Allgemein Klaus-Groth-Straße: SPD und Bürger im Dialog

Am Samstag, 25.11.2017 lud die SPD in Hamm und Borgfelde die Einwohner der Klaus-Groth-Straße und Umgebung zu einem Verkehrsworkshop ein. Unter der Moderation des Bürgerschaftsabgeordneten Dirk Kienscherf und der Bezirksabgeordneten Jens-Peter Hillers und Elke Kuhlwilm diskutierten die Beteiligten Lösungsansätze zugunsten einer Verkehrsentlastung.

„Bei unseren Infoständen und vielen weiteren persönlichen Begegnungen erfahren wir immer wieder, dass sich die Anwohner und Anwohnerinnen der Klaus-Groth-Straße eine Veränderung der Verkehrssituation wünschen. Zur Lösung haben wir bereits einige Konzepte erarbeitet, die unserer gemeinsamen Diskussion als Grundlage dienten. Neben der teilweise Beruhigung einiger Straßenteile, der ausschließlichen Fahrerlaubnis für Anlieger bis zur Einführung von Einbahnstraßen haben die Anwesenden konstruktive Vorschläge eingebracht. Ich bin sehr froh, dass die Bürger unseres Quartiers Dialogbereitschaft gezeigt haben und sich für die Zukunft einsetzen.“, so Dirk Kienscherf.

Die gemeinsam entwickelten Konzepte und Lösungsansätze würden umfassend rechtlich und konzeptionell geprüft. „Auch wollen wir den Dialog nicht abbrechen lassen, sondern nach der Prüfung fortsetzen. Dafür bieten wir weiterhin Infostände an und informieren in den Sozialen Netzwerken oder bei anderen persönlichen Begegnungen über den aktuellen Stand. Anrufe und eMail sind jederzeit erwünscht.“, schließt Dirk Kienscherf ab.

 

Veröffentlicht am 27.11.2017

 

Allgemein Neue Potenziale erschließen – Wohnungsbau und Gewerbeentwicklung an Hamburgs Hauptverkehrsachsen vorantreiben

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen bringen heute eine Initiative zur städtebaulichen Entwicklung an Hamburgs Hauptverkehrsachsen in die Bürgerschaft ein. Diese sieht vor, den Wohnungsbau sowie die Gewerbeentwicklung entlang der Hamburger Magistralen zu verstärken. Dadurch kann weiteres Wachstum der Stadt durch Nachverdichtung im Inneren ermöglicht werden. Untersuchungen im Rahmen eines Forschungsprojektes des Bundes im Bezirk Altona hatten ein großes Nachverdichtungspotenzial von rund 20.000 Wohnungen allein in Altona ergeben. Im Rahmen des Projektes sollen nun Verfahren und Instrumente geprüft und entwickelt werden, um dieses Potenzial zügig für eine nachhaltige Stadtentwicklung auch in anderen Bezirken Hamburgs freizusetzen.

 

Dazu Dirk Kienscherf, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: "Unser Ziel ist, dass Wohnen in einer attraktiven, wachsenden Metropole bezahlbar sein muss. Daher ist es unerlässlich, den Wohnungsneubau weiter erfolgreich fortzuführen. Damit Hamburg weiterhin grün und lebenswert bleibt, müssen wir intelligenter mit den vorhandenen Flächen umgehen. Viele Areale an den Hauptverkehrsstraßen sind eher in geringem Umfang bebaut. Sie verfügen daher über Potentiale für zusätzlichen Wohnraum in erheblichem Umfang. Durch moderne Bautechnik könnten hier attraktive neue Orte für Wohnen und Arbeiten entstehen.. Diese Potenziale sollten jetzt planvoll erschlossen werden. Das Beispiel Altona zeigt die großen Chancen einer solchen Entwicklung."

 

Veröffentlicht am 11.10.2017

 

Ankündigungen Carl-Petersen-Straße wird sicherer!

++HH-HAMM+  

Schon lange hatten wir uns dafür eingesetzt, im rot-grünen Koalitionsvertrag den Bürgerinnen und Bürgern eine Umgestaltung der Straße versprochen. Nun wird der Bezirksantrag von SPD und Grünen in einem ersten Schritt umgesetzt. 

 

Die rot-grünen Koalitionen hatten auf Bezirks- und Landesebene mit den Bezirksabgeordneten Yannick Regh, Michael Osterburg und Elke Kuhlwilm sowie den Bürgerschaftsabgeordneten Dirk Kienscherf und Farid Müller den langen Prozess mit den Bürgerinnen und Bürgern, Verwaltung und Polizei mit initiiert stets aktiv begleitet..

 

Bis zu Sommerpause soll die Carl-Petersen-Straße nun Tempo-30-Zone werden. Damit verbunden ist Reduzierung der sehr breiten Fahrbahnflächen durch Einführung von Schrägparken. Damit Fußgänger zukünftig die Straße sicherer queren können, wird zusätzlich eine Mittelinsel errichtet werden. Heute noch gefährliche Situationen werden damit der Vergangenheit angehören!

 

Doch es soll noch weiter gehen: Mittelfristig soll mit den örtlichen Grundeigentümern und der Stadt zusammen auch größere bauliche Maßnahmen zur Erneuerung und Schaffung attraktiver Freiraumflächen geben. Wir dürfen alle gespannt sein! 

 

 

Veröffentlicht am 11.07.2017

 

Allgemein Spielplatz Marienthaler Straße umfassend saniert!

Nach umfangreichen Sanierungsarbeiten ist der Spielplatz an der Marienthaler Straße in Hamm  durch Bezirksamtsleiter Falko Droßmann im Beisein der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Dirk Kienscherf sowie der SPD-Bezirksabgeordneten Elke Kuhlwilm und Yannick Regh feierlich  wiedereröffnet worden.  Aus einem trostlosen Ort wurde nun endlich ein attraktiver Ort zum Spielen.

 

Veröffentlicht am 01.07.2017

 

Allgemein Nachhaltige Stadtentwicklung und Schaffung bezahlbaren Wohnraums statt endlose Plandiskussionen

Anlässlich der Debatte zur grundsätzlichen Neuordnung Hamburgs und seiner Umlandgemeinde durch einen länderübergreifenden Flächennutzungsplan (F-Plan) erklärt Dirk Kienscherf, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Die CDU hat aus den großen Fehlern ihres damaligen Senatskonzeptes 'Wachsende Stadt' nichts gelernt. Wie damals sollen auch jetzt wieder große Pläne entworfen und dabei das konkrete notwendige Handeln in den Hintergrund treten. Das hat damals dazu geführt, dass der dringend benötigte Wohnungsneubau auf die lange Bank geschoben wurde. Die Folgen spüren wir noch heute. Nein, unsere Stadt braucht keine abstrakte mehrjährige Plandiskussion und eine völlige Neuordnung Hamburgs, sondern die Fortsetzung einer in sich stimmigen sozial verantwortungsvollen und nachhaltigen Wohnungs- und Stadtentwicklungspolitik zur Deckung des Wohnungsbedarfes und Sicherung einer lebenswerten grünen Metropole. Die Grundlagen hierzu sind vorhanden, inklusive des bestehenden Flächennutzungsplanes. Ausschlaggebend für die Flächennutzungen sind zudem die Bebauungspläne, aus denen sich konkrete Rechte ableiten."

Kienscherf weiter:

 

Veröffentlicht am 07.06.2017

 

Ankündigungen Bürgersprechstunde am Fr, 12. Mai, 16:30 Uhr

Am Freitag stehe ich Ihnen wieder vor Ort für Ihre Anregungen bei Kaffee und Tee zur Verfügung.

Diesmal findet die Bürgersprechstunde in meinem Abgeordnetenbüro statt.

Freu  mich auf Ihren Besuch.

Ihr Dirk Kienscherf 

 

Veröffentlicht am 09.05.2017

 

Allgemein Hotspot Hamburg – Kostenfreies WLAN kommt voran

Der Ausbau des kostenfreien WLAN und der smarten Infrastruktur in Hamburg geht voran. Das machen die jetzt im Transparenzportal veröffentlichten Verträge der Stadt mit willy.tel und Stromnetz Hamburg deutlich. Demnach verpflichtet sich willy.tel 150 Zugangspunkte innerhalb der Innenstadt und bis zu 750 weitere Zugangspunkte im gesamten Stadtgebiet aufzubauen. Über diese Zugangspunkte soll ein kostenfreier und netzneutraler Zugang zum Internet in hoher Bandbreite ermöglicht werden.

Dazu Dirk Kienscherf: "Die ganze Stadt wird von dem Projekt profitieren, denn für jeden Hotspot in der City werden fünf weitere im gesamten Stadtgebiet aufgebaut. Außerdem wird mit dem Aufbau der sogenannten Netzhubs durch Stromnetz Hamburg die Digitalisierung der Stadt weiter vorangetrieben. Hiermit können ganz neue digitale Angebote in der Stadt geschaffen werden, zum Beispiel Infotafeln, anbieterneutrale Paketboxen oder Umweltinformationssysteme."
 

Veröffentlicht am 13.04.2017

 

Allgemein Wohnungsbauförderprogramm – Deutlich mehr öffentlich geförderter Wohnungsbau sorgt für stabilen Sozialwohnungsbestand

Für die heutige Bürgerschaftssitzung hat der Senat seine umfangreichen Wohnraumförderprogramme für 2017 und 2018 vorgelegt. Mit den neuen Programmen wird die Förderung des Neubaus von öffentlich Wohnungen noch einmal erheblich gesteigert: Zukünftig soll der Bau von 3.000 Mietwohnungen öffentlich gefördert werden. Insgesamt will Hamburg jedes Jahr den Bau von 10.000 Wohnungen ermöglichen.

Dazu Dirk Kienscherf, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: "Die Steigerung des Sozialwohnungsbaus um weitere 50 Prozent ist ein klares Signal zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums. Die Fördersumme wird sogar um zwei Drittel der bisherigen Kosten auf nunmehr 210 Millionen Euro angehoben. Das kommt der neuen Förderung von Wohnungen für vordringlich Wohnungssuchende zugute. Erstmals seit Jahrzehnten wird damit die Zahl von Sozialwohnungen in Hamburg stabilisiert werden. Waren es 2016 rund 81.000 Wohnungen, so werden jetzt für das Jahr 2030 rund 82.000 Wohnungen prognostiziert. Das ist ein großartiger Erfolg."

Im bundesweiten Vergleich liegt Hamburg schon jetzt weit vorn und ist mit seiner Wohnraumförderung auf die Einwohnerzahl bezogen mit Abstand Spitzenreiter. Kienscherf: "Aufgrund der weiter hohen Nachfrage nach bezahlbarem Wohnraum ist es aber wichtig, dass wir unsere Anstrengungen noch einmal verstärken, damit unsere Stadt für alle bezahlbar bleibt: ab jetzt werden jedes Jahr rund 5.000 Wohnungen zusätzlich eine Mietpreisbindung erhalten. Für den größten Teil der Sozialwohnungen liegt die Miete dieses Jahr bei 6,40 Euro pro Quadratmeter. Zusätzlich treiben wir mit dem Effizienzwohnungsbau und dem seriellen Bauen auch die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum ohne Förderungen voran."

Positiv sei auch, dass der große rund 260.000 Wohnungen umfassende Bestand der städtischen Wohnungsgesellschaft SAGA und den Hamburger Wohnungsbaugenossenschaften durch die Neubautätigkeit weiter wachsen und damit bezahlbarer Wohnraum – auch nach Wegfall von Sozialbindungen – langfristig erhalten bleibe, so Kienscherf weiter. "So wird die SAGA zukünftig alleine rund 2.000 Sozialwohnungen jedes Jahr neu bauen. 
Neben den rein quantitativen Steigerungen gibt es auch viele Verbesserungen der Förderbedingungen. Davon profitieren insbesondere Baugemeinschaften in Kleingenossenschaften, Wohngemeinschaften, Menschen mit Behinderung, Alleinerziehende und vordringlich Wohnungsuchende wie zum Beispiel Frauen in schwierigen Lebenssituationen. Auch das Förderprogramm zum Wohnen für Studierende und Auszubildende wird gestärkt."

 

Veröffentlicht am 06.03.2017

 

Allgemein Sechs-Punkte-Plan – Hamburger S-Bahn zuverlässiger und flexibler machen

In der jüngsten Zeit ist es wiederholt zu Störungen im S-Bahn-Betrieb gekommen. Die Ursachen hierfür sind vielfältig. Mit einem Maßnahmen-Plan soll die S-Bahn in künftig weniger störanfällig und flexibler werden. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der beiden Bürgerschaftsabgeordneten Ole Thorben Buschhüter (SPD) und Martin Bill (Grüne) nennt der Senat eine Prioritätenliste mit insgesamt sechs Vorhaben . Diese wurden bereits 2015 im Zusammenhang mit dem Mobilitätskonzept für die Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 entwickelt. Nach der Absage der Hamburger Bewerbung wurde dieser Plan aber weiterverfolgt, da sich damit der reguläre S-Bahn-Betrieb verbessern lässt. Angesichts der wiederholten Störungen bei der S-Bahn Hamburg in den letzten Wochen wird sich auf Antrag von SPD und Grünen auch der Verkehrsausschuss der Bürgerschaft voraussichtlich in seiner nächsten Sitzung mit dem Thema befassen. 

Dazu Dirk Kienscherf, stadtentwicklungspolitischer Sprecher SPD-Bürgerschaftsfraktion: "Die S-Bahn-Infrastruktur muss weniger störanfällig und – wenn es doch einmal zu Problemen kommt – flexibler werden. Dafür dienen die entwickelten Maßnahmen. Sie müssen jetzt gemäß der Prioritätenliste zügig von der Bahn in Angriff genommen werden. Die Probleme der letzten Wochen zeigen, wie wichtig es ist, auch im Störungsfall schnell reagieren zu können, ohne dass zum Beispiel gleich ganze Linien ersatzlos gestrichen werden. Wenn die verfügbaren Mittel des Bundes zum zeitlichen Hemmschuh werden, sollten Möglichkeiten einer Vorfinanzierung geprüft werden." 

Die sechs Punkte umfassen: 


 
 

Veröffentlicht am 25.02.2017

 

Service 11-Punkte-Plan der Koalition: Angebotsoffensive für Hamburgs Kundenzentren

Die Koalition macht Druck in Sachen Service in den Hamburger Kundenzentren: Heute legten die SPD- und Grüne Fraktion einen 11-Punkte-Plan für die kommende Bürgerschaftssitzung mit einer Angebotsoffensive für die Hamburger Kundenzentren vor (siehe Anlage). Lange Wartezeiten, lange Vorlaufzeiten auf Termine – die Situation aus dem letzten Sommer soll sich nicht wiederholen, strukturelle Änderungen sind dafür nötig, so der Tenor des Antrags. Klare Leistungsversprechen sollen gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern eine zeitgemäße Servicequalität garantieren.

Dazu Dirk Kienscherf:
 

Veröffentlicht am 03.02.2017

 

Allgemein Farbliche Markierung von Radverkehrsanlagen – Sichtbarkeit und Akzeptanz erhöhen

 

Rot-Grün will neue Wege gehen und Radverkehrsanlagen im Kreuzungsbereich farblich markieren. Dabei soll in einem Pilotprojekt auch geprüft werden, ob selbstleuchtendes Material verwendet werden kann. Durch die farbliche Hervorhebung soll die Sichtbarkeit und Akzeptanz der Radverkehrsführung vor allem in Kreuzungsbereichen befördert werden. Einen entsprechenden Antrag haben die Regierungsfraktionen in die heutige Bürgerschaft eingebracht.

Dazu Dirk Kienscherft, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: "Radfahrstreifen und Schutzstreifen erhöhen die Verkehrssicherheit und sind wesentlich komfortabler. Doch sie sind für viele Radfahrende noch neu und erst einmal ungewohnt. Darum ist für eine hohe Akzeptanz eine deutliche Wegeführung des Radverkehrs und ein hohes Maß an Sichtbarkeit notwendig. Besonders in Kreuzungsbereichen halten wir es darum für sinnvoll, Radverkehrsanlagen durch eine Einfärbung hervorzuheben. Um die Wege für Radfahrende so sicher wie möglich zu gestalten, werden wir auch einen Pilotversuch mit selbstleuchtendem Material durchführen. Polen und die Niederlande erproben diesen Ansatz bereits."

 

Veröffentlicht am 03.02.2017

 

Allgemein Rot-Grüne Initiative – Altlastensanierung vorantreiben, Flächenrecycling verstärken

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich für eine verstärkte Sanierung belasteter Flächen ein. Dafür soll jetzt ein Konzept entwickeln werden, das - unter Wahrung des Verursacherprinzips - eine zügigere Bearbeitung der Boden- und Grundwasserbelastungen und die Altlastensanierung von betroffenen städtischen und privaten Grundstücken ermöglicht. Einen entsprechenden Antrag bringt Rot-Grün zur heutigen Sitzung der Bürgerschaft ein (siehe Anlage). Wie eine belastete Liegenschaft saniert und entwickelt werden kann, wird aktuell auf dem ehemaligen Kolbenschmidt-Werksgelände in Hamburg-Ottensen deutlich. Auf dem Gelände der 2009 geschlossenen Fabrik sollen nach grundlegender Sanierung durch den Eigentümer 420 Wohnungen und neue Gewerbeflächen entstehen.

Dirk Kienscherf, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Altlastensanierung ist oft sehr langwierig und teuer. Darum bleiben belastete Flächen vielfach ungenutzt, besonders dann, wenn die Sanierungskosten den späteren Ertrag zu überschreiten drohen. Unser Ziel ist es, solche Brachen nutzbar zu machen und so auch zusätzliche Flächen für Wohnungs- beziehungsweise Gewerbebau zu erschließen. Die Sanierungspflichtigen dürfen dabei nicht aus der Verantwortung entlassen werden. Um die Altlastensanierung zügig voranzutreiben, ist es deshalb richtig und wichtig, ein Konzept zur Altlastensanierung auf den Weg zu bringen."
 

Veröffentlicht am 18.01.2017

 

Allgemein Wohnungsbau – Hamburg weiter auf Rekordkurs

Hamburg ist in Sachen Wohnungsneubau weiter auf Rekordkurs. Im Rahmen des heute von Stadtentwicklungssenatorin Stapelfeldt vorgestellten Wohnungsbauberichtes für 2014 und 2015 wurde deutlich, dass Hamburg in diesem Jahr das im Bündnis für das Wohnen neu gesteckte Ziel von 10.000 genehmigten Wohnungen bereits übertreffen wird. Insgesamt wird 2016 mit über 11.000 Einheiten ein neuer Rekordwert erreicht.

Dazu Dirk Kienscherf, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: "Der Wohnungsbaumotor läuft unverändert auf Hochtouren, das spiegelt die heute vorgestellte Bilanz eindrucksvoll wider. Neben den erheblichen Anstrengungen für den frei finanzierten Wohnungsbau haben wir auch in den Sozialwohnungsbau neuen Schwung gebracht. Zwischen 2011 und 2015 wurden über 11.600 geförderte Wohnungen bewilligt. Damit steht Hamburg im Bundesländervergleich weiterhin mit großem Abstand an erster Stelle. Das macht deutlich: Es ist und bleibt weiterhin ein Herzstück unserer Politik, dass das Wohnen in Hamburg für Alle bezahlbar bleibt."
 

Veröffentlicht am 06.12.2016

 

Allgemein Novelle des Baurechts – Erfolgreiche Hamburger Initiative schafft neue Stadtentwicklungsperspektiven

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion begrüßt den heutigen Beschluss des Bundeskabinetts zur Baurechtsnovelle zur Schaffung einer neuen städtebaulichen Gebietskategorie „Urbanes Gebiet“ sowie die Änderung der Sportanlagenlärmschutzverordnung. 

Dazu erklärt Dirk Kienscherf, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Es ist gut, dass das Bundeskabinett die Hamburger Impulse zur Weiterentwicklung des Städtebaurechtes aufgenommen hat. Mit dem neuen Gebietstyp des Urbanen Quartiers schaffen wir die Voraussetzungen, Wohnen und Arbeiten in Großstädten wieder besser zusammenzubringen und damit neue attraktive Quartiere ermöglichen. Dies gilt zum Beispiel für das Projekt 'Stromaufwärts an Elbe und Bille' und kann dort die Entwicklung im südlichen Hamm und Rothenburgsort beschleunigen. Positiv zu bewerten ist auch, dass Flächenpotentiale, die in Ballungsräumen wie Hamburg naturgemäß begrenzt sind, effizienter genutzt werden können Die bisherige strikte Trennung von Wohnen und Arbeiten ist gerade in Metropolen nicht mehr zeitgemäß. Gerade hier entwickeln sich moderne Lebens- und Arbeitsformen, die eng miteinander verknüpft sein werden."
 

Veröffentlicht am 01.12.2016

 

Allgemein Aktuelle Wahl-Umfrage – Ein sehr ordentliches Zwischenzeugnis für unsere Politik

Zu der heute im Hamburger Abendblatt veröffentlichten Umfrage erklärt Dirk Kienscherf: "Die Zahlen sind ein sehr ordentliches Zwischenzeugnis für unsere Politik. Die Zufriedenheitswerte mit dem Bürgermeister sind herausragend und suchen gerade im Ländervergleich ihresgleichen. Die Hamburgerinnen und Hamburger honorieren erkennbar, dass wir unsere Wahlversprechen ebenso konsequent wie verlässlich umsetzen. Das konkrete Kümmern um die Probleme der Menschen ist das wirksamste Rezept, um populistischen Strömungen zu begegnen. Die Umfragezahlen sind für uns Bestätigung und Ansporn zugleich: Wir werden auch in den kommenden Jahren Kurs halten, uns nicht selbstzufrieden zurücklehnen, sondern weiter hart für die Stadt arbeiten." 

Hintergrund:

Laut der aktuellen Umfrage des Instituts für Wirtschafts- und Sozialwissenschaften der Universität Hamburg kommt die SPD bei der Sonntagsfrage auf 48 Prozent (Bürgerschaftswahl 2015: 45,6 Prozent). CDU 18 Prozent (2015: 15,9 Prozent), Grüne 16 Prozent (2015: 12,3 Prozent), Linke 8 Prozent (2015: 8,5 Prozent), FDP 5 Prozent (2015: 7,4 Prozent), AfD 4 Prozent (2015: 6,1 Prozent). 75 Prozent der Hamburgerinnen und Hamburger sind mit der Arbeit des Ersten Bürgermeisters Olaf Scholz zufrieden oder sehr zufrieden.
 

Veröffentlicht am 25.11.2016

 

MITTEndrin.

Im Herzen des Bezirks Hamburg-Mitte - im Stadteil Hamm - bin ich für sie da!
Im Abgeordnetenbüro Hamm-Borgfelde, Schulenbeksweg 8. Weitere Infos unter "Kontakt"

 

Der Rot - Grüne Koalitionsvertrag

 

 

Dirk Kienscherf DIREKT

Der direkte Draht zu mir: 01755724611

 

Präsentation Flüchtlingsunterbringung

 

Die nächsten Termine

26.02.2018, 16:30 Uhr - 18:00 Uhr
Büro - Sprechstunde Büro-Hamm Schulenbeksweg 8

01.03.2018, 09:30 Uhr - 11:00 Uhr
Büro - Sprechstunde Büro Hamm-Borgfelde

05.03.2018, 16:30 Uhr - 18:00 Uhr
Büro - Sprechstunde Büro-Hamm Schulenbeksweg 8

 

Rathaus besuchen

Die Bürgerschaft und das Hamburger Rathaus live und hautnah erleben? Kein Problem. Rufen sie mich einfach an bzw. senden sie mir eine Mail.

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zum download:

 

Link:

Stromaufwärts an Elbe und Bille: Wohnen und urbane Produktion in HamburgOst

 

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20.02.2018 14:26 Erklärung zur aktuellen Berichterstattung der BILD
Die SPD geht wegen grober Verstöße gegen die Grundsätze der journalistischen Ethik gegen einen Bericht der BILD von heute vor und wendet sich an den Deutschen Presserat. Die SPD hat den Medienrechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz mit den entsprechenden Schritten betraut. Der Bericht „Dieser Hund darf über die GroKo abstimmen“ ist in seiner Kernaussage falsch,

17.02.2018 20:20 Jusos: Für einen echten Politikwechsel. Aufbruch mit unserer SPD.
Der Koalitionsvertrag im Überblick: hier gibts den Flyer zur Synopse. Neue Argumentationshilfen für Eure Diskussionen vor Ort gibt es hier.   Bei einer ersten Durchsicht des Koalitionsvertrages haben wir uns die drei vom Bonner Parteitag festgelegten Punkte, die konkret wirksame Verbesserungen gegenüber dem Sondierungspapier darstellen sollten, genauer angeschaut. Zwei davon – der Ausstieg aus der Zwei-Klassen-Medizin und eine weitergehende Härtefallregelung für Bürgerkriegsgeflüchtete –

16.02.2018 20:18 Regionale Dialogveranstaltungen mit der SPD-Spitze vom 19. bis 25. Februar 2018
In der kommenden Woche finden bundesweit zahlreiche Dialogveranstaltungen unter Beteiligung der SPD-Spitze statt. Eine Auswahl finden Sie in dieser Pressemitteilung. Informationen zu den insgesamt sieben Regionalkonferenzen des SPD-Parteivorstandes finden Sie in unserer PM 223/18 unter https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/regionale-dialogveranstaltungen-der-spd/15/02/2018/. Darüber hinaus finden Sie weitere regionale Dialogveranstaltungen der SPD-Gliederungen unter https://www.spd.de/koalitionsverhandlung/. Die Dialogveranstaltungen sind überwiegend nicht presseöffentlich. Bitte beachten Sie unsere

13.02.2018 18:41 Schulz tritt zurück – Scholz übernimmt kommissarisch den Parteivorsitz – Nahles als Vorsitzende vorgeschlagen
Bericht dazu auf tagesschau.de – http://www.tagesschau.de/inland/spd-parteivorsitz-101.html

13.02.2018 18:15 Frank Schwabe zum Koalitionsvertrag/Menschenrechtspolitik
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben. „Zum ersten Mal konnte sich die SPD mit CDU und CSU darauf verständigen, menschenrechtliche Vorgaben entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten für deutsche

09.02.2018 13:32 Schulz verzichtet auf Ministerposten
Erklärung des SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz: „Der von mir gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern kann. Ich habe immer betont, dass – sollten wir in eine Koalition eintreten – wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege,

07.02.2018 14:25 Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD
Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD „Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“ Der Koalitionsvertrag als pdf (3 MB)

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