Herzlich Willkommen!

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

auf meiner Homepage finden Sie wichtige Beiträge zu meiner Arbeit als Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft und Abgeordneter für Hamm & Borgfelde.

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Herzliche Grüße!


Dirk Kienscherf
Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion

 

 
 

Topartikel Allgemein Hamburg 2030: Mehr. Älter. Vielfältiger“: 1,2 Millionen Euro zusätzlich für starke Nachbarschaften

Der Senat hat heute eine Fortschreibung des 2014 erstmals veröffentlichten Hamburger Demografie-Konzepts „Hamburg 2030: Mehr. Älter. Vielfältiger“ vorgestellt. Es sieht unter anderem ein neues Förderprogramm „Wohnen bleiben im Quartier“ von jährlich 1,2 Millionen Euro vor, mit dem 20 große Wohnprojekte für Pflegebedürftige realisiert werden sollen. Zudem wird die Seniorenarbeit in den Quartieren gestärkt. 

Dazu Sylvia Wowretzko, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Ich freue mich besonders darüber, dass Wohn- und Versorgungskonzepte wie LeNa – Lebendige Nachbarschaft von der SAGA im Rahmen des neuen Förderprogramms mit 1,2 Millionen Euro jährlich in der ganzen Stadt entwickelt werden sollen. Das wird das Miteinander in den Stadtteilen befördern und den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stärken. Mit der Fortschreibung des Demografie-Konzepts setzen wir einen starken Schwerpunkt auf das Leben in den Stadtteilen. Durch die sozialräumliche Orientierung bündeln wir unsere Bemühungen in der sozialen Stadtteilentwicklung und in den verschiedenen Strängen der Sozialpolitik, wie den Angeboten für Kinder und Jugendliche, der Eingliederungshilfe, der Integrationspolitik und weiteren Politikfeldern. Unser Ziel ist es, direkt vor Ort in den Nachbarschaften die Lebensqualität für alle Generationen zu verbessern. Die Gründung von Seniorennetzwerken und die Ausweitung des Hamburger Hausbesuchs auf die ganze Stadt ergänzen die im Haushalt 2019/2020 vorgenommene Erhöhung der Ausgaben für die Seniorenarbeit um 15 Prozent und unsere Unterstützung von innovativen Ansätze in der Seniorenarbeit.“ 


Hintergrund 

Im Jahr 2014 hatte der Hamburger Senat erstmals ein Demografie-Konzept für Hamburg vorgelegt. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen hatten mit einem Antrag (Drs. 21/3309) bereits 2016 verschiedene Zielsetzungen für die Fortschreibung formuliert. Die Schwerpunktsetzung auf das Quartier im neuen Demografie-Konzept steht für eine Politik, die die Lebensbedingungen direkt vor Ort in den Blick nimmt und verbessert. 


Dirk Kienscherf 

Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion 

 

Veröffentlicht am 09.01.2019

 

Allgemein Im Gespräch mit Ties Rabe

Gestern war der Schulsenator Ties Rabe in Hamm zu Gast. Mit vielen interessierten Bürgerinnen und Bürgern diskutierten wie über den neuen Schulentwicklungsplan, die Vor-und Nachteile des Zentralabiturs und die Digitalisierung an Schulen.

Mit dem flächendeckenden Ausbau des Ganztagesangebots und der strukturellen Qualitätsoffensive ist die Hamburger Schulpolitik in den letzten Jahren erfolgreich gewesen. Mit der Einführung des Zentralabiturs schaffen wir vergleichbare  Leistungsanforderungen. Künftig wird der Schulbau und die Digitalisierung an Hamburger Schulen weiter vorangetrieben.

Eine rundum gelungene Veranstaltung mit vielen interessanten Gesprächen.


Dirk Kienscherf

Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion

 

Veröffentlicht am 12.06.2019

 

Ankündigungen Im Gespräch in Hamm: Diesmal mit TIES RABE

Der Schulsenator wird an diesem Abend mit uns über die Hamburger Schulpolitik in den Dialog treten. Und an Diskussionsstoff wird es nicht mangeln, sei es der neue Schulentwicklungsplan mit vielen neuen Schulen für Hamburg, sei es die Schwere von Abiturprüfungen, die Digitalisierung an Schulen und u.v.a. Mehr…

Alle sind herzlich eingeladen!

Dienstag, 11.Juni, 19:30 Uhr

Foyer Christuskirche, Carl-Petersen-Str. 59B / Ecke Sievekingdamm in Hamburg-Hamm

 

Veröffentlicht am 06.06.2019

 

Allgemein Einigung mit Volksinitiative „Tschüss Kohle“: Hamburg bringt Kohleausstiegsgesetz auf den Weg

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen haben sich nach monatelangen Verhandlungen mit der Volksinitiative „Tschüss Kohle“ auf das Hamburgische Kohleausstiegsgesetz geeinigt. Spätestens 2030 wird durch Hamburgs Fernwärmeleitungen keine Kohlewärme mehr fließen. Eine Kombination aus erneuerbaren Energien, Abwärme und Erdgas soll dann die Heizkraftwerke Wedel und Tiefstack ablösen, in denen in Hamburg noch Fernwärme aus Kohle erzeugt wird. Zeigt sich in den kommenden Jahren, dass sogar ein früherer Ausstieg möglich ist, verpflichtet sich die Stadt, diesen umzusetzen. Ein besonderer Fokus lag dabei auf der Wahrung der Sozialverträglichkeit und Versorgungssicherheit. Ein Expertengremium soll den Hamburger Kohleausstieg begleiten und ein hohes Maß an Transparenz sicherstellen.

Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die nun erzielte Verständigung steht für den verlässlichen Kohleausstieg mit maximaler Versorgungssicherheit und sozial verantwortungsvollen Energiepreisen. Sie ist für Hamburg ein ganz wichtiger Schritt und ganz im Sinne einer nachhaltigen Klimaschutzpolitik. Es war von Beginn an klar, dass wir hinsichtlich des Kohleausstiegs viele Ziele der Initiative teilen. Die Herausforderung bestand darin, einen gemeinsamen Weg für die nächsten Jahre zu finden. Das ist uns in sehr fairen Verhandlungen optimal gelungen. Mit dem vorgelegten Konzept wird die Fernwärme trotz aller Anpassungen bezahlbar bleiben. Gleichzeitig werden wir die Wettbewerbsfähigkeit wichtiger energieintensiver Industrieunternehmen erhalten. Hamburg sendet mit dieser Einigung ein deutliches Signal an den Bund und zeigt, was alles möglich ist, wenn das Projekt ‚Klimaschutz‘ gesamtgesellschaftlich angegangen wird. Wir werden den Kohleausstieg in Hamburg unter Beteiligung von Expertinnen und Experten zivilgesellschaftlicher Organisationen, von Gewerkschaften, Unternehmensverbänden und aus der Wissenschaft vorantreiben. Sie alle werden über das Beteiligungsgremium Tiefstack den Prozess zum Ausstieg aus der Kohle begleiten. Das sichert höchste Transparenz bei der Abschaltung des Kraftwerks Wedel und beim Umbau des Kraftwerks Tiefstack. Durch die Transformation der Fernwärme können wir bis 2030 bis zu 600.000 Tonnen CO2 pro Jahr im Vergleich zu 2019 einsparen – das ist ein gewaltiger Beitrag zum Klimaschutz. Dank des Rückkaufs der Energienetze sind wir in einer sehr guten Position, um das verbindliche Ausstiegsdatum 2030 zu erreichen. Parallel werden wir spätestens ab 2025 prüfen, inwiefern die Ziele bereits vor 2030 realisiert werden können. Für uns als SPD ist bei diesem Prozess die oberste Leitlinie, dass wir allen Hamburgerinnen und Hamburgern die Möglichkeit geben müssen, mit den Veränderungen Schritt zu halten. Hals-über-Kopf-Aktionen verbieten sich, denn wir müssen in der Klimafrage immer auch die soziale Komponente mitdenken. Deshalb freue ich mich sehr, dass wir uns auf einen vorausschauenden Fahrplan einigen konnten, mit dem sich effektiver Klimaschutz betreiben lässt. Die Tage von Stein- und Braunkohle in Hamburg sind gezählt.“


Dirk Kienscherf
Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion

 

Veröffentlicht am 22.05.2019

 

Allgemein Lebenswertes Hamburg: Über 10.000 neue Wohnungen in 2018

Die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen hat heute bekannt gegeben, dass im Jahr 2018 in Hamburg 10.674 Wohnungen fertiggestellt werden konnten. Dass sind 2.754 Wohnungen mehr als noch 2017.

Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: "Der Wohnungsbau in Hamburg läuft weiter auf Hochtouren. 10.000 neue Wohnungen in einem Jahr sind ein sehr positives Signal für den angespannten Wohnungsmarkt. Aber wir dürfen uns auf den guten Zahlen nicht ausruhen. Wir werden weiter vorausschauende Politik machen und konsequent dafür arbeiten, dass das Wohnen für alle Hamburgerinnen und Hamburger bezahlbar ist. Gleichzeitig behalten wir auch die soziale Infrastruktur und die Naturqualität im Blick und stellen sicher, dass die vielen Parks, Grünflächen und Sportplätze das Leben in Hamburg auch weiterhin lebenswert machen. Das wird auch die jüngst erzielte Einigung mit dem Hamburger Naturschutzbund sicherstellen."

Dazu Martina Koeppen, Fachsprecherin für Stadtentwicklung der SPD-Bürgerschaftsfraktion: "Mehr als 55.000 neue Wohnungen seit 2011 zeigen: Wir halten Wort. Jede Wohnung ist ein neues Zuhause für die Hamburgerinnen und Hamburger. Diese wunderbare Nachricht ist für uns auch weiter Ansporn, in Hamburg ausreichend guten und bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Unser Maßnahmenpaket aus Neubau, Wohnraum- und Mieterschutz sowie effizienter Bodenpolitik stimmt. Alle diese Maßnahmen zeigen ihre Wirkung. Hamburg ist auf dem richtigen Weg."


Dirk Kienscherf

Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion

 

Veröffentlicht am 15.05.2019

 

Allgemein Gute Schulen für Hamburg: Rund 3 Milliarden Euro seit 2011 investiert

Der Senat hat heute die aktuellen Zahlen zum Hamburger Schulbau vorgestellt. Demzufolge sind seit 2011 fast 3 Milliarden Euro in den Schulbau und die Instandsetzung von Schulinfrastruktur investiert worden. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion Barbara Duden: 
 
"Gute Schulen brauchen auch gute räumliche Bedingungen. Der Ganztagsausbau, kleine Klassen, Inklusion und nicht zuletzt die stetig wachsenden Schülerzahlen stellen die Schulwelt dabei vor ganz besondere Herausforderungen. Umso wichtiger ist die von uns seit 2011 angestoßene Schulbauoffensive, durch die bislang nahezu drei Milliarden Euro in neue Schulen, Sanierungen und Instandhaltungen geflossen sind. Allein 2018 wurden rund 395 Millionen Euro in den Schulbau investiert. Dies macht Hamburg auch im Bundesvergleich zum Vorreiter und unterstreicht die große Bedeutung des Bildungsbereichs im Rahmen unserer Regierungspolitik. Wir werden auch angesichts der nochmals stark zunehmenden Schülerzahlen nicht nachlassen und diesen Weg konsequent fortsetzen."


Dirk Kienscherf
Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion

 

Veröffentlicht am 30.04.2019

 

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12.06.2019 08:12 Högl/Heidenblut zu Betreuervergütung
Bundesrat macht den Weg frei: mehr Geld für gesetzliche Betreuer Am 07. Juni 2019 hat der Bundesrat das Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung gebilligt. Der Bundestag hatte das Gesetz bereits im Mai beschlossen. „Bund und Länder hatten sich im Vorfeld auf diesen Gesetzentwurf verständigt. An diesem Kompromiss wurde nicht mehr gerüttelt. Es ist

11.06.2019 07:10 Marja-Liisa Völlers zu Ganztagsbetreuung
Ziel bleibt Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter bis 2025 Im Rahmen der Kultusministerkonferenz haben die Länder heute aktuelle Kostenberechnungen über den geplanten Rechtsanspruch für Grundschulkinder auf einen Ganztagsplatz vorgestellt. Demnach reichen die vom Bund zugesagten zwei Milliarden Euro nicht aus. Die SPD-Bundestagsfraktion hält am Ausbau des Ganztags fest, um die Länder bei der Realisierung des

06.06.2019 19:31 Kampf gegen Lebensmittelverschwendung intensivieren
Am Thema Lebensmittelverschwendung komm niemand vorbei, wer das Ziel Nachhaltigkeit verfolgt. 85 Kilogramm wirft jeder deutsche Privathaushalt im Jahr durchschnittlich weg. Auch in Erzeugung, Handel und Gastronomie landen viel zu viele kostbare Nahrungsmittel im Müll. „An guten Ideen und Ansätzen Lebensmittelverschwendung zu bekämpfen mangelt es nicht. Einige Unternehmen des Lebensmitteleinzelhandels engagieren sich bereits gegen Verschwendung.

05.06.2019 06:48 Wir wollen weiter Träger der Denkanstöße sein
Vor der Presse kündigt der kommissarische Fraktionschef Rolf Mützenich für die Sommermonate eine starke inhaltliche Konzentration auf wichtige Themen an. Die Fraktion werde alles dafür tun, dass Sozialdemokraten sichtbarer werden für die Menschen in unserem Land. Das Videostatement auf spdfraktion.de

04.06.2019 19:49 Rolf Mützenich kommissarischer SPD-Fraktionsvorsitzender
Kölner Abgeordneter übernimmt Vorsitz nach Rücktritt von Andrea Nahles Andrea Nahles tritt an diesem Dienstag vom Vorsitz der SPD-Bundestagsfraktion zurück. Der nordrhein-westfälische Abgeordnete Rolf Mützenich übernimmt als dienstältestes Vorstandsmitglied kommissarisch den Posten. Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als SPD-Fraktionschefin hat der Geschäftsführende Vorstand der Fraktion einstimmig sein dienstältestes Mitglied Dr. Rolf Mützenich zum kommissarischen Fraktionsvorsitzenden benannt. Der 59-Jährige erklärte

04.06.2019 19:44 Verbesserungen in der Pflege können sich sehen lassen
Die Bundesregierung hat heute vereinbart, Pflegekräfte zu entlasten und mehr Menschen für den Beruf zu gewinnen. Die heute vorgestellten Fortschritte sind ein wichtiger Schritt für die Verbesserung der Pflege, so die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Heike Bahrens. „In konstruktiver Zusammenarbeit der unterschiedlichsten Akteure und politischen Ebenen wurden konkrete Maßnahmen vereinbart, um die Pflege in Deutschland zu stärken. Und

03.06.2019 15:01 Parteivorstand schafft Orientierung – Die nächsten Schritte
Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als Vorsitzende der SPD soll die SPD bis zum nächsten Parteitag kommissarisch von einem Team geführt werden. Die engere Parteiführung schlug dafür die stellvertretenden Parteivorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel vor. Ihr Job vor allem: Die Wahl der oder des neuen Parteivorsitzenden zu organisieren. „Wir alle wissen,

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