Herzlich Willkommen!

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

auf meiner Homepage finden Sie wichtige Beiträge zu meiner Arbeit als Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft und Abgeordneter für Hamm & Borgfelde.

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Herzliche Grüße!


Dirk Kienscherf
Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion

 

 
 

Topartikel Allgemein Hamburg 2030: Mehr. Älter. Vielfältiger“: 1,2 Millionen Euro zusätzlich für starke Nachbarschaften

Der Senat hat heute eine Fortschreibung des 2014 erstmals veröffentlichten Hamburger Demografie-Konzepts „Hamburg 2030: Mehr. Älter. Vielfältiger“ vorgestellt. Es sieht unter anderem ein neues Förderprogramm „Wohnen bleiben im Quartier“ von jährlich 1,2 Millionen Euro vor, mit dem 20 große Wohnprojekte für Pflegebedürftige realisiert werden sollen. Zudem wird die Seniorenarbeit in den Quartieren gestärkt. 

Dazu Sylvia Wowretzko, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Ich freue mich besonders darüber, dass Wohn- und Versorgungskonzepte wie LeNa – Lebendige Nachbarschaft von der SAGA im Rahmen des neuen Förderprogramms mit 1,2 Millionen Euro jährlich in der ganzen Stadt entwickelt werden sollen. Das wird das Miteinander in den Stadtteilen befördern und den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stärken. Mit der Fortschreibung des Demografie-Konzepts setzen wir einen starken Schwerpunkt auf das Leben in den Stadtteilen. Durch die sozialräumliche Orientierung bündeln wir unsere Bemühungen in der sozialen Stadtteilentwicklung und in den verschiedenen Strängen der Sozialpolitik, wie den Angeboten für Kinder und Jugendliche, der Eingliederungshilfe, der Integrationspolitik und weiteren Politikfeldern. Unser Ziel ist es, direkt vor Ort in den Nachbarschaften die Lebensqualität für alle Generationen zu verbessern. Die Gründung von Seniorennetzwerken und die Ausweitung des Hamburger Hausbesuchs auf die ganze Stadt ergänzen die im Haushalt 2019/2020 vorgenommene Erhöhung der Ausgaben für die Seniorenarbeit um 15 Prozent und unsere Unterstützung von innovativen Ansätze in der Seniorenarbeit.“ 


Hintergrund 

Im Jahr 2014 hatte der Hamburger Senat erstmals ein Demografie-Konzept für Hamburg vorgelegt. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen hatten mit einem Antrag (Drs. 21/3309) bereits 2016 verschiedene Zielsetzungen für die Fortschreibung formuliert. Die Schwerpunktsetzung auf das Quartier im neuen Demografie-Konzept steht für eine Politik, die die Lebensbedingungen direkt vor Ort in den Blick nimmt und verbessert. 


Dirk Kienscherf 

Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion 

 

Veröffentlicht am 09.01.2019

 

Ankündigungen Sommerpause

Vom 01.07-28.07.19 machen wir Sommerpause.

Ab dem 29.07.19 stehen wir Ihnen wieder wie gewohnt zur Verfügung.

Lieben Gruß!


Dirk Kienscherf

Vorsitzender der SPD Bürgerschaftsfraktion

 

Veröffentlicht am 24.06.2019

 

Allgemein Soziale Erhaltungsverordnung für Altona-Nord: Hamburg schützt seine Mieterinnen und Mieter

Der Senat hat mit Altona-Nord heute das zwölfte Hamburger Gebiet vorgestellt, in der künftig eine soziale Erhaltungsverordnung gilt. So werden etwa Mietsteigerungen durch Luxusmodernisierungen und die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Gebieten verhindert, die unter starkem Aufwertungs- und Verdrängungsdruck stehen. Gewachsene Bewohnerstrukturen in den Stadtteilen werden so erhalten und die Mieterinnen und Mieter entlastet.

Dazu Martina Koeppen, Fachsprecherin für Stadtentwicklung der SPD-Bürgerschaftsfraktion: "Die SPD ist Hamburgs Mieterschutzpartei. Wir wenden das Instrument der sozialen Erhaltungsverordnung konsequent an. Mit dem zwölften dauerhaft geschützten Gebiet in Altona-Nord werden weitere 24.000 Hamburgerinnen und Hamburger vor Verdrängung geschützt. Weit über 200.000 Menschen leben mittlerweile in Gebieten einer sozialen Erhaltungsverordnung. Wir werden in Hamburg weitere Gebiete prüfen und unter Schutz stellen. Auch mit unserer Initiative gegen Share Deals werden wir spekulativen Verkäufen einen weiteren Riegel vorschieben und wo nötig auch immer wieder das städtische Vorkaufsrecht in den Gebieten der sozialen Erhaltungsverordnung nutzen. So wie auch bereits in Altona-Nord geschehen. Eine Aufhebungen von geschützten Gebieten, wie es unter CDU-Senaten in unverantwortlicher Weise geschehen ist, kommt mit uns nicht in Frage. Für uns ist klar: Wir schützen Hamburgs Mieterinnen und Mieter weiter mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln."

Hintergrund
1995 wurde in der Südlichen Neustadt das erste Hamburger Gebiet mit einer sozialen Erhaltungsverordnung geschützt. 2012 folgten St. Georg und St. Pauli. Seither setzen die SPD-geführten Senate den Mieterschutz konsequent um. Mit den nun zwölf sozialen Erhaltungsverordnungen und einem derzeit geprüften Gebiet in Eilbek sind bereits über 230.000 Hamburgerinnen und Hamburger vor Verdrängung geschützt.


Dirk Kienscherf
Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion

 

Veröffentlicht am 20.06.2019

 

Allgemein Tarifverträge müssen für alle gelten

Auf Antrag der SPD-Fraktion debattiert die Hamburgische Bürgerschaft heute in der Aktuellen Stunde das Thema "Gute Perspektive für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer: Hamburg unterstützt aktuelle Initiative für mehr Tarifbindungen." Gemeinsam mit drei weiteren Bundesländern setzt sich Hamburg im Bundesrat für die Stärkung der Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen ein. Die SPD-Fraktion begrüßt diese Initiative ausdrücklich. 

Dazu Wolfgang Rose, Koordinator für Gewerkschaftskontakte der SPD-Bürgerschaftsfraktion: "Einmal mehr geht Hamburg voran beim Thema ,Gute Arbeit'. Nach dem Vorstoß beim Mindestlohn sowie bei Leiharbeit und Befristungen setzt sich die Hamburger SPD nun für mehr Allgemeinverbindlichkeit bei Tarifverträgen ein. Die Tarifflucht von Unternehmen und die Verweigerung von Tarifverhandlungen, wie sie aktuell bei Kaufhof, Karstadt-Sport und real, aber auch bei vielen Trägern in der Pflege stattfindet, ist ein Schlag gegen die Sozialpartnerschaft. Unternehmen verschaffen sich unfaire Wettbewerbsvorteile durch schlechtere Bezahlung und Arbeitsbedingungen auf dem Rücken ihrer Beschäftigten. Das muss aufhören: Wir fordern, dass das Tarifvertragsgesetz so geändert wird, dass die Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen zum Normalfall wird, anstatt die Ausnahme bleibt. Nur noch 45 Prozent der Hamburger Beschäftigten arbeiten in tariflich geregelten Arbeitsverhältnissen - das ist keine soziale Marktwirtschaft mehr. Die Tarifautonomie ist vor hundert Jahren zwischen Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften vereinbart und bei der Gründung der Bundesrepublik im Grundgesetz verankert worden. Diese demokratische Errungenschaft ist heute wieder bedroht. Es ist Zeit, für ihren Erhalt zu streiten. Die SPD ist dazu bereit."


Dirk Kienscherf
Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion

 

Veröffentlicht am 20.06.2019

 

Allgemein Im Gespräch mit Ties Rabe

Gestern war der Schulsenator Ties Rabe in Hamm zu Gast. Mit vielen interessierten Bürgerinnen und Bürgern diskutierten wie über den neuen Schulentwicklungsplan, die Vor-und Nachteile des Zentralabiturs und die Digitalisierung an Schulen.

Mit dem flächendeckenden Ausbau des Ganztagesangebots und der strukturellen Qualitätsoffensive ist die Hamburger Schulpolitik in den letzten Jahren erfolgreich gewesen. Mit der Einführung des Zentralabiturs schaffen wir vergleichbare  Leistungsanforderungen. Künftig wird der Schulbau und die Digitalisierung an Hamburger Schulen weiter vorangetrieben.

Eine rundum gelungene Veranstaltung mit vielen interessanten Gesprächen.


Dirk Kienscherf

Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion

 

Veröffentlicht am 12.06.2019

 

Ankündigungen Im Gespräch in Hamm: Diesmal mit TIES RABE

Der Schulsenator wird an diesem Abend mit uns über die Hamburger Schulpolitik in den Dialog treten. Und an Diskussionsstoff wird es nicht mangeln, sei es der neue Schulentwicklungsplan mit vielen neuen Schulen für Hamburg, sei es die Schwere von Abiturprüfungen, die Digitalisierung an Schulen und u.v.a. Mehr…

Alle sind herzlich eingeladen!

Dienstag, 11.Juni, 19:30 Uhr

Foyer Christuskirche, Carl-Petersen-Str. 59B / Ecke Sievekingdamm in Hamburg-Hamm

 

Veröffentlicht am 06.06.2019

 

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30.06.2019 19:58 Private Seenotrettung darf nicht behindert oder kriminalisiert werden!
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21.06.2019 08:06 Bessere Löhne in der Pflege
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