Herzlich Willkommen!

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

auf dieser Internetseite können Sie alles über mich und meine Arbeit als Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft sowie als Vorsitzender der SPD Hamm-Borgfelde erfahren. Themen sind u.a.: - der Hammer Park - Hamm (ehemals Hamm-Nord, Hamm-Mitte, Hamm-Süd) und Borgfelde, der S-Bahnhof Hasselbrook und vieles andere mehr. Sollten Fragen offen bleiben, können Sie mich gern kontaktieren. Vielen Dank für ihr Interesse!

Vielen Dank

Ihr Dirk Kienscherf

 
 

Topartikel Ankündigungen Zur Halbzeit der Legislaturperiode gut 300 Kilometer Fahrbahn in Ordnung gebracht

 

 

Veröffentlicht am 01.07.2017

 

Ankündigungen Carl-Petersen-Straße wird sicherer!

++HH-HAMM+  

Schon lange hatten wir uns dafür eingesetzt, im rot-grünen Koalitionsvertrag den Bürgerinnen und Bürgern eine Umgestaltung der Straße versprochen. Nun wird der Bezirksantrag von SPD und Grünen in einem ersten Schritt umgesetzt. 

 

Die rot-grünen Koalitionen hatten auf Bezirks- und Landesebene mit den Bezirksabgeordneten Yannick Regh, Michael Osterburg und Elke Kuhlwilm sowie den Bürgerschaftsabgeordneten Dirk Kienscherf und Farid Müller den langen Prozess mit den Bürgerinnen und Bürgern, Verwaltung und Polizei mit initiiert stets aktiv begleitet..

 

Bis zu Sommerpause soll die Carl-Petersen-Straße nun Tempo-30-Zone werden. Damit verbunden ist Reduzierung der sehr breiten Fahrbahnflächen durch Einführung von Schrägparken. Damit Fußgänger zukünftig die Straße sicherer queren können, wird zusätzlich eine Mittelinsel errichtet werden. Heute noch gefährliche Situationen werden damit der Vergangenheit angehören!

 

Doch es soll noch weiter gehen: Mittelfristig soll mit den örtlichen Grundeigentümern und der Stadt zusammen auch größere bauliche Maßnahmen zur Erneuerung und Schaffung attraktiver Freiraumflächen geben. Wir dürfen alle gespannt sein! 

 

 

Veröffentlicht am 11.07.2017

 

Allgemein Nachhaltige Stadtentwicklung und Schaffung bezahlbaren Wohnraums statt endlose Plandiskussionen

Anlässlich der Debatte zur grundsätzlichen Neuordnung Hamburgs und seiner Umlandgemeinde durch einen länderübergreifenden Flächennutzungsplan (F-Plan) erklärt Dirk Kienscherf, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Die CDU hat aus den großen Fehlern ihres damaligen Senatskonzeptes 'Wachsende Stadt' nichts gelernt. Wie damals sollen auch jetzt wieder große Pläne entworfen und dabei das konkrete notwendige Handeln in den Hintergrund treten. Das hat damals dazu geführt, dass der dringend benötigte Wohnungsneubau auf die lange Bank geschoben wurde. Die Folgen spüren wir noch heute. Nein, unsere Stadt braucht keine abstrakte mehrjährige Plandiskussion und eine völlige Neuordnung Hamburgs, sondern die Fortsetzung einer in sich stimmigen sozial verantwortungsvollen und nachhaltigen Wohnungs- und Stadtentwicklungspolitik zur Deckung des Wohnungsbedarfes und Sicherung einer lebenswerten grünen Metropole. Die Grundlagen hierzu sind vorhanden, inklusive des bestehenden Flächennutzungsplanes. Ausschlaggebend für die Flächennutzungen sind zudem die Bebauungspläne, aus denen sich konkrete Rechte ableiten."

Kienscherf weiter:

 

Veröffentlicht am 07.06.2017

 

Ankündigungen Bürgersprechstunde am Fr, 12. Mai, 16:30 Uhr

Am Freitag stehe ich Ihnen wieder vor Ort für Ihre Anregungen bei Kaffee und Tee zur Verfügung.

Diesmal findet die Bürgersprechstunde in meinem Abgeordnetenbüro statt.

Freu  mich auf Ihren Besuch.

Ihr Dirk Kienscherf 

 

Veröffentlicht am 09.05.2017

 

Allgemein Hotspot Hamburg – Kostenfreies WLAN kommt voran

Der Ausbau des kostenfreien WLAN und der smarten Infrastruktur in Hamburg geht voran. Das machen die jetzt im Transparenzportal veröffentlichten Verträge der Stadt mit willy.tel und Stromnetz Hamburg deutlich. Demnach verpflichtet sich willy.tel 150 Zugangspunkte innerhalb der Innenstadt und bis zu 750 weitere Zugangspunkte im gesamten Stadtgebiet aufzubauen. Über diese Zugangspunkte soll ein kostenfreier und netzneutraler Zugang zum Internet in hoher Bandbreite ermöglicht werden.

Dazu Dirk Kienscherf: "Die ganze Stadt wird von dem Projekt profitieren, denn für jeden Hotspot in der City werden fünf weitere im gesamten Stadtgebiet aufgebaut. Außerdem wird mit dem Aufbau der sogenannten Netzhubs durch Stromnetz Hamburg die Digitalisierung der Stadt weiter vorangetrieben. Hiermit können ganz neue digitale Angebote in der Stadt geschaffen werden, zum Beispiel Infotafeln, anbieterneutrale Paketboxen oder Umweltinformationssysteme."
 

Veröffentlicht am 13.04.2017

 

Allgemein Wohnungsbauförderprogramm – Deutlich mehr öffentlich geförderter Wohnungsbau sorgt für stabilen Sozialwohnungsbestand

Für die heutige Bürgerschaftssitzung hat der Senat seine umfangreichen Wohnraumförderprogramme für 2017 und 2018 vorgelegt. Mit den neuen Programmen wird die Förderung des Neubaus von öffentlich Wohnungen noch einmal erheblich gesteigert: Zukünftig soll der Bau von 3.000 Mietwohnungen öffentlich gefördert werden. Insgesamt will Hamburg jedes Jahr den Bau von 10.000 Wohnungen ermöglichen.

Dazu Dirk Kienscherf, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: "Die Steigerung des Sozialwohnungsbaus um weitere 50 Prozent ist ein klares Signal zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums. Die Fördersumme wird sogar um zwei Drittel der bisherigen Kosten auf nunmehr 210 Millionen Euro angehoben. Das kommt der neuen Förderung von Wohnungen für vordringlich Wohnungssuchende zugute. Erstmals seit Jahrzehnten wird damit die Zahl von Sozialwohnungen in Hamburg stabilisiert werden. Waren es 2016 rund 81.000 Wohnungen, so werden jetzt für das Jahr 2030 rund 82.000 Wohnungen prognostiziert. Das ist ein großartiger Erfolg."

Im bundesweiten Vergleich liegt Hamburg schon jetzt weit vorn und ist mit seiner Wohnraumförderung auf die Einwohnerzahl bezogen mit Abstand Spitzenreiter. Kienscherf: "Aufgrund der weiter hohen Nachfrage nach bezahlbarem Wohnraum ist es aber wichtig, dass wir unsere Anstrengungen noch einmal verstärken, damit unsere Stadt für alle bezahlbar bleibt: ab jetzt werden jedes Jahr rund 5.000 Wohnungen zusätzlich eine Mietpreisbindung erhalten. Für den größten Teil der Sozialwohnungen liegt die Miete dieses Jahr bei 6,40 Euro pro Quadratmeter. Zusätzlich treiben wir mit dem Effizienzwohnungsbau und dem seriellen Bauen auch die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum ohne Förderungen voran."

Positiv sei auch, dass der große rund 260.000 Wohnungen umfassende Bestand der städtischen Wohnungsgesellschaft SAGA und den Hamburger Wohnungsbaugenossenschaften durch die Neubautätigkeit weiter wachsen und damit bezahlbarer Wohnraum – auch nach Wegfall von Sozialbindungen – langfristig erhalten bleibe, so Kienscherf weiter. "So wird die SAGA zukünftig alleine rund 2.000 Sozialwohnungen jedes Jahr neu bauen. 
Neben den rein quantitativen Steigerungen gibt es auch viele Verbesserungen der Förderbedingungen. Davon profitieren insbesondere Baugemeinschaften in Kleingenossenschaften, Wohngemeinschaften, Menschen mit Behinderung, Alleinerziehende und vordringlich Wohnungsuchende wie zum Beispiel Frauen in schwierigen Lebenssituationen. Auch das Förderprogramm zum Wohnen für Studierende und Auszubildende wird gestärkt."

 

Veröffentlicht am 06.03.2017

 

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Der von der Bundesregierung für Air Berlin gewährte Übergangskredit in Höhe von 150 Millionen Euro stellt ein geordnetes Insolvenzverfahren unter laufendem Betrieb sicher. Dabei ist die vorrangige Rückzahlung der Steuermittel aus der Insolvenzmasse sicherzustellen. „Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Bundesregierung in ihrer Entscheidung, einen Übergangskredit in Höhe von 150 Millionen Euro für Air Berlin zu gewähren.

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In dieser Woche erklärte die 2. Große Strafkammer des Landgerichts Krefeld die Vollstreckung des in Chile ergangenen Urteils gegen Hartmut Hopp für zulässig. Wie von der SPD-Bundestagsfraktion in einem überfraktionellen Antrag Ende Juni 2017 gefordert, wird die strafrechtliche Aufarbeitung der Colonia Dignidad mit dieser Entscheidung vorangetrieben. „Die Entscheidung des Landgerichts Krefeld zeigt, dass der politische

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14.08.2017 11:02 Die Elektromobilität haben die Autokonzerne selbst verschlafen
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Sendung „An einem Tisch mit Martin Schulz: Deutschland fragt nach!“ Wann: Sonntag, 13.08.2017 – 22:20 Uhr Wo: RTL Was machen? Einschalten  

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Das Land Hamburg hat einen Gesetzentwurf vorgestellt, nach dem es Beamten künftig möglich sein soll, ohne finanzielle Einbußen Mitglied in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zu werden. SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach begrüßt diesen Vorschlag als echte Wahlfreiheit zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung. „Der Weg, den Hamburg hier einschlägt, ist großartig und führt in Richtung Bürgerversicherung. Erstmals bekommen Beamte

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