Nachrichtenarchiv - Dirk Kienscherf SPD-Bürgerschaftsabgeordneter Hamburg Hamm Borgfelde

Stichwort:


 

Allgemein (407 Artikel)

18.10.2018
„Unser Hamburg – unser Netz“: Volksentscheid wird verantwortungsvoll und sozialverträglich umgesetzt.
27.09.2018
Seenotrettung: Hamburg ist und bleibt ein sicherer Hafen für Geflüchtete.
04.09.2018
Einigung mit der Initiative "Mehr Hände für Hamburger Kitas": Ein Erfolg zum Wohl der Kinder .
15.06.2018
Urteil zur Mietpreisbremse: Hamburg reagiert sofort und konsequent im Sinne der Mieterinnen und Mieter.
29.05.2018
NABU-Volksinitiative: Hamburg bleibt grüne Metropole.
08.05.2018
Rot-Grün gestaltet ÖPNV-Ausbau: S-Bahn-Anbindung wird deutlich verbessert.
02.05.2018
Wichtiges wohnungspolitisches Signal: Einkommensgrenzen für Sozialwohnungen werden erhöht.
18.04.2018
Soziale Erhaltungsverordnung für Eimsbüttel, Hoheluft-West und Stellingen-Süd - Mehr Mieterschutz für viele Hamburger.
16.04.2018
Sind mit unserer Arbeit weiter auf dem richtigen Kurs.
13.04.2018
Meine ersten Eindrücke als Fraktionsvorsitzender.

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Ankündigungen (69 Artikel)

17.01.2018
Einladung zum Bürgerdialog am Do, den 18.1. um 19 Uhr.
11.07.2017
Carl-Petersen-Straße wird sicherer!.
09.05.2017
Bürgersprechstunde am Fr, 12. Mai, 16:30 Uhr.
17.11.2015
Vereint dem Terror entgegenstellen – Gemeinsam Freiheit und Demokratie verteidigen.
01.06.2015
Rot-Grün beantragt 30 weitere StadtRAD-Stationen.
26.03.2015
6. Hammer Lauf -Jetzt Anmelden!.
12.11.2014
SPD-Fraktionschef Andreas Dressel zur Umfrage des Hamburger Abendblatts:.
12.05.2014
Europa beginnt in den Bezirken.
17.12.2013
Büro über Weihnachten und Neujahr NICHT besetzt!.
13.12.2013
Sa, 21.12 11-12 Uhr: Der Straßen-Dialog.

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Service (2 Artikel)

03.02.2017
11-Punkte-Plan der Koalition: Angebotsoffensive für Hamburgs Kundenzentren.
27.06.2011
Bürgersprechstunde am Freitag, den 8. Juli.

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Features (1 Artikel)

25.01.2008
SPD-Wahlspot zur Bürgerschaftswahl.

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Bundes-Nachrichten

18.10.2018 18:53 Weiterer Schritt in die moderne Arbeitswelt: Gesetz zur Brückenteilzeit verabschiedet
Lange lag das Vorhaben auf Eis. Nun hat die Koalition das erste große Gesetzgebungsverfahren mit einem ihrer zentralen Anliegen für mehr Zeitsouveränität durch die Brückenteilzeit erfolgreich durchgesetzt. Ab 1.1.2019 gibt dieses Gesetz vielen Beschäftigten die Möglichkeit, in einem Zeitraum von einem bis fünf Jahren in Teilzeit zu gehen und zwar ganz ohne Begründung. Das Rückkehrrecht

17.10.2018 18:51 Katarina Barley und Udo Bullmann werden zusammen die Führung des Europawahlkampfs der SPD übernehmen.
Dazu erklärt der Vorsitzende der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament, Udo Bullmann: Ich freue mich, dass wir heute gemeinsam in einer starken Doppelspitze mit Katarina Barley in Richtung Europawahl starten! Andrea Nahles und ich waren uns frühzeitig einig, dass wir die deutsche Justizministerin als Spitzenkandidatin gewinnen wollen. Das wird eine klasse Zusammenarbeit! Ich freue mich auf die

16.10.2018 20:24 Bundesregierung geht gegen Umsatzsteuerbetrug vor
Mit dem Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet geht die Bundesregierung stärker gegen Umsatzsteuerbetrug vor. Außerdem wird eine steuerliche Förderung der E-Mobilität eingeführt. „In der heutigen Anhörung zum Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet stand die Haftung der Plattformbetreiber für nicht bezahlte Umsatzsteuer und die

16.10.2018 20:23 Beim Brexit ist noch immer eine Lösung möglich!
Die Verhandfungen zwischen der EU und Großbritannien zum Brexit stehen auf der Kippe. SPD-Fraktionsvize Post appelliert an die Vernunft aller Beteiligten – die Lage sei ernst. „In den Brexit-Verhandlungen kommt es jetzt auf Vernunft und einen kühlen Kopf auf allen Seiten des Verhandlungstisches an. Alle müssen sich des Ernstes der Lage bewusst sein. Es geht in den Verhandlungen

15.10.2018 06:20 SPD-Chefin Nahles zur Landtagswahl in Bayern
„Eine bittere Niederlage“ Über 10 Prozent Verluste muss die SPD in Bayern hinnehmen. Ähnlich viel verliert die CSU. Klarer Wahlgewinner sind die Grünen, die rund 10 Prozent zulegen konnten und mit 18,5 Prozent nun zweitstärkste Kraft in Bayern sind. Auch die AfD gewinnt stark hinzu und kommt auf rund 11 Prozent. Von einem „schlechten Ergebnis“

12.10.2018 19:02 Oliver Kaczmarek und Ties Rabe: Wer Schulen zu politikfreien Räumen erklären will, hat nicht verstanden, wie Demokratie funktioniert
In immer mehr Bundesländern organisiert die AfD Meldeportale zur Denunziation von Lehrkräften. Dazu erklären anlässlich der heutigen Tagung sozialdemokratischer Bildungspolitikerinnen und –politiker aus Bund und Ländern in Berlin Oliver Kaczmarek, MdB, Beauftragter des SPD-Parteivorstandes für Bildungspolitik und Ties Rabe, Koordinator der SPD geführten Länder in der Kultusministerkonferenz: Nur wer über Politik diskutiert und sich eine eigene Meinung

11.10.2018 22:19 Schädliche Dieselabgase am Arbeitsplatz begrenzen
EU-Institutionen einigen sich auf strengere Werte für Dieselabgase Am Donnerstag, 11.Oktober 2018, erzielten EU-Kommission, Europäisches Parlament und Europäischer Rat überraschend ein Übereinkommen bei der Revision für krebserregende Stoffe in Dieselabgasen. „In der Lagerhalle, beim Bergbau oder im Güterverkehr leiden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer unter gesundheitschädigenden Abgasen. Europa sorgt nun endlich für mehr Schutz am Arbeitsplatz. Das

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