Allgemein Flächendeckendes Glasfaser-Netz für SAGA-Mieterinnen und Mieter

Gute Nachricht für die Mieterinnen und Mieter der rund 133.000 Wohnungen unseres städtischen Wohnungsunternehmens:

In den nächsten drei Jahren werden alle SAGA-Wohnungen an das Gigabit- Hochgeschwindigkeitsnetz angeschlossen
Damit nimmt  Hamburg auch hier eine wichtige Vorreiterrolle ein! Wir wollen und werden die Digitalisierung  voranbringen - bezahlbar für alle Menschen in Hamburg.

Während dies bundesweit gerade einmal 7,1 % der Anschlüsse sind, liegt die Quote in Hamburg diesen Daten zufolge bei 70,9 %. Nach Angaben der Bundesnetzagentur werden bislang in Deutschland 308.000 FTTH-Anschlüsse aktiv genutzt.

Geplanter Beginn der Umrüstungsmaßnahme für den Gesamtbestand ist der kommende Oktober, der Netzausbau soll bis Ende 2021 abgeschlossen sein. Ein Pilot-Netzausbau startet im Gleiwitzer Bogen in Jenfeld

 

Veröffentlicht am 30.01.2018

 

Allgemein Plaza Elbphilharmonie – Weiterhin kostenfreie Aussicht

Ein Besuch der Plaza der Elbphilharmonie wird bis auf weiteres kostenlos bleiben. Darauf verständigten sich jetzt die Kulturbehörde, die Geschäftsführung der Elbphilharmonie und die Laeiszhalle Betriebsgesellschaft. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen unterstützen diese Entscheidung. 
Unsere Elbphilharmonie begeistert und fasziniert die Menschen unserer Stadt und weit darüber hinaus. Über viereinhalb Millionen von ihnen haben die Plaza bereits besucht und die einmalige Architektur innen und den großartigen Blick über unseren Hafen nach außen genossen. Damit möglichst viele weitere Menschen das auch können, müssen wir für einen einfachen Zugang sorgen. Dazu gehört neben der guten Anbindung auch ein kostenloser Zugang. Unsere Elbphilharmonie kann so unserem Anspruch gerecht werden, ein Haus der Begegnungen zu sein.
Dirk Kienscherf,
Bürgerschaftsabgeordneter für Hamm - Borgfelde
 

Veröffentlicht am 18.01.2018

 

Ankündigungen Einladung zum Bürgerdialog am Do, den 18.1. um 19 Uhr

BLEIBEN WIR IM GESPRÄCH

 

ANDREAS DRESSEL, FRAKTIONSVORSITZENDER

UND IHRE ABGEORDNETEN VOR ORT

 

Henriette von Enckevort, Annkathrin Kammeyer,

Dirk Kienscherf und

Hansjörg Schmidt laden ein zum Dialog

 

AM 18. JANUAR 2018, UM 19.00 UHR

INS STADTTEILHAUS HORNER FREIHEIT

AM GOJENBOOM 46

 

 

IHRE THEMEN – IHRE FRAGEN – IHRE MEINUNG

 

Bitte bringen Sie Ihre Fragen mit oder schreiben Sie uns direkt: gespraech@spd-fraktion-hamburg.de

 

Wir möchten Ihre Ideen, Erwartungen und auch Sorgen aufnehmen und diskutieren. Andreas Dressel und Ihre Abgeordneten vor Ort laden Sie herzlich ein zu einer Gesprächsrunde vor Ort. Wir besuchen alle 17 Hamburger Bürgerschaftswahlkreise. In unseren Veranstaltungen werden wir Sie darum bitten, Ihre Themen kurz aufzuschreiben – wenn Sie möchten. So bekommen wir einen Überblick, was Sie interessiert und verlieren keine Zeit mit langen Reden. Wir möchten Ihre Themen gemeinsam diskutieren und Fragen beantworten. Wir freuen uns auf spannende Gespräche und neue Begegnungen.

 

Weitere Termine und Infos: www.spd-fraktion-hamburg.de

 

 

Veröffentlicht am 17.01.2018

 

Allgemein NABU-Volksinitiative – Wohnungsbau und Grünerhalt nicht gegeneinander ausspielen

Heute hat der Naturschutzbund (NABU) eine Volksinitiative "Hamburgs Grün erhalten" eingereicht. Aus Sicht der SPD-Bürgerschaftsfraktion geht es darum, beim Wohnungsbau und der Flächennutzung weiter auf einen Interessenausgleich zu setzen, der die ökologischen und sozialen Belange berücksichtigt. Eine behutsame Innenentwicklung und eine Stadterweiterung mit Augenmaß sind dabei die Richtschnur.

Dazu Dirk Kienscherf, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: "Ziel unserer nachhaltigen Stadtentwicklung ist es, dass Hamburg eine grüne und lebenswerte Metropole am Wasser bleibt. Wohnungsbau und Grünerhalt gegeneinander auszuspielen bringt uns nicht weiter und geht an der Realität vorbei. Wir setzen beim Wohnungsbau und der Flächennutzung weiter auf einen vernünftigen Ausgleich, bei dem die ökologischen Interessen mit den sozialen Belangen klug und im Einzelfall abgewogen werden. Nur so bewältigen wir die Herausforderungen im Spannungsfeld zwischen dringend benötigtem Wohnraum und sozial-ökologisch ausgewogenem Bauen. Behutsame Nachverdichtung und Grünentwicklung in den Quartieren gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern voranzubringen, ist Kern unserer Politik."

 

Veröffentlicht am 01.12.2017

 

Allgemein Neues Naturschutzprojekt des Bundes – Hamburgs Grün wird weiter aufgewertet und Artenvielfalt gestärkt

Als deutschlandweit erste Großstadt wird Hamburg in das Naturschutzgroßprojekt des Bundes aufgenommen. Bestandsaufnahme, Planung und Umgestaltung von Anlagen und Schutzgebieten auf insgesamt 6.200 Hektar, das entspricht 12 Prozent der Landesfläche, fördert das Bundesamt für Naturschutz bis 2021 mit 2,1 Millionen Euro und dann nochmals in einer zweiten Phase der Umsetzung bis 2031 mit rund 20 Millionen Euro. Ziel ist es, Insekten, Pflanzen, Vögeln und Kleintieren Lebensräume in der Stadt zu schaffen, die man bisher nicht so nahe an Wohnsiedlungen und Straßen erleben kann. Los geht es im nächsten Jahr mit dem Schnaakenmoor. Dort sollen Wege gekennzeichnet und Aussichtspunkte angelegt werden. In Planten un Blomen wird als erstes Beispiel für naturnahes Gärtnern ein Schaugarten angelegt.
Dazu Dirk Kienscherf, Stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD Bürgerschaftsfraktion: 
 

Veröffentlicht am 29.11.2017

 

Allgemein Klaus-Groth-Straße: SPD und Bürger im Dialog

Am Samstag, 25.11.2017 lud die SPD in Hamm und Borgfelde die Einwohner der Klaus-Groth-Straße und Umgebung zu einem Verkehrsworkshop ein. Unter der Moderation des Bürgerschaftsabgeordneten Dirk Kienscherf und der Bezirksabgeordneten Jens-Peter Hillers und Elke Kuhlwilm diskutierten die Beteiligten Lösungsansätze zugunsten einer Verkehrsentlastung.

„Bei unseren Infoständen und vielen weiteren persönlichen Begegnungen erfahren wir immer wieder, dass sich die Anwohner und Anwohnerinnen der Klaus-Groth-Straße eine Veränderung der Verkehrssituation wünschen. Zur Lösung haben wir bereits einige Konzepte erarbeitet, die unserer gemeinsamen Diskussion als Grundlage dienten. Neben der teilweise Beruhigung einiger Straßenteile, der ausschließlichen Fahrerlaubnis für Anlieger bis zur Einführung von Einbahnstraßen haben die Anwesenden konstruktive Vorschläge eingebracht. Ich bin sehr froh, dass die Bürger unseres Quartiers Dialogbereitschaft gezeigt haben und sich für die Zukunft einsetzen.“, so Dirk Kienscherf.

Die gemeinsam entwickelten Konzepte und Lösungsansätze würden umfassend rechtlich und konzeptionell geprüft. „Auch wollen wir den Dialog nicht abbrechen lassen, sondern nach der Prüfung fortsetzen. Dafür bieten wir weiterhin Infostände an und informieren in den Sozialen Netzwerken oder bei anderen persönlichen Begegnungen über den aktuellen Stand. Anrufe und eMail sind jederzeit erwünscht.“, schließt Dirk Kienscherf ab.

 

Veröffentlicht am 27.11.2017

 

Allgemein Neue Potenziale erschließen – Wohnungsbau und Gewerbeentwicklung an Hamburgs Hauptverkehrsachsen vorantreiben

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen bringen heute eine Initiative zur städtebaulichen Entwicklung an Hamburgs Hauptverkehrsachsen in die Bürgerschaft ein. Diese sieht vor, den Wohnungsbau sowie die Gewerbeentwicklung entlang der Hamburger Magistralen zu verstärken. Dadurch kann weiteres Wachstum der Stadt durch Nachverdichtung im Inneren ermöglicht werden. Untersuchungen im Rahmen eines Forschungsprojektes des Bundes im Bezirk Altona hatten ein großes Nachverdichtungspotenzial von rund 20.000 Wohnungen allein in Altona ergeben. Im Rahmen des Projektes sollen nun Verfahren und Instrumente geprüft und entwickelt werden, um dieses Potenzial zügig für eine nachhaltige Stadtentwicklung auch in anderen Bezirken Hamburgs freizusetzen.

 

Dazu Dirk Kienscherf, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: "Unser Ziel ist, dass Wohnen in einer attraktiven, wachsenden Metropole bezahlbar sein muss. Daher ist es unerlässlich, den Wohnungsneubau weiter erfolgreich fortzuführen. Damit Hamburg weiterhin grün und lebenswert bleibt, müssen wir intelligenter mit den vorhandenen Flächen umgehen. Viele Areale an den Hauptverkehrsstraßen sind eher in geringem Umfang bebaut. Sie verfügen daher über Potentiale für zusätzlichen Wohnraum in erheblichem Umfang. Durch moderne Bautechnik könnten hier attraktive neue Orte für Wohnen und Arbeiten entstehen.. Diese Potenziale sollten jetzt planvoll erschlossen werden. Das Beispiel Altona zeigt die großen Chancen einer solchen Entwicklung."

 

Veröffentlicht am 11.10.2017

 

Ankündigungen Carl-Petersen-Straße wird sicherer!

++HH-HAMM+  

Schon lange hatten wir uns dafür eingesetzt, im rot-grünen Koalitionsvertrag den Bürgerinnen und Bürgern eine Umgestaltung der Straße versprochen. Nun wird der Bezirksantrag von SPD und Grünen in einem ersten Schritt umgesetzt. 

 

Die rot-grünen Koalitionen hatten auf Bezirks- und Landesebene mit den Bezirksabgeordneten Yannick Regh, Michael Osterburg und Elke Kuhlwilm sowie den Bürgerschaftsabgeordneten Dirk Kienscherf und Farid Müller den langen Prozess mit den Bürgerinnen und Bürgern, Verwaltung und Polizei mit initiiert stets aktiv begleitet..

 

Bis zu Sommerpause soll die Carl-Petersen-Straße nun Tempo-30-Zone werden. Damit verbunden ist Reduzierung der sehr breiten Fahrbahnflächen durch Einführung von Schrägparken. Damit Fußgänger zukünftig die Straße sicherer queren können, wird zusätzlich eine Mittelinsel errichtet werden. Heute noch gefährliche Situationen werden damit der Vergangenheit angehören!

 

Doch es soll noch weiter gehen: Mittelfristig soll mit den örtlichen Grundeigentümern und der Stadt zusammen auch größere bauliche Maßnahmen zur Erneuerung und Schaffung attraktiver Freiraumflächen geben. Wir dürfen alle gespannt sein! 

 

 

Veröffentlicht am 11.07.2017

 

Allgemein Spielplatz Marienthaler Straße umfassend saniert!

Nach umfangreichen Sanierungsarbeiten ist der Spielplatz an der Marienthaler Straße in Hamm  durch Bezirksamtsleiter Falko Droßmann im Beisein der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Dirk Kienscherf sowie der SPD-Bezirksabgeordneten Elke Kuhlwilm und Yannick Regh feierlich  wiedereröffnet worden.  Aus einem trostlosen Ort wurde nun endlich ein attraktiver Ort zum Spielen.

 

Veröffentlicht am 01.07.2017

 

Allgemein Nachhaltige Stadtentwicklung und Schaffung bezahlbaren Wohnraums statt endlose Plandiskussionen

Anlässlich der Debatte zur grundsätzlichen Neuordnung Hamburgs und seiner Umlandgemeinde durch einen länderübergreifenden Flächennutzungsplan (F-Plan) erklärt Dirk Kienscherf, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Die CDU hat aus den großen Fehlern ihres damaligen Senatskonzeptes 'Wachsende Stadt' nichts gelernt. Wie damals sollen auch jetzt wieder große Pläne entworfen und dabei das konkrete notwendige Handeln in den Hintergrund treten. Das hat damals dazu geführt, dass der dringend benötigte Wohnungsneubau auf die lange Bank geschoben wurde. Die Folgen spüren wir noch heute. Nein, unsere Stadt braucht keine abstrakte mehrjährige Plandiskussion und eine völlige Neuordnung Hamburgs, sondern die Fortsetzung einer in sich stimmigen sozial verantwortungsvollen und nachhaltigen Wohnungs- und Stadtentwicklungspolitik zur Deckung des Wohnungsbedarfes und Sicherung einer lebenswerten grünen Metropole. Die Grundlagen hierzu sind vorhanden, inklusive des bestehenden Flächennutzungsplanes. Ausschlaggebend für die Flächennutzungen sind zudem die Bebauungspläne, aus denen sich konkrete Rechte ableiten."

Kienscherf weiter:

 

Veröffentlicht am 07.06.2017

 

Ankündigungen Bürgersprechstunde am Fr, 12. Mai, 16:30 Uhr

Am Freitag stehe ich Ihnen wieder vor Ort für Ihre Anregungen bei Kaffee und Tee zur Verfügung.

Diesmal findet die Bürgersprechstunde in meinem Abgeordnetenbüro statt.

Freu  mich auf Ihren Besuch.

Ihr Dirk Kienscherf 

 

Veröffentlicht am 09.05.2017

 

Allgemein Hotspot Hamburg – Kostenfreies WLAN kommt voran

Der Ausbau des kostenfreien WLAN und der smarten Infrastruktur in Hamburg geht voran. Das machen die jetzt im Transparenzportal veröffentlichten Verträge der Stadt mit willy.tel und Stromnetz Hamburg deutlich. Demnach verpflichtet sich willy.tel 150 Zugangspunkte innerhalb der Innenstadt und bis zu 750 weitere Zugangspunkte im gesamten Stadtgebiet aufzubauen. Über diese Zugangspunkte soll ein kostenfreier und netzneutraler Zugang zum Internet in hoher Bandbreite ermöglicht werden.

Dazu Dirk Kienscherf: "Die ganze Stadt wird von dem Projekt profitieren, denn für jeden Hotspot in der City werden fünf weitere im gesamten Stadtgebiet aufgebaut. Außerdem wird mit dem Aufbau der sogenannten Netzhubs durch Stromnetz Hamburg die Digitalisierung der Stadt weiter vorangetrieben. Hiermit können ganz neue digitale Angebote in der Stadt geschaffen werden, zum Beispiel Infotafeln, anbieterneutrale Paketboxen oder Umweltinformationssysteme."
 

Veröffentlicht am 13.04.2017

 

Allgemein Wohnungsbauförderprogramm – Deutlich mehr öffentlich geförderter Wohnungsbau sorgt für stabilen Sozialwohnungsbestand

Für die heutige Bürgerschaftssitzung hat der Senat seine umfangreichen Wohnraumförderprogramme für 2017 und 2018 vorgelegt. Mit den neuen Programmen wird die Förderung des Neubaus von öffentlich Wohnungen noch einmal erheblich gesteigert: Zukünftig soll der Bau von 3.000 Mietwohnungen öffentlich gefördert werden. Insgesamt will Hamburg jedes Jahr den Bau von 10.000 Wohnungen ermöglichen.

Dazu Dirk Kienscherf, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: "Die Steigerung des Sozialwohnungsbaus um weitere 50 Prozent ist ein klares Signal zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums. Die Fördersumme wird sogar um zwei Drittel der bisherigen Kosten auf nunmehr 210 Millionen Euro angehoben. Das kommt der neuen Förderung von Wohnungen für vordringlich Wohnungssuchende zugute. Erstmals seit Jahrzehnten wird damit die Zahl von Sozialwohnungen in Hamburg stabilisiert werden. Waren es 2016 rund 81.000 Wohnungen, so werden jetzt für das Jahr 2030 rund 82.000 Wohnungen prognostiziert. Das ist ein großartiger Erfolg."

Im bundesweiten Vergleich liegt Hamburg schon jetzt weit vorn und ist mit seiner Wohnraumförderung auf die Einwohnerzahl bezogen mit Abstand Spitzenreiter. Kienscherf: "Aufgrund der weiter hohen Nachfrage nach bezahlbarem Wohnraum ist es aber wichtig, dass wir unsere Anstrengungen noch einmal verstärken, damit unsere Stadt für alle bezahlbar bleibt: ab jetzt werden jedes Jahr rund 5.000 Wohnungen zusätzlich eine Mietpreisbindung erhalten. Für den größten Teil der Sozialwohnungen liegt die Miete dieses Jahr bei 6,40 Euro pro Quadratmeter. Zusätzlich treiben wir mit dem Effizienzwohnungsbau und dem seriellen Bauen auch die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum ohne Förderungen voran."

Positiv sei auch, dass der große rund 260.000 Wohnungen umfassende Bestand der städtischen Wohnungsgesellschaft SAGA und den Hamburger Wohnungsbaugenossenschaften durch die Neubautätigkeit weiter wachsen und damit bezahlbarer Wohnraum – auch nach Wegfall von Sozialbindungen – langfristig erhalten bleibe, so Kienscherf weiter. "So wird die SAGA zukünftig alleine rund 2.000 Sozialwohnungen jedes Jahr neu bauen. 
Neben den rein quantitativen Steigerungen gibt es auch viele Verbesserungen der Förderbedingungen. Davon profitieren insbesondere Baugemeinschaften in Kleingenossenschaften, Wohngemeinschaften, Menschen mit Behinderung, Alleinerziehende und vordringlich Wohnungsuchende wie zum Beispiel Frauen in schwierigen Lebenssituationen. Auch das Förderprogramm zum Wohnen für Studierende und Auszubildende wird gestärkt."

 

Veröffentlicht am 06.03.2017

 

Allgemein Sechs-Punkte-Plan – Hamburger S-Bahn zuverlässiger und flexibler machen

In der jüngsten Zeit ist es wiederholt zu Störungen im S-Bahn-Betrieb gekommen. Die Ursachen hierfür sind vielfältig. Mit einem Maßnahmen-Plan soll die S-Bahn in künftig weniger störanfällig und flexibler werden. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der beiden Bürgerschaftsabgeordneten Ole Thorben Buschhüter (SPD) und Martin Bill (Grüne) nennt der Senat eine Prioritätenliste mit insgesamt sechs Vorhaben . Diese wurden bereits 2015 im Zusammenhang mit dem Mobilitätskonzept für die Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 entwickelt. Nach der Absage der Hamburger Bewerbung wurde dieser Plan aber weiterverfolgt, da sich damit der reguläre S-Bahn-Betrieb verbessern lässt. Angesichts der wiederholten Störungen bei der S-Bahn Hamburg in den letzten Wochen wird sich auf Antrag von SPD und Grünen auch der Verkehrsausschuss der Bürgerschaft voraussichtlich in seiner nächsten Sitzung mit dem Thema befassen. 

Dazu Dirk Kienscherf, stadtentwicklungspolitischer Sprecher SPD-Bürgerschaftsfraktion: "Die S-Bahn-Infrastruktur muss weniger störanfällig und – wenn es doch einmal zu Problemen kommt – flexibler werden. Dafür dienen die entwickelten Maßnahmen. Sie müssen jetzt gemäß der Prioritätenliste zügig von der Bahn in Angriff genommen werden. Die Probleme der letzten Wochen zeigen, wie wichtig es ist, auch im Störungsfall schnell reagieren zu können, ohne dass zum Beispiel gleich ganze Linien ersatzlos gestrichen werden. Wenn die verfügbaren Mittel des Bundes zum zeitlichen Hemmschuh werden, sollten Möglichkeiten einer Vorfinanzierung geprüft werden." 

Die sechs Punkte umfassen: 


 
 

Veröffentlicht am 25.02.2017

 

Service 11-Punkte-Plan der Koalition: Angebotsoffensive für Hamburgs Kundenzentren

Die Koalition macht Druck in Sachen Service in den Hamburger Kundenzentren: Heute legten die SPD- und Grüne Fraktion einen 11-Punkte-Plan für die kommende Bürgerschaftssitzung mit einer Angebotsoffensive für die Hamburger Kundenzentren vor (siehe Anlage). Lange Wartezeiten, lange Vorlaufzeiten auf Termine – die Situation aus dem letzten Sommer soll sich nicht wiederholen, strukturelle Änderungen sind dafür nötig, so der Tenor des Antrags. Klare Leistungsversprechen sollen gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern eine zeitgemäße Servicequalität garantieren.

Dazu Dirk Kienscherf:
 

Veröffentlicht am 03.02.2017

 

MITTEndrin.

Im Herzen des Bezirks Hamburg-Mitte - im Stadteil Hamm - bin ich für sie da!
Im Abgeordnetenbüro Hamm-Borgfelde, Schulenbeksweg 8. Weitere Infos unter "Kontakt"

 

Der Rot - Grüne Koalitionsvertrag

 

 

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Dirk Kienscherf DIREKT

Der direkte Draht zu mir: 01755724611

 

Präsentation Flüchtlingsunterbringung

 

Die nächsten Termine

24.04.2018, 16:30 Uhr - 18:00 Uhr
Bürosprechstunde - mein Team vor Ort Schulenbeksweg 8, 20535 Hamburg

25.04.2018, 09:30 Uhr - 11:00 Uhr
Bürosprechstunde - mein Team vor Ort Schulenbeksweg 8, 20535 Hamburg

01.05.2018, 16:30 Uhr - 18:00 Uhr
Bürosprechstunde - mein Team vor Ort Schulenbeksweg 8, 20535 Hamburg

 

Rathaus besuchen

Die Bürgerschaft und das Hamburger Rathaus live und hautnah erleben? Kein Problem. Rufen sie mich einfach an bzw. senden sie mir eine Mail.

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19.04.2018 08:19 Außerordentlicher Bundesparteitag Wiesbaden
Herzlich willkommen in Wiesbaden! Am 22. April beraten wir, wie wir als SPD gemeinsam in die Zukunft gehen. Alle sind herzlich eingeladen, sich mit ihren Ideen für eine starke Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert einzubringen. Es geht um neue Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit, die wir im Dialog miteinander finden wollen. Auf dem Parteitag

12.04.2018 17:17 Interview mit Andrea Nahles in der Frankfurter Rundschau
SPD-Fraktionschefin Nahles will eine offene Debatte über die Frage, „welchen Sozialstaat eine Arbeitswelt braucht, die gut qualifizierte Menschen durch Algorithmen ersetzt.“ Ihr Anliegen: den Blick nach vorn richten, Pespektiven anbieten. Das komplette Interview mit der Frankfurter Rundschau auf spdfraktion.de

12.04.2018 08:21 WebSoziCMS: neue Version 3.6. ab sofort aktiv
Wir freuen uns, euch ab sofort das WebSoziCMS in der Version 3.6. zur Verfügung stellen zu können. Neben diversen Bugfixes und Optimierungen (viele Beschreibungen im Admin-Menü sind nicht mehr starr, sondern passen sich den Gegebenheiten bzw. Möglichkeiten des ausgewählten Layoutes an) umfasst die neue Version folgende Neuerungen: – der Editor erlaubt die Wiederherstellung noch nicht gespeicherter

12.04.2018 08:17 Die SPD muss operativ an der geplanten Kohle-Kommission beteiligt werden
Carsten Träger, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußert sich zur aktuellen Debatte um die Kohle-Kommission. „Die SPD muss operativ an der geplanten Kohle-Kommission beteiligt werden. Aufgaben von der Größenordnung wie der Ausstieg aus der Kohleverstromung nach dem Ausstieg aus der Kernenergie, löst man am besten im Konsens. Die SPD kann Strukturwandel, sie lässt die Kohlekumpels nicht ins Bergfreie fallen.

12.04.2018 08:15 Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Grundsteuer – Sicherung des Aufkommens hat Priorität
Erwartungsgemäß hat das Bundesverfassungsgericht die Regelungen zur Bemessung der Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, muss eine Reform nun umgehend in Angriff genommen werden. Ziel ist die Sicherung des bisherigen Grundsteueraufkommens für die Kommunen. „Das Bundesverfassungsgericht hat die Einheitsbewertung des Grundvermögens in den alten Bundesländern ab dem Stichtag 1. Januar 2002 für verfassungswidrig

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Im vergangenen Jahr konnte die SPD ihre Mitgliederzahl um über 10.000 steigern. 432.706 Mitgliedern waren es zum Start 2017, am Jahresende zählte die Partei 443.152 Mitglieder. Und der Trend hält auch im laufenden Jahr an: Abzüglich der Sterbefälle und Parteiaustritte verzeichnet die SPD zum 31. März 2018 fast 15.000 zusätzliche Mitglieder – insgesamt stieg die

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