Meine ersten Eindrücke als Fraktionsvorsitzender

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Meine ersten Eindrücke als Fraktionsvorsitzender:

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MITTEndrin.

Im Herzen des Bezirks Hamburg-Mitte - im Stadteil Hamm - bin ich für sie da!
Im Abgeordnetenbüro Hamm-Borgfelde, Schulenbeksweg 8. Weitere Infos unter "Kontakt"

 

Der Rot - Grüne Koalitionsvertrag

 

 

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Dirk Kienscherf DIREKT

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Präsentation Flüchtlingsunterbringung

 

Die nächsten Termine

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19.09.2018, 09:30 Uhr - 11:00 Uhr Mein Team vor Ort - Sprechstunde
Mein Team ist für Sie vor Ort im Büro - kommen Sie gerne vorbei!

25.09.2018, 16:30 Uhr - 18:00 Uhr Mein Team vor Ort - Sprechstunde
Mein Team ist für Sie vor Ort im Büro - kommen Sie gerne vorbei!

26.09.2018, 09:30 Uhr - 11:00 Uhr Mein Team vor Ort - Sprechstunde
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Stromaufwärts an Elbe und Bille: Wohnen und urbane Produktion in HamburgOst

 

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Bundes-Nachrichten

18.09.2018 07:44 Wichtiger Schritt für mehr Rechtssicherheit
Bundesministerin Katarina Barley hat einen guten Gesetzentwurf zur Bekämpfung missbräuchlicher Abmahnungen vorgelegt, der die Forderungen der Koalitionsfraktionen vom 15. Juni 2018 umsetzt. Der Gesetzentwurf schiebt missbräuchlichen Abmahnungen auf allen Rechtsgebieten einen Riegel vor. „Abmahnungen sind ein wichtiges Instrument um fairen Wettbewerb sicherzustellen, aber es gilt, Missbrauch zu verhindern, um sowohl kleine Unternehmen und Vereine ebenso

17.09.2018 15:44 Das Baukindergeld startet am 18. September
Für die SPD-Bundestagsfraktion ist das Baukindergeld ein Baustein für mehr bezahlbaren Wohnraum. Unsere Wohnraumoffensive ist ein Maßnahmenbündel für mehr Wohnungsbau und mehr Mietschutz. Unsere Ansage: Trendwende im Wohnungsbau jetzt. „Mit der SPD wurde das Baukindergeld ermöglicht. Es ist ein wesentlicher Baustein, um gerade Menschen mit Kindern die Eigentumsbildung zu ermöglichen. Die eigene Wohnung schafft soziale

17.09.2018 15:39 Freiwilligendienste statt Pflichtdienste
Mit seinen Vorstellungen und Initiativen zu einem Pflichtdienst für junge Menschen befindet sich Bundesgesundheitsminister Spahn auf einem Irrweg. Ein sozialer Pflichtdienst wäre verfassungswidrig und unvernünftig. So etwas ist mit der SPD-Bundestagsfraktion nicht zu machen. Wir investieren lieber in Freiwilligkeit statt in Zwang. „Bundesgesundheitsminister Spahn sollte sich lieber um ein zukunftsfähiges Gesundheitssystem und gute Pflege, statt

17.09.2018 15:38 Mindestlohn-Kontrollen sind wichtig
Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast begrüßt die bundesweiten Mindestlohn-Kontrollen durch den Zoll: „Damit der Mindestlohn wirkt, braucht es effektive Kontrollen.“ „Damit der Mindestlohn wirkt, braucht es effektive Kontrollen. Ich danke allen Einsatzkräften und Beteiligten für die Arbeit in den letzten Tagen. Unsere Zusage bleibt. Es wird in Zukunft mehr Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim Zoll dafür

14.09.2018 15:40 Herr Maaßen ist nicht für Gesetzesänderungen zuständig
Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, macht deutlich, was er davon hält, dass der Chef des Verfassungsschutzes sich zu angeblichen Änderungen beim Bundesarchivgesetz einlässt. „Medienberichte, Herr Maaßen wolle dafür sorgen, dass das Bundesarchivgesetz geändert werde, sind zutiefst befremdlich. Herr Maaßen ist nicht für die Gesetzgebung zuständig und hat hier für nichts zu sorgen. Wenn eine Novellierung des Bundesarchivgesetzes

10.09.2018 18:24 Diesel: Bundesregierung muss technische Nachrüstung auf den Weg bringen
Noch immer herrscht keine Klarheit bei der technischen Nachrüstung im Zusammenhang mit den Diesel-Pkw. SPD-Fraktionsvize Bartol fordert die Union auf, aktiv zu werden – schnell. „Millionen von Dieselfahrerinnen und Dieselfahrer, die von Fahrverboten bedroht sind, erwarten jetzt endlich Klarheit bei der technischen Nachrüstung. Das Zögern und Abwarten der Union muss ein Ende haben. Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel

09.09.2018 16:04 Brauchen verbindliche Tarifverträge und mehr Personal in der direkten Pflege
Heike Baehrens, Pflegebeauftragte der SPD-Fraktion, nimmt Stellung zu der von Verdi und DGB vorgestellten Beschäftigtenbefragung zu den Arbeitsbedingungen in der Alten- und Krankenpflege. „Diese Studie bestärkt uns in unseren pflegepolitischen Zielen und bestätigt, dass wir mit dem Sofortprogramm und der Konzertierten Aktion Pflege auf dem richtigen Weg sind: Wir brauchen verbindliche Tarifverträge mit guter Bezahlung und

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