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auf meiner Homepage finden Sie wichtige Beiträge zu meiner Arbeit als Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft und Abgeordneter für Hamm & Borgfelde.

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Dirk Kienscherf
Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion

 

 
 

Topartikel Allgemein Hamburg 2030: Mehr. Älter. Vielfältiger“: 1,2 Millionen Euro zusätzlich für starke Nachbarschaften

Der Senat hat heute eine Fortschreibung des 2014 erstmals veröffentlichten Hamburger Demografie-Konzepts „Hamburg 2030: Mehr. Älter. Vielfältiger“ vorgestellt. Es sieht unter anderem ein neues Förderprogramm „Wohnen bleiben im Quartier“ von jährlich 1,2 Millionen Euro vor, mit dem 20 große Wohnprojekte für Pflegebedürftige realisiert werden sollen. Zudem wird die Seniorenarbeit in den Quartieren gestärkt. 

Dazu Sylvia Wowretzko, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Ich freue mich besonders darüber, dass Wohn- und Versorgungskonzepte wie LeNa – Lebendige Nachbarschaft von der SAGA im Rahmen des neuen Förderprogramms mit 1,2 Millionen Euro jährlich in der ganzen Stadt entwickelt werden sollen. Das wird das Miteinander in den Stadtteilen befördern und den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stärken. Mit der Fortschreibung des Demografie-Konzepts setzen wir einen starken Schwerpunkt auf das Leben in den Stadtteilen. Durch die sozialräumliche Orientierung bündeln wir unsere Bemühungen in der sozialen Stadtteilentwicklung und in den verschiedenen Strängen der Sozialpolitik, wie den Angeboten für Kinder und Jugendliche, der Eingliederungshilfe, der Integrationspolitik und weiteren Politikfeldern. Unser Ziel ist es, direkt vor Ort in den Nachbarschaften die Lebensqualität für alle Generationen zu verbessern. Die Gründung von Seniorennetzwerken und die Ausweitung des Hamburger Hausbesuchs auf die ganze Stadt ergänzen die im Haushalt 2019/2020 vorgenommene Erhöhung der Ausgaben für die Seniorenarbeit um 15 Prozent und unsere Unterstützung von innovativen Ansätze in der Seniorenarbeit.“ 


Hintergrund 

Im Jahr 2014 hatte der Hamburger Senat erstmals ein Demografie-Konzept für Hamburg vorgelegt. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen hatten mit einem Antrag (Drs. 21/3309) bereits 2016 verschiedene Zielsetzungen für die Fortschreibung formuliert. Die Schwerpunktsetzung auf das Quartier im neuen Demografie-Konzept steht für eine Politik, die die Lebensbedingungen direkt vor Ort in den Blick nimmt und verbessert. 


Dirk Kienscherf 

Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion 

 

Veröffentlicht am 09.01.2019

 

Allgemein Einigung mit Volksinitiative „Tschüss Kohle“: Hamburg bringt Kohleausstiegsgesetz auf den Weg

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen haben sich nach monatelangen Verhandlungen mit der Volksinitiative „Tschüss Kohle“ auf das Hamburgische Kohleausstiegsgesetz geeinigt. Spätestens 2030 wird durch Hamburgs Fernwärmeleitungen keine Kohlewärme mehr fließen. Eine Kombination aus erneuerbaren Energien, Abwärme und Erdgas soll dann die Heizkraftwerke Wedel und Tiefstack ablösen, in denen in Hamburg noch Fernwärme aus Kohle erzeugt wird. Zeigt sich in den kommenden Jahren, dass sogar ein früherer Ausstieg möglich ist, verpflichtet sich die Stadt, diesen umzusetzen. Ein besonderer Fokus lag dabei auf der Wahrung der Sozialverträglichkeit und Versorgungssicherheit. Ein Expertengremium soll den Hamburger Kohleausstieg begleiten und ein hohes Maß an Transparenz sicherstellen.

Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die nun erzielte Verständigung steht für den verlässlichen Kohleausstieg mit maximaler Versorgungssicherheit und sozial verantwortungsvollen Energiepreisen. Sie ist für Hamburg ein ganz wichtiger Schritt und ganz im Sinne einer nachhaltigen Klimaschutzpolitik. Es war von Beginn an klar, dass wir hinsichtlich des Kohleausstiegs viele Ziele der Initiative teilen. Die Herausforderung bestand darin, einen gemeinsamen Weg für die nächsten Jahre zu finden. Das ist uns in sehr fairen Verhandlungen optimal gelungen. Mit dem vorgelegten Konzept wird die Fernwärme trotz aller Anpassungen bezahlbar bleiben. Gleichzeitig werden wir die Wettbewerbsfähigkeit wichtiger energieintensiver Industrieunternehmen erhalten. Hamburg sendet mit dieser Einigung ein deutliches Signal an den Bund und zeigt, was alles möglich ist, wenn das Projekt ‚Klimaschutz‘ gesamtgesellschaftlich angegangen wird. Wir werden den Kohleausstieg in Hamburg unter Beteiligung von Expertinnen und Experten zivilgesellschaftlicher Organisationen, von Gewerkschaften, Unternehmensverbänden und aus der Wissenschaft vorantreiben. Sie alle werden über das Beteiligungsgremium Tiefstack den Prozess zum Ausstieg aus der Kohle begleiten. Das sichert höchste Transparenz bei der Abschaltung des Kraftwerks Wedel und beim Umbau des Kraftwerks Tiefstack. Durch die Transformation der Fernwärme können wir bis 2030 bis zu 600.000 Tonnen CO2 pro Jahr im Vergleich zu 2019 einsparen – das ist ein gewaltiger Beitrag zum Klimaschutz. Dank des Rückkaufs der Energienetze sind wir in einer sehr guten Position, um das verbindliche Ausstiegsdatum 2030 zu erreichen. Parallel werden wir spätestens ab 2025 prüfen, inwiefern die Ziele bereits vor 2030 realisiert werden können. Für uns als SPD ist bei diesem Prozess die oberste Leitlinie, dass wir allen Hamburgerinnen und Hamburgern die Möglichkeit geben müssen, mit den Veränderungen Schritt zu halten. Hals-über-Kopf-Aktionen verbieten sich, denn wir müssen in der Klimafrage immer auch die soziale Komponente mitdenken. Deshalb freue ich mich sehr, dass wir uns auf einen vorausschauenden Fahrplan einigen konnten, mit dem sich effektiver Klimaschutz betreiben lässt. Die Tage von Stein- und Braunkohle in Hamburg sind gezählt.“


Dirk Kienscherf
Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion

 

Veröffentlicht am 22.05.2019

 

Allgemein Lebenswertes Hamburg: Über 10.000 neue Wohnungen in 2018

Die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen hat heute bekannt gegeben, dass im Jahr 2018 in Hamburg 10.674 Wohnungen fertiggestellt werden konnten. Dass sind 2.754 Wohnungen mehr als noch 2017.

Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: "Der Wohnungsbau in Hamburg läuft weiter auf Hochtouren. 10.000 neue Wohnungen in einem Jahr sind ein sehr positives Signal für den angespannten Wohnungsmarkt. Aber wir dürfen uns auf den guten Zahlen nicht ausruhen. Wir werden weiter vorausschauende Politik machen und konsequent dafür arbeiten, dass das Wohnen für alle Hamburgerinnen und Hamburger bezahlbar ist. Gleichzeitig behalten wir auch die soziale Infrastruktur und die Naturqualität im Blick und stellen sicher, dass die vielen Parks, Grünflächen und Sportplätze das Leben in Hamburg auch weiterhin lebenswert machen. Das wird auch die jüngst erzielte Einigung mit dem Hamburger Naturschutzbund sicherstellen."

Dazu Martina Koeppen, Fachsprecherin für Stadtentwicklung der SPD-Bürgerschaftsfraktion: "Mehr als 55.000 neue Wohnungen seit 2011 zeigen: Wir halten Wort. Jede Wohnung ist ein neues Zuhause für die Hamburgerinnen und Hamburger. Diese wunderbare Nachricht ist für uns auch weiter Ansporn, in Hamburg ausreichend guten und bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Unser Maßnahmenpaket aus Neubau, Wohnraum- und Mieterschutz sowie effizienter Bodenpolitik stimmt. Alle diese Maßnahmen zeigen ihre Wirkung. Hamburg ist auf dem richtigen Weg."


Dirk Kienscherf

Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion

 

Veröffentlicht am 15.05.2019

 

Allgemein Gute Schulen für Hamburg: Rund 3 Milliarden Euro seit 2011 investiert

Der Senat hat heute die aktuellen Zahlen zum Hamburger Schulbau vorgestellt. Demzufolge sind seit 2011 fast 3 Milliarden Euro in den Schulbau und die Instandsetzung von Schulinfrastruktur investiert worden. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion Barbara Duden: 
 
"Gute Schulen brauchen auch gute räumliche Bedingungen. Der Ganztagsausbau, kleine Klassen, Inklusion und nicht zuletzt die stetig wachsenden Schülerzahlen stellen die Schulwelt dabei vor ganz besondere Herausforderungen. Umso wichtiger ist die von uns seit 2011 angestoßene Schulbauoffensive, durch die bislang nahezu drei Milliarden Euro in neue Schulen, Sanierungen und Instandhaltungen geflossen sind. Allein 2018 wurden rund 395 Millionen Euro in den Schulbau investiert. Dies macht Hamburg auch im Bundesvergleich zum Vorreiter und unterstreicht die große Bedeutung des Bildungsbereichs im Rahmen unserer Regierungspolitik. Wir werden auch angesichts der nochmals stark zunehmenden Schülerzahlen nicht nachlassen und diesen Weg konsequent fortsetzen."


Dirk Kienscherf
Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion

 

Veröffentlicht am 30.04.2019

 

Allgemein Rot-Grün stärkt Hamburgs Natur und Stadtgrün und sichert eine zukunftsfähige Metropolenent

Nach intensiven Verhandlungen haben sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen mit der Volksinitiative "Hamburgs Grün erhalten" geeinigt. Eine gemeinsame Arbeitsgruppe unter Beteiligung der Fraktionsvorsitzenden und der Fachsprecherinnen und Fachsprecher für Stadtentwicklung und Umwelt - Martina Koeppen und Monika Schaal (SPD) sowie Olaf Duge und Ulrike Sparr (Grüne) - hatte in den vergangenen Monaten einen Kompromiss erarbeitet, der gestern Abend in Form eines mit der Initiative abgestimmten Bürgerschaftsantrags die Zustimmung der Fraktionen fand (siehe Anlage). Die Volksinitiative wird deshalb ihr Volksabstimmungsverfahren beenden - ein Volksentscheid wird damit nicht stattfinden. Die Einigung vor dem Hintergrund der wachsenden Bevölkerungszahlen in Hamburg besteht aus 20 konkreten Punkten, die eine nachhaltige Stadt- und Wirtschaftsentwicklung mit den Zielen einer sparsamen Flächeninanspruchnahme kombinieren. Damit verbessern die Regierungsfraktionen gemeinsam mit der Volksinitiative die Naturqualität in Hamburg und ermöglichen gleichzeitig die Weiterführung von dringend benötigtem Wohnungsbau und Infrastrukturmaßnahmen. 

Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: "Diese Einigung kann beispielgebend für alle wachsenden Metropolen in Deutschland und Europa sein. Sie bekräftigt unseren Willen, Stadtentwicklung und Grünerhalt gemeinsam zu denken und gibt uns das richtige Werkzeug an die Hand, um in Hamburg auch weiterhin zusätzliche Flächenbedarfe für dringend benötigten Wohnraum, Gewerbe oder Infrastruktur realisieren zu können. Parallel sorgen wir dafür, dass die Naturqualität in Hamburg messbar verbessert wird. Darüber hinaus überwinden wir den oft propagierten Gegensatz zwischen Siedlungsentwicklung und Naturschutz und schaffen eine gemeinsame Perspektive für die wichtigen Zukunftsfragen. Unsere Stadt wird sich als lebenswerte Metropole mit einer guten Zukunft für alle Hamburgerinnen und Hamburger weiterentwickeln können: nachhaltig, sozial und innovativ. Durch die gemeinsam mit der Volksinitiative vereinbarten ehrgeizigen Ziele, zusätzlichen Ressourcen und ein entsprechendes Monitoring werden wir die Umsetzung der vereinbarten Maßnahmen sicherstellen. Schon jetzt werden alle Lebensräume in Hamburg im Rahmen der so genannten Biotopkartierung alle paar Jahre qualitativ erfasst und damit insgesamt die Naturqualität unserer Stadt bewertet. Wir wollen, dass diese Naturqualität gemessen am durchschnittlichen Biotopwert sich in den nächsten Jahren durch diverse Maßnahmen verbessert. In diesem Sinne wird der ,Vertrag für Hamburgs Stadtgrün' künftig alle beteiligten Stellen - Landesfachbehörden, Bezirksämter und öffentliche Unternehmen - zusammenbringen und die Zusammenarbeit weiter verbessern. Die Naturschutzprogramme werden effizient ausgebaut. Feste Größen für Biotopverbund, Naturschutz- und Landschaftsschutzgebiete sowie mehr Parks und Grünanlagen sorgen dafür, dass Hamburgs Charakter als naturnahe Stadt weiter gestärkt wird. Als Faustformel für Hamburgs Zukunft gilt: Im Zuge der Stadtentwicklung geben wir Natur niemals auf und arbeiten unermüdlich für ihren Erhalt."


Dirk Kienscherf 

Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion 

 

Veröffentlicht am 29.04.2019

 

Allgemein Verbraucherschutz: Mehr Transparenz bei Bonitätsprüfungen

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen Verbraucherinnen und Verbraucher davor schützen, durch intransparente Bonitätsprüfungen bei Vertragsabschlüssen benachteiligt zu werden. Solche Prüfungen finden vor allem bei Online-Käufen statt. Einen entsprechenden Antrag bringen die Fraktionen heute in die Hamburgische Bürgerschaft ein (siehe Anlage). Auskunfteien oder Scoring- Unternehmen bieten Aussagen über die Zahlungsmoral und -fähigkeit von Personen an und bedienen sich dabei verschiedener Quellen, die für Kundinnen und Kunden nicht vollständig transparent sind. Die Überprüfung der Bonität wird häufig mithilfe von Algorithmen vorgenommen, die von den Firmen nicht preisgeben werden. Damit bleibt im Dunkeln, welche Kriterien mit welcher Gewichtung in eine Beurteilung eingehen. 

Dazu Hansjörg Schmidt, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: "Automatisierte Bonitätsprüfungen und Verbraucherscoring brauchen endlich einen Rechtsrahmen, der vor Willkür schützt. Es kann nicht sein, dass ein vermeintlich falscher Wohnort, der falsche Name oder das falsche Alter dazu führen, dass man keine Verträge mehr abschließen kann. Deswegen brauchen wir Klarheit darüber, welche Daten zur Berechnung eines Score-Wertes herangezogen werden dürfen. Die Verbraucherinnen und Verbraucher müssen die Möglichkeit haben, eine einfache und verständliche Auskunft über ihren persönlichen Score zu erhalten. Gerade im Hinblick auf die Entwicklungen in China, wo Scoring mittlerweile großflächig zur Kontrolle und Überwachung eingesetzt wird, müssen wir einen ,Super-Score' verhindern. Wir liegen mit unserem Bürgerschaftsantrag auf einer Linie mit dem Gutachten des Sachverständigenrates und wollen insgesamt mehr Transparenz beim Scoring."

Dazu Christiane Blömeke, Sprecherin für Verbraucherinnen- und Verbraucherschutz der Grünen Bürgerschaftsfraktion: "Mit unserem Antrag stärken wir die Auskunftsrechte von Verbraucherinnen und Verbrauchern bei Vertragsabschlüssen und Einkäufen und sorgen so für mehr Transparenz. Gerade bei Online-Käufen bleiben die Kriterien, nach denen eine Zahlungsfähigkeit überprüft wird, eine Black Box. Damit muss Schluss sein. Im Sinne von mehr Transparenz wollen wir mit unserem Antrag dafür sorgen, dass jede Bürgerin und jeder Bürger das Recht erhält zu erfahren, welche Fakten und Merkmale in die Berechnung der eigenen Überprüfung der Zahlungsfähigkeit eingeflossen sind und wie diese gewichtet werden. Mit dieser Offenlegung wird dann für die Verbraucherinnen und Verbraucher deutlich, ob auch Kriterien wie der Wohnort bei der Überprüfung ihrer Zahlungsfähigkeit herangezogen wurden. Das ist ein wesentlicher Beitrag für mehr Verbraucherschutz."

Hintergrund
Der Hamburger Senat hat sich in den vergangenen Jahren bereits erfolgreich über die Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) für Verbesserungen bei Bonitätsprüfungen eingesetzt. Aktuelle Empfehlungen des Sachverständigenrats für Verbraucherfragen (SVRV) und die zum Ende des Jahres 2019 erwarteten Ergebnisse der Datenethik-Kommission des Bundes zum Umgang mit Algorithmen-basierten Verfahren geben Anlass das Thema weiter voranzubringen.


Dirk Kienscherf 

Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion

 

Veröffentlicht am 29.04.2019

 

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