Herzlich Willkommen!

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

auf meiner Homepage finden Sie wichtige Beiträge zu meiner Arbeit als Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft und Abgeordneter für Hamm & Borgfelde.

Begleiten Sie mich gerne durch den politischen Alltag auf Facebook mit ganz aktuellen News!

Herzliche Grüße!


Dirk Kienscherf
Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion

 

 
 

Topartikel Allgemein Hamburg 2030: Mehr. Älter. Vielfältiger“: 1,2 Millionen Euro zusätzlich für starke Nachbarschaften

Der Senat hat heute eine Fortschreibung des 2014 erstmals veröffentlichten Hamburger Demografie-Konzepts „Hamburg 2030: Mehr. Älter. Vielfältiger“ vorgestellt. Es sieht unter anderem ein neues Förderprogramm „Wohnen bleiben im Quartier“ von jährlich 1,2 Millionen Euro vor, mit dem 20 große Wohnprojekte für Pflegebedürftige realisiert werden sollen. Zudem wird die Seniorenarbeit in den Quartieren gestärkt. 

Dazu Sylvia Wowretzko, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Ich freue mich besonders darüber, dass Wohn- und Versorgungskonzepte wie LeNa – Lebendige Nachbarschaft von der SAGA im Rahmen des neuen Förderprogramms mit 1,2 Millionen Euro jährlich in der ganzen Stadt entwickelt werden sollen. Das wird das Miteinander in den Stadtteilen befördern und den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft stärken. Mit der Fortschreibung des Demografie-Konzepts setzen wir einen starken Schwerpunkt auf das Leben in den Stadtteilen. Durch die sozialräumliche Orientierung bündeln wir unsere Bemühungen in der sozialen Stadtteilentwicklung und in den verschiedenen Strängen der Sozialpolitik, wie den Angeboten für Kinder und Jugendliche, der Eingliederungshilfe, der Integrationspolitik und weiteren Politikfeldern. Unser Ziel ist es, direkt vor Ort in den Nachbarschaften die Lebensqualität für alle Generationen zu verbessern. Die Gründung von Seniorennetzwerken und die Ausweitung des Hamburger Hausbesuchs auf die ganze Stadt ergänzen die im Haushalt 2019/2020 vorgenommene Erhöhung der Ausgaben für die Seniorenarbeit um 15 Prozent und unsere Unterstützung von innovativen Ansätze in der Seniorenarbeit.“ 


Hintergrund 

Im Jahr 2014 hatte der Hamburger Senat erstmals ein Demografie-Konzept für Hamburg vorgelegt. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen hatten mit einem Antrag (Drs. 21/3309) bereits 2016 verschiedene Zielsetzungen für die Fortschreibung formuliert. Die Schwerpunktsetzung auf das Quartier im neuen Demografie-Konzept steht für eine Politik, die die Lebensbedingungen direkt vor Ort in den Blick nimmt und verbessert. 


Dirk Kienscherf 

Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion 

 

Veröffentlicht am 09.01.2019

 

Allgemein Bilanz der Sauberkeitsinitiative: „Sauber wird und bleibt die Stadt nur, wenn alle mitmachen“

Im Rahmen der Landespressekonferenz haben die Stadtreinigung Hamburg und die Umweltbehörde heute eine positive Bilanz der Sauberkeitsinitiative gezogen. Die Fraktionen von SPD und Grünen hatten Ende 2016 mit „Hamburg – gepflegt und grün“ (21/6765) den Senat ersucht, die Reinigung des öffentlichen Raums, also von Straßen, Wegen und Parks, aus einer Hand durch die Stadtreinigung erfolgen zu lassen. Die jährliche Aktion „Hamburg räumt auf“, die dieses Jahr vom 22. bis 31. März stattfand, wies mit über 82.000 Hamburgerinnen und Hamburgern einen Beteiligungsrekord auf. Trotzdem wurde insgesamt weniger Müll als in den Vorjahren gefunden. 

Dazu Monika Schaal, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Es ist sehr erfreulich, dass die Sauberkeitsoffensive der Stadt wirkt. Sauberkeit aus einer Hand zahlt sich aus. Viele Hamburgerinnen und Hamburger haben das bereits gemerkt. Schön ist, dass die beliebte Aktion ‚Hamburg räumt auf‘ jetzt den objektiven Beweis liefert. Denn wenn trotz Beteiligungsrekord vergleichsweise weniger Abfall gefunden wird, ist das der Beleg dafür, dass Hamburg wirklich sauberer geworden ist. Es zeigt aber auch, dass sich viele Hamburgerinnen und Hamburger für die Sauberkeit der Stadt verantwortlich fühlen. Mehr Meldungen über Verschmutzungen führen dazu, dass die Stadtreinigung sie zügig beseitigen kann. Das ist gut so. Denn sauber wird und bleibt die Stadt nur, wenn alle mitmachen.“


Dirk Kienscherf 

Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion

 

Veröffentlicht am 03.04.2019

 

Allgemein Wissensstadt Hamburg: Mehr Wohnheimplätze für Hamburger Studierende und Azubis

Sozialdemokraten und Grüne rufen mit einem gemeinsamen Antrag den Senat dazu auf, einen Masterplan zu erarbeiten, mit dem im Stadtgebiet die Anzahl der Wohnheimplätze für Auszubildende und Studierende deutlich erhöht werden soll. Der Antrag der Regierungsfraktionen wird am 25. April 2019 in der Hamburgischen Bürgerschaft beraten (siehe Anlage).

Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: "Hamburg hat einen großen Bedarf an Auszubildenden und auch die Anzahl der Studentinnen und Studenten nimmt immer weiter zu. Dem müssen und werden wir Rechnung tragen: Das neue Konzept wird eine deutliche Erhöhung der Wohnheim-Kapazitäten in Hamburg zur Folge haben, sodass die Wohnraumplätze auch in Zukunft in ausreichender Menge vorhanden sind. Damit machen wir einen großen Schritt nach vorne, bieten jungen Menschen zusätzliche Angebote am Hamburger Wohnungsmarkt und sorgen dafür, dass das Wohnen bezahlbar bleibt. Neue Einrichtungen wie das Studierendenhaus-Helmut-Schmidt in der Hafen-City zeigen zudem, dass der hervorragende Standard heutiger Wohnheime - mit Sportstudio, Aufenthaltsräumen und vielfältigem Programm - seinesgleichen sucht. Für uns als SPD ist klar: Ausbildung und Studium dürfen in Hamburg nicht daran scheitern, dass es am Geld fehlt."
 
Dazu Sven Tode, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion ergänzt: "Hamburg ist eine Wissensmetropole und wir arbeiten intensiv daran diesen Standortvorteil weiter auszubauen. Wir haben den Ausbau der TU Hamburg auf den Weg gebracht und wir werden auch den Wissenschaftsstandort Bahrenfeld, der schon jetzt mit dem DESY und dem Röntgenlaser XFEL international hoch angesehen ist, so attraktiv weiterentwickeln, dass immer mehr junge Menschen in Hamburg studieren möchte. Bei all diesen Projekten muss es selbstverständlich sein, dass vor Ort günstige und moderne Wohnangebote mitentwickelt werden. Besonders attraktiv ist auch, dass Studierende und Auszubildende Wohnangebote gemeinsam nutzen können. Von diesem Austausch über die unterschiedlichen Lebenswirklichkeiten können beide Gruppen nur profitieren."  


Dirk Kienscherf
Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion

 

Veröffentlicht am 03.04.2019

 

Allgemein U-Bahn-Anbindung des Kleinen Grasbrooks: Heute schon an morgen denken

Auf dem nördlichen Teil des Kleinen Grasbrooks wird in den 2020er Jahren ein neuer, moderner Stadtteil für Hamburg entstehen. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen eine optimale Anbindung des Stadtentwicklungsprojekts an das U-Bahn-Netz sicherstellen und dafür auf der Bürgerschaftssitzung am 13. Februar entsprechende Vorplanungsmittel auf den Weg bringen (siehe Anlage).

Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: "Mit der Entwicklung des Kleinen Grasbrooks geht Hamburg ein bedeutendes Projekt in herausragender Lage im Herzen der Stadt an. In den kommenden Jahren wird es eine wichtige Aufgabe sein, die Infrastruktur des neuen Stadtteils zu entwickeln und aufzubauen. Deshalb müssen wir schon jetzt die Grundlagen schaffen, damit der Sprung über die Elbe und eine Anbindung an das Hamburger Schnellbahnnetz gelingt. Das Ziel ist eine leistungsfähige und attraktive Verkehrsanbindung für den neuen Stadtteil. Die Haltestelle ,Grasbrook' ist für ganz Hamburg ein weiterer wichtiger Meilenstein in der Dekade des Schnellbahnausbaus. Die Vorplanungen stellen mit der Prüfung der Trassenverläufe und der Fortführung der neu errichteten Haltestelle ,Elbbrücken' über eine neue Elbbrücke hinweg nach Süden wichtige Weichen. Wir werden dabei darauf achten, dass die neue Haltestelle so platziert wird, dass die Option einer weiteren Verlängerung nach Süden erhalten bleibt. Dabei ist ganz klar, dass auch die Interessen des Hamburger Hafens im Rahmen des Planungsprozesses besondere Berücksichtigung finden."


Dirk Kienscherf
Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion

 

Veröffentlicht am 04.02.2019

 

Ankündigungen Einladung zum Neujahrsempfang der SPD Hamm-Borgfelde

Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Freunde,

erst einmal alles Gute für 2019. Wollen wir alles dafür tun, dass es ein erfolgreiches Jahr werden wird!

Wir wollen das Jahr beginnen mit einer ersten öffentlichen Veranstaltung mit unserer Stadtentwicklungssenatorin Dorothee Stapelfeldt.

Wir laden Euch daher ganz herzlich ein zu dem 

Neujahrsempfang der SPD Hamm-Borgfelde

mit Dorothee Stapelfeldt 

Dienstag, den 29. Januar 2019

19.30 Uhr

im Foyer der Christuskirche 

Carl-Petersen-Str. 59, 20535 Hamburg

Kommt vorbei und bringt gern  Freunde und Bekannte mit.

Herzlichen Gruß

Dirk

 

Veröffentlicht am 22.01.2019

 

Allgemein Rot-Grün investiert in Bücherhallen – Frischekur für Hamburgs Bibliotheken

Die öffentlichen Bücherhallen in Hamburg sind zentrale Orte für Bildung, Kultur und Begegnung und feiern in diesem Jahr ihr 100-jähriges Jubiläum als Stiftung. Um nötige Modernisierungs- und Sanierungsmaßnahmen zu ermöglichen, wollen die rot-grünen Regierungsfraktionen insgesamt 2,91 Millionen Euro aus dem Sanierungsfonds zur Verfügung stellen. Ein entsprechender Antrag wird in die Bürgerschaft eingereicht (siehe Anlage). Neben der Zentralbibliothek am Hühnerposten gibt es 32 Stadtteilbibliotheken, zwei Bücherbusse und eine virtuelle eBücherhalle. 

Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die Bücherhallen Hamburg erfüllen seit nunmehr einem Jahrhundert eine herausragende Kultur- und Bildungsfunktion in unserer Stadt. In den Stadtteilen bieten die Bücherhallen allen Hamburgerinnen und Hamburgern Raum für Bildung, Kreativität und Inspiration. Alle sind willkommen. Damit leisten sie auch einen wichtigen Beitrag zur Förderung der Chancengleichheit in unserer Gesellschaft. Wir freuen uns sehr, dass die vielseitige Angebotspalette der Bücherhallen Menschen jeglichen Alters und jeglicher Herkunft anzieht. 4,9 Millionen Menschen besuchen jedes Jahr die Bücherhallen und knapp 4,4 Millionen digitale Kontakte werden gezählt. Die Hamburger Bücherhallen müssen moderne Orte sein. Barrierefreie und gut ausgestattete Räume, ein umfassendes multimediales Angebot, Open Access zu allen Angeboten, gutes technisches Equipment und zertifizierter Datenschutz prägen den modernen Auftritt des Hamburger Bibliothekssystems. Im Rahmen unserer sozial verantwortungsvollen Großstadtpolitik wollen wir diese traditionsreiche Institution mit ihren vielseitigen Aufgaben und Angeboten durch unseren Sanierungsfondsantrag tatkräftig unterstützen.“


Dirk Kienscherf

Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion

 

Veröffentlicht am 14.01.2019

 

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