereine ebenso

17.09.2018 15:44 Das Baukindergeld startet am 18. September
Für die SPD-Bundestagsfraktion ist das Baukindergeld ein Baustein für mehr bezahlbaren Wohnraum. Unsere Wohnraumoffensive ist ein Maßnahmenbündel für mehr Wohnungsbau und mehr Mietschutz. Unsere Ansage: Trendwende im Wohnungsbau jetzt. „Mit der SPD wurde das Baukindergeld ermöglicht. Es ist ein wesentlicher Baustein, um gerade Menschen mit Kindern die Eigentumsbildung zu ermöglichen. Die eigene Wohnung schafft soziale

17.09.2018 15:39 Freiwilligendienste statt Pflichtdienste
Mit seinen Vorstellungen und Initiativen zu einem Pflichtdienst für junge Menschen befindet sich Bundesgesundheitsminister Spahn auf einem Irrweg. Ein sozialer Pflichtdienst wäre verfassungswidrig und unvernünftig. So etwas ist mit der SPD-Bundestagsfraktion nicht zu machen. Wir investieren lieber in Freiwilligkeit statt in Zwang. „Bundesgesundheitsminister Spahn sollte sich lieber um ein zukunftsfähiges Gesundheitssystem und gute Pflege, statt

17.09.2018 15:38 Mindestlohn-Kontrollen sind wichtig
Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast begrüßt die bundesweiten Mindestlohn-Kontrollen durch den Zoll: „Damit der Mindestlohn wirkt, braucht es effektive Kontrollen.“ „Damit der Mindestlohn wirkt, braucht es effektive Kontrollen. Ich danke allen Einsatzkräften und Beteiligten für die Arbeit in den letzten Tagen. Unsere Zusage bleibt. Es wird in Zukunft mehr Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim Zoll dafür

14.09.2018 15:40 Herr Maaßen ist nicht für Gesetzesänderungen zuständig
Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, macht deutlich, was er davon hält, dass der Chef des Verfassungsschutzes sich zu angeblichen Änderungen beim Bundesarchivgesetz einlässt. „Medienberichte, Herr Maaßen wolle dafür sorgen, dass das Bundesarchivgesetz geändert werde, sind zutiefst befremdlich. Herr Maaßen ist nicht für die Gesetzgebung zuständig und hat hier für nichts zu sorgen. Wenn eine Novellierung des Bundesarchivgesetzes

10.09.2018 18:24 Diesel: Bundesregierung muss technische Nachrüstung auf den Weg bringen
Noch immer herrscht keine Klarheit bei der technischen Nachrüstung im Zusammenhang mit den Diesel-Pkw. SPD-Fraktionsvize Bartol fordert die Union auf, aktiv zu werden – schnell. „Millionen von Dieselfahrerinnen und Dieselfahrer, die von Fahrverboten bedroht sind, erwarten jetzt endlich Klarheit bei der technischen Nachrüstung. Das Zögern und Abwarten der Union muss ein Ende haben. Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel

09.09.2018 16:04 Brauchen verbindliche Tarifverträge und mehr Personal in der direkten Pflege
Heike Baehrens, Pflegebeauftragte der SPD-Fraktion, nimmt Stellung zu der von Verdi und DGB vorgestellten Beschäftigtenbefragung zu den Arbeitsbedingungen in der Alten- und Krankenpflege. „Diese Studie bestärkt uns in unseren pflegepolitischen Zielen und bestätigt, dass wir mit dem Sofortprogramm und der Konzertierten Aktion Pflege auf dem richtigen Weg sind: Wir brauchen verbindliche Tarifverträge mit guter Bezahlung und

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