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auf dieser Internetseite können Sie alles über mich und meine Arbeit als Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft sowie als Vorsitzender der SPD Hamm-Borgfelde erfahren. Themen sind u.a.: - der Hammer Park - Hamm (ehemals Hamm-Nord, Hamm-Mitte, Hamm-Süd) und Borgfelde, der S-Bahnhof Hasselbrook und vieles andere mehr. Sollten Fragen offen bleiben, können Sie mich gern kontaktieren. Vielen Dank für ihr Interesse!

Vielen Dank

Ihr Dirk Kienscherf

 
 

Topartikel Allgemein Erfolgreicher Kampf gegen Wohnraumspekulanten

 

 (Foto: Patrick Sun)

Die Mopo berichtet heute über das konsequente Vorgehen des Bezirkes Hamburg-Mitte gegen einen Hauseigentümer in Hamm.

Vor rund drei Jahren wurde ich auf den Leerstand aufmerksam. In der Ohlendorffstrasse in Hamm ließ ein Hauseigentümer ganz bewusst fast ein ganzes Mehrfamilienhaus über Jahre hinweg leer stehen. Nur noch eine Wohnung war bewohnt. Dabei wies das Haus keinerlei Mängel auf - viele Hammer Wohnungssuchende  würden gerne dort einziehen. 
Aber dieser dringend benötigte Wohnraum würde Ihnen bewusst verweigert. Eine solche Haltung zu Lasten der Allgemeinheit  ist unsozial und völlig inakzeptabel. Denn Eigentum verpflichtet, auch wenn manch einer diese Verpflichtung verdrängen will. 

Das von der SPD in Hamburg beschlossene verschärfte Wohnraumschutzgesetz regelt ganz klar, dass Leerstände der Stadt anzuzeigen und Leerstand zu vermeiden ist.

 

Veröffentlicht am 13.03.2016

 

Allgemein Rot-Grüne Initiative – Altlastensanierung vorantreiben, Flächenrecycling verstärken

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen setzen sich für eine verstärkte Sanierung belasteter Flächen ein. Dafür soll jetzt ein Konzept entwickeln werden, das - unter Wahrung des Verursacherprinzips - eine zügigere Bearbeitung der Boden- und Grundwasserbelastungen und die Altlastensanierung von betroffenen städtischen und privaten Grundstücken ermöglicht. Einen entsprechenden Antrag bringt Rot-Grün zur heutigen Sitzung der Bürgerschaft ein (siehe Anlage). Wie eine belastete Liegenschaft saniert und entwickelt werden kann, wird aktuell auf dem ehemaligen Kolbenschmidt-Werksgelände in Hamburg-Ottensen deutlich. Auf dem Gelände der 2009 geschlossenen Fabrik sollen nach grundlegender Sanierung durch den Eigentümer 420 Wohnungen und neue Gewerbeflächen entstehen.

Dirk Kienscherf, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Altlastensanierung ist oft sehr langwierig und teuer. Darum bleiben belastete Flächen vielfach ungenutzt, besonders dann, wenn die Sanierungskosten den späteren Ertrag zu überschreiten drohen. Unser Ziel ist es, solche Brachen nutzbar zu machen und so auch zusätzliche Flächen für Wohnungs- beziehungsweise Gewerbebau zu erschließen. Die Sanierungspflichtigen dürfen dabei nicht aus der Verantwortung entlassen werden. Um die Altlastensanierung zügig voranzutreiben, ist es deshalb richtig und wichtig, ein Konzept zur Altlastensanierung auf den Weg zu bringen."

Veröffentlicht am 18.01.2017

 

Allgemein Wohnungsbau – Hamburg weiter auf Rekordkurs

Hamburg ist in Sachen Wohnungsneubau weiter auf Rekordkurs. Im Rahmen des heute von Stadtentwicklungssenatorin Stapelfeldt vorgestellten Wohnungsbauberichtes für 2014 und 2015 wurde deutlich, dass Hamburg in diesem Jahr das im Bündnis für das Wohnen neu gesteckte Ziel von 10.000 genehmigten Wohnungen bereits übertreffen wird. Insgesamt wird 2016 mit über 11.000 Einheiten ein neuer Rekordwert erreicht.

Dazu Dirk Kienscherf, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: "Der Wohnungsbaumotor läuft unverändert auf Hochtouren, das spiegelt die heute vorgestellte Bilanz eindrucksvoll wider. Neben den erheblichen Anstrengungen für den frei finanzierten Wohnungsbau haben wir auch in den Sozialwohnungsbau neuen Schwung gebracht. Zwischen 2011 und 2015 wurden über 11.600 geförderte Wohnungen bewilligt. Damit steht Hamburg im Bundesländervergleich weiterhin mit großem Abstand an erster Stelle. Das macht deutlich: Es ist und bleibt weiterhin ein Herzstück unserer Politik, dass das Wohnen in Hamburg für Alle bezahlbar bleibt."

Veröffentlicht am 06.12.2016

 

Allgemein Novelle des Baurechts – Erfolgreiche Hamburger Initiative schafft neue Stadtentwicklungsperspektiven

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion begrüßt den heutigen Beschluss des Bundeskabinetts zur Baurechtsnovelle zur Schaffung einer neuen städtebaulichen Gebietskategorie „Urbanes Gebiet“ sowie die Änderung der Sportanlagenlärmschutzverordnung. 

Dazu erklärt Dirk Kienscherf, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Es ist gut, dass das Bundeskabinett die Hamburger Impulse zur Weiterentwicklung des Städtebaurechtes aufgenommen hat. Mit dem neuen Gebietstyp des Urbanen Quartiers schaffen wir die Voraussetzungen, Wohnen und Arbeiten in Großstädten wieder besser zusammenzubringen und damit neue attraktive Quartiere ermöglichen. Dies gilt zum Beispiel für das Projekt 'Stromaufwärts an Elbe und Bille' und kann dort die Entwicklung im südlichen Hamm und Rothenburgsort beschleunigen. Positiv zu bewerten ist auch, dass Flächenpotentiale, die in Ballungsräumen wie Hamburg naturgemäß begrenzt sind, effizienter genutzt werden können Die bisherige strikte Trennung von Wohnen und Arbeiten ist gerade in Metropolen nicht mehr zeitgemäß. Gerade hier entwickeln sich moderne Lebens- und Arbeitsformen, die eng miteinander verknüpft sein werden."

Veröffentlicht am 01.12.2016

 

Allgemein Aktuelle Wahl-Umfrage – Ein sehr ordentliches Zwischenzeugnis für unsere Politik

Zu der heute im Hamburger Abendblatt veröffentlichten Umfrage erklärt Dirk Kienscherf: "Die Zahlen sind ein sehr ordentliches Zwischenzeugnis für unsere Politik. Die Zufriedenheitswerte mit dem Bürgermeister sind herausragend und suchen gerade im Ländervergleich ihresgleichen. Die Hamburgerinnen und Hamburger honorieren erkennbar, dass wir unsere Wahlversprechen ebenso konsequent wie verlässlich umsetzen. Das konkrete Kümmern um die Probleme der Menschen ist das wirksamste Rezept, um populistischen Strömungen zu begegnen. Die Umfragezahlen sind für uns Bestätigung und Ansporn zugleich: Wir werden auch in den kommenden Jahren Kurs halten, uns nicht selbstzufrieden zurücklehnen, sondern weiter hart für die Stadt arbeiten." 

Hintergrund:

Laut der aktuellen Umfrage des Instituts für Wirtschafts- und Sozialwissenschaften der Universität Hamburg kommt die SPD bei der Sonntagsfrage auf 48 Prozent (Bürgerschaftswahl 2015: 45,6 Prozent). CDU 18 Prozent (2015: 15,9 Prozent), Grüne 16 Prozent (2015: 12,3 Prozent), Linke 8 Prozent (2015: 8,5 Prozent), FDP 5 Prozent (2015: 7,4 Prozent), AfD 4 Prozent (2015: 6,1 Prozent). 75 Prozent der Hamburgerinnen und Hamburger sind mit der Arbeit des Ersten Bürgermeisters Olaf Scholz zufrieden oder sehr zufrieden.

Veröffentlicht am 25.11.2016

 

Allgemein Zusätzlicher Bahnsteig und Zugang Steintor: Hauptbahnhof als Verkehrsknotenpunkt stärken!

Täglich nutzen 500.000 Menschen den Hamburger Hauptbahnhof, er ist der meistfrequentierte Bahnhof Deutschlands und steht nach dem Pariser Nordbahnhof an zweiter Stelle in Europa. Damit der Hauptbahnhof seine Leistungsfähigkeit auch bei weiter steigenden Fahrgastzahlen behält, will Rot-Grün ihn weiter stärken. Ein zusätzlicher Bahnsteig sowie ein Zugang zur Steintorbrücke sollen für Entlastung sorgen. Einen entsprechenden Antrag, der auch die Pläne der Deutschen Bahn aufgreift, bringen die Regierungsfraktionen in die kommende Bürgerschaft ein. 

Dazu Dirk Kienscherf:

Veröffentlicht am 13.09.2016

 

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Stromaufwärts an Elbe und Bille: Wohnen und urbane Produktion in HamburgOst

 

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Kabinett beschließt Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit Die SPD stärkt die Rechte von Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Ministerin Manuela Schwesig hat den Widerstand von CDU und CSU im Kabinett überwunden und das Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit durchgesetzt. Noch immer bekommen Frauen im Schnitt 21 Prozent weniger Lohn als Männer. Wer ungerecht bezahlt wird, kann künftig mehr

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Zum Tod des Bundespräsidenten a. D. Roman Herzog kondoliert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel der Witwe mit folgendem Schreiben, hier in Auszügen: Mit tiefer Trauer habe ich vom Tod Ihres Ehemannes Roman Herzog erfahren. Ich möchte Ihnen und Ihrer Familie im Namen der gesamten Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, aber auch ganz persönlich, mein tief empfundenes Beileid aussprechen.

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09.01.2017 09:17 Unsere Schulen von morgen: Gerechter, moderner, leistungsfähiger.
Eckpunkte für ein Programm zur Modernisierung der schulischen Bildung in Deutschland 2017 bis 2021 Bildung – insbesondere die schulische Bildung – ist der entscheidende Schlüssel für die Verwirklichung individueller Lebenschancen, den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und nicht zuletzt den wirtschaftlichen Erfolg unseres Landes. Seit dem sogenannten „PISA-Schock“ haben vor allem die Bundesländer und die Kommunen viel

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