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Liebe Besucherin, lieber Besucher,

auf dieser Internetseite können Sie alles über mich und meine Arbeit als Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft sowie als Vorsitzender der SPD Hamm-Borgfelde erfahren. Themen sind u.a.: - der Hammer Park - Hamm (ehemals Hamm-Nord, Hamm-Mitte, Hamm-Süd) und Borgfelde, der S-Bahnhof Hasselbrook und vieles andere mehr. Sollten Fragen offen bleiben, können Sie mich gern kontaktieren. Vielen Dank für ihr Interesse!

Vielen Dank

Ihr Dirk Kienscherf

 
 

Allgemein Rot-Grün gestaltet ÖPNV-Ausbau: S-Bahn-Anbindung wird deutlich verbessert

Die Strecke der Linien S3 und S31 zwischen Harburg und Hauptbahnhof gehört zu den am stärksten frequentierten S-Bahn-Strecken Hamburgs. Die rot-grünen Regierungsfraktionen wollen das ÖPNV-Angebot in diesem Bereich nun deutlich verbessern. Zum einen soll der Fünf-Minuten-Takt zwischen Hauptbahnhof und Harburg ausgeweitet werden. Zum anderen sollen alle Vorbereitungen getroffen werden, um mit der S32 die dritte S-Bahnlinie nach Harburg zu realisieren. Dafür sollen unter anderem zehn weitere Fahrzeuge bestellt werden. Entsprechende Anträge werden in der nächsten Bürgerschaftssitzung eingereicht. Begleitet werden die oben genannten Maßnahmen von der Ertüchtigung der Infrastruktur der Harburger S-Bahn. Für neue Weichentrapeze und Signale sowie der Anpassung der Stromversorgung werden rund 29 Millionen Euro investiert.

 

Dazu Dirk Kienscherf, Fraktionsvorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion:

"Unser Hamburg wächst für alle. Ein wesentlicher Bestandteil ist der Ausbau des öffentlichen Verkehrsnetzes durch unsere Stadt. Bis zum Ende des Jahres 2019 werden wir die Kapazitäten der S-Bahn-Linien über die Elbe um etwa 25% erhöhen und so für ein wesentlich besseres Angebot sorgen, von dem alle Menschen in unserer Stadt profitieren können. Die Linien fahren über die zentralen Knotenpunkte Wilhelmsburg, Hauptbahnhof, Jungfernstieg und/oder Dammtor und ergänzen damit das Verkehrsangebot in unserer Stadt sehr gut."

 

Dazu Ole Thorben Buschhüter, Parlamentarischer Geschäftsführer und Bahn-Experte der SPD-Bürgerschaftsfraktion: "Wir bauen den S-Bahn-Verkehr zwischen Harburg, Wilhelmsburg und Hamburg Hauptbahnhof deutlich aus. Wir reagieren damit auf die gestiegenen Fahrgastzahlen und weiter zu erwartende Zuwächse durch neue Wohngebiete im Süden. Jeder, der auf Bus und Bahn umsteigen will, soll auch einen Platz finden. Mehr Neun-Wagen-Züge und eine Ausweitung des Fünf-Minuten-Takts werden bereits zum nächsten Fahrplanwechsel im Dezember umgesetzt. Doch wir denken weiter: Wir setzen jetzt auch die dritte Harburger S-Bahn-Linie S32 aufs Gleis. Keiner soll mehr Zweifel daran haben, dass die S32 kommt. Die Planungen für die hierfür notwendige Ertüchtigung der Harburger S-Bahn werden noch in diesem Sommer starten. Ab 2021 sollen im Berufsverkehr dann drei Züge innerhalb von zehn Minuten zwischen Harburg und der City fahren. Gleichzeitig wollen wir, dass die noch offene Bestelloption für zehn weitere S-Bahn-Fahrzeuge gezogen wird. Denn wir sind uns sicher, dass die zusätzlichen Fahrzeuge bei weiter steigenden Fahrgastzahlen in den 2020er Jahren für ein gutes Verkehrsangebot gebraucht werden. Diese Option sollten wir daher nicht verstreichen lassen."


Dirk Kienscherf
​​​​​​​
Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion

 

 

Veröffentlicht am 08.05.2018

 

Allgemein Wichtiges wohnungspolitisches Signal: Einkommensgrenzen für Sozialwohnungen werden erhöht

In der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses hat die zuständige Behörde am Freitag angekündigt, die Einkommensgrenzen in der Hamburger Wohnraumförderung zu erhöhen. Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen unterstützen diese Maßnahme, mit der zukünftig wieder mehr Hamburger Haushalte berechtigt werden, eine Sozialwohnung beziehen zu können. Derzeit haben rechnerisch insgesamt rund 33 Prozent aller Hamburger Haushalte die Möglichkeit, eine Wohnberechtigungsbescheinigung, den sogenannten Paragaf-5-Schein, zu beantragen. Mit der jetzt geplanten Erhöhung werden es rund 40 Prozent sein.

 

Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender und stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Der Kreis der berechtigten Haushalte für einen Paragraf-5-Schein hat sich in den letzten Jahren verringert. Es ist gut, dass wir nach zehn Jahren die Einkommensgrenzen nun anheben. Damit erhalten fast 70.000 Haushalte mehr zukünftig in Hamburg Anspruch auf einen Paragraf-5-Schein und damit die Möglichkeit, eine Sozialwohnung zu beziehen. Schwerpunkt unserer Politik ist weiterhin, alles dafür zu tun, die angespannte Situation auf dem Wohnungsmarkt zu verbessern. Dabei müssen wir vor allem Haushalte mit niedrigem und mittleren Einkommen im Blick haben. Vor diesem Hintergrund ist die Erhöhung der Einkommensgrenze nun ein wohnungspolitisch wichtiges Signal. Klar ist aber auch, dass wir unsere Anstrengungen für den Bau neuer und bezahlbarer Wohnungen weiter mit aller Kraft fortsetzen müssen. Nur ein insgesamt größeres Wohnungsangebot kann mittelfristig zur Entspannung auf dem Hamburger Immobilienmarkt beitragen.“

 

Dazu Olaf Duge, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Es ist unser erklärtes Ziel, dass Hamburgerinnen und Hamburger mit niedrigen und mittleren Einkommen sozial geförderten Wohnraum mieten können. Um dies zu erreichen, wollen wir die Einkommensgrenzen anheben. So dürfen Haushalte, die durch Einkommenssteigerungen aus der sozialen Wohnraumversorgung herausgefallen sind, wieder geförderten Wohnraum im ersten oder zweiten Förderweg anmieten. Die Erhöhung der Einkommensgrenzen um rund elf Prozent ist angemessen, um die Zahl der berechtigten Haushalte einerseits auf niedrigere und mittlere Einkommen zu beschränken und andererseits auch eine soziale Durchmischung im geförderten Wohnungsbau zu ermöglichen. In Zukunft darf zum Beispiel ein 4-Personen-Haushalt im ersten Förderweg ein durchschnittliches Brutto-Monatseinkommen von etwa 5.000 Euro erzielen, im zweiten Förderweg sogar bis knapp über 5.600 Euro. Damit bekennt sich die rot-grüne Koalition weiterhin zu ihrer sozialen Verantwortung breiten Bevölkerungsteilen, nämlich fast 50 Prozent aller Haushalte in Hamburg, den Zugang zu sozial geförderten und damit bezahlbaren Wohnraum zu ermöglichen.“

 

Hintergrund:

 

Die Einkommensgrenzen für den geförderten Wohnraum wurden in den vergangenen zehn Jahren nicht angepasst. Die jetzt erfolgende Erhöhung schlüsselt sich wie folgt auf:

 

Einkommensgrenzen in der Hamburger Mietwohnraumförderung

 

aktuelle Regelung

geplante Regelung

Haushalt

Grenze
1. Förderweg

alt

Grenze
1. Förderweg

neu

Grenze
2. Förderweg

alt

Grenze
2. Förderweg

neu

1 Person

23.300 €

25.900 €

28.300 €

29.300 €

2 Personen

34.500 €

38.300 €

41.100 €

43.400 €

3 Personen

44.000 €

48.900 €

53.700 €

55.500 €

4 Personen

53.400 €

59.400 €

65.300 €

67.500 €

5 u.m. Personen

62.900 €

70.000 €

77.000 €

79.500 €

Alle Einkommensangaben sind Brutto-Einkommen Annahme: Der Haushalt zahlt Steuern sowie Beiträge zur Sozial- und Krankenversicherung.

   

 

1. Förderweg:

 

Gefördert wird der Neubau von preisgünstigen Mietwohnungen in Hamburg für alle Haushalte, die bestimmte Einkommensgrenzen einhalten, insbesondere für Familien, Menschen ab 60 Jahre, behinderte Menschen und Menschen, die als vordringlich wohnungssuchend anerkannt sind (Belegungsbindung).

 

Die höchstzulässige anfängliche Nettokaltmiete für Wohnungen beträgt aktuell 6,50 €/m² Wfl. mtl.

Die Miete darf alle 2 Jahre erhöht werden. Dabei ist die Mietanhebung auf bis zu 0,30 €/m² Wfl. mtl. begrenzt, in Quartieren mit besonderem Entwicklungsbedarf auf bis zu 0,15 €/m² Wfl. mtl. (Mietpreisbindung).

 

Die Schaffung von Mietwohnungen in Mehrfamilienhäusern wird mit zinsverbilligten Darlehen und laufenden Zuschüssen gefördert. Die Zins- und Bindungslaufzeit beträgt 15 Jahre, optional kann eine 20- oder 30-jährige Laufzeit gewählt werden.

 

 

2. Förderweg:

 

Gefördert wird der Neubau von preisgünstigen Mietwohnungen in Hamburg für alle Haushalte, die bestimmte Einkommensgrenzen einhalten, insbesondere für Familien, Menschen ab 60 Jahre und behinderte Menschen (Belegungsbindung).

 

Die höchstzulässige anfängliche Nettokaltmiete für Wohnungen beträgt aktuell 8,60 €/m² Wfl. mtl.

Die Miete darf alle 2 Jahre erhöht werden. Dabei ist die Mietanhebung auf bis zu 0,30 €/m² Wfl. mtl. begrenzt (Mietpreisbindung).

 

Die Schaffung von Mietwohnungen in Mehrfamilienhäusern wird mit zinsverbilligten Darlehen und laufenden Zuschüssen gefördert. Die Zins- und Bindungslaufzeit beträgt 15 Jahre, bei rollstuhlgerechten Wohnungen 30 Jahre.


Dirk Kienscherf
Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion

 

Veröffentlicht am 02.05.2018

 

Allgemein Soziale Erhaltungsverordnung für Eimsbüttel, Hoheluft-West und Stellingen-Süd - Mehr Mieterschutz für viele Hamburger

Heute haben Senatorin Stapelfeldt und Bezirksamtsleiter Gätgens die Soziale Erhaltungsverordnung für Eimsbüttel, Hoheluft-West und Stellingen-Süd vorgestellt, die morgen in Kraft tritt. Soziale Erhaltungsverordnungen kommen vor allem in innerstädtischen Altbauquartieren zum Einsatz, die unter einem starken Aufwertungs- und Verdrängungsdruck stehen. Ziel der Verordnungen ist es, den Verdrängungseffekten in besonders begehrten Stadtteilen entgegenzuwirken und weitere Verluste von günstigem Wohnraum einzudämmen, um bewährte Bewohnerstrukturen dieser Quartiere zu schützen. 

Nachdem unter CDU-Führung der Schutz für viele solcher Gebiete aufgehoben worden war, gab es 2004 nur noch eine einzige Verordnung, von der rund 3.800 Menschen profitierten. Für uns jedoch ist es ein zentrales Anliegen, gegen die Verdrängung der in den Stadtteilen verwurzelten Bevölkerung vorzugehen. Darum haben wir dafür gesorgt, dass die Zahl der Gebiete mit sozialen Erhaltungsverordnungen seit 2012 deutlich erhöht wurde. Inzwischen sind es elf Gebiete mit insgesamt rund 190.000 Einwohnerinnen und Einwohnern. Im Prüfverfahren befinden sich derzeit außerdem Altona-Nord und Eilbek. Der direkte Schutz von Mieterinnen und Mietern vor Verdrängung und der Ausbau der Mieterrechte sowie unser Einsatz für neuen bezahlbaren und preisgedämpften Wohnraum sind die Säulen unserer Wohnungspolitik für ein Hamburg, das mit allen gemeinsam wächst.
Für die Stadtteile Borgfelde, Hamm und Horn werden die für einen Verordnungserlass notwendigen Prüfungen fortgesetzt.

Dirk Kienscherf
Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion
Abgeordneter für Hamm & Borgfelde
 

Veröffentlicht am 18.04.2018

 

Allgemein Sind mit unserer Arbeit weiter auf dem richtigen Kurs

Heute hat "DIE WELT" gemeinsam mit der "BILD" eine aktuelle Umfrage veröffentlicht.

Wir sind mit unserer Arbeit für diese Stadt weiter auf dem richtigen Kurs. Die Politik des Senats findet bei den Hamburgerinnen und Hamburgern nach wie vor eine breite Zustimmung – sogar bis weit in das CDU-Lager hinein. Nach den personellen Wechseln können wir jetzt mit Zuversicht die nächsten Aufgaben anpacken. Mit Peter Tschentscher an der Spitze werden wir die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit in der rot-grünen Koalition mit voller Kraft fortsetzen. Das aktuelle Stimmungsbild ist für uns auch eine gute Ausgangsbasis für die nächsten zwei Jahre. Wir werden die verbleibende Zeit dieser Legislatur nutzen, um die Stadt gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern weiter voranzubringen.


Dirk Kienscherf
Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion

 

Veröffentlicht am 16.04.2018

 

Allgemein Meine ersten Eindrücke als Fraktionsvorsitzender

Meine ersten Eindrücke als Fraktionsvorsitzender:

Das Video auf Facebook!

 

Veröffentlicht am 13.04.2018

 

Dirk Kienscherf Allgemein Meine Wahl zum Fraktionsvorsitzenden

Hamburg – Die Abgeordneten der SPD-Bürgerschaftsfraktion haben mich auf unserer Sitzung am Montagabend zum neuen Vorsitzenden gewählt. Mit 84,5% übernehme  ich das Amt von von Andreas Dressel, der Ende März als Finanzsenator in den Hamburger Senat gewechselt ist.

Ich werde mich auch weiterhin für meine Stadtteile Hamm und Borgfelde einsetzen. In den vergangenen Jahren haben wir für Hamm und Borgfelde viel bewegt. Die S-Bahn-Haltestellen Landwehr und Hasselbrook sind endlich barrierefrei und eröffnen mit dem Ausbau der Veloroute moderne Mobilitätswege für alle. Besonders freue ich mich auch über unser neues Stadtteil- und Sportzentrum HT16, das bald seine Türen öffnet. Durch die gute Anbindung und Nähe zum Hammer Park ist es hervorragend in den Stadtteil integriert. Damit zeigt unser städtebauliches Konzept aus Instandhaltung und Neubau große Wirkung. Auch zukünftig wird ein Schwerpunkt der Arbeit für Hamm und Borgfelde darin liegen, den Wohnungsbau voranzubringen und das Mietniveau zu halten.

Meine Wahl zum Fraktionsvorsitzenden freut mich sehr. Das ist ein gutes Ergebnis und zugleich Ansporn für die kommenden zwei Jahre. Wir werden Hamburg mit großer Geschlossenheit und im engen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern weiter voranbringen, die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen den rot-grünen Regierungsfraktionen und dem Senat ist dafür die beste Voraussetzung. Wir wollen eine Stadt der Chancen und Perspektiven für alle sein, dafür werde ich mich gemeinsam mit den 58 weiteren Abgeordneten meiner Fraktion mit ganzer Kraft einsetzen. Zugleich danke ich meinem Amtsvorgänger Andreas Dressel für seine großartige Arbeit in den vergangenen sieben Jahren.


Dirk Kienscherf
Fraktionsvorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion

 

Veröffentlicht am 11.04.2018

 

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Der Rot - Grüne Koalitionsvertrag

 

 

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Präsentation Flüchtlingsunterbringung

 

Die nächsten Termine

29.05.2018, 16:30 Uhr - 18:00 Uhr
Bürosprechstunde - mein Team vor Ort Schulenbeksweg 8, 20535 Hamburg

30.05.2018, 09:30 Uhr - 11:00 Uhr
Bürosprechstunde - mein Team vor Ort Schulenbeksweg 8, 20535 Hamburg

 

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