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auf dieser Internetseite können Sie alles über mich und meine Arbeit als Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft sowie als Vorsitzender der SPD Hamm-Borgfelde erfahren. Themen sind u.a.: - der Hammer Park - Hamm (ehemals Hamm-Nord, Hamm-Mitte, Hamm-Süd) und Borgfelde, der S-Bahnhof Hasselbrook und vieles andere mehr. Sollten Fragen offen bleiben, können Sie mich gern kontaktieren. Vielen Dank für ihr Interesse!

Vielen Dank

Ihr Dirk Kienscherf

 
 

Topartikel Allgemein Erfolgreicher Kampf gegen Wohnraumspekulanten

 

 (Foto: Patrick Sun)

Die Mopo berichtet heute über das konsequente Vorgehen des Bezirkes Hamburg-Mitte gegen einen Hauseigentümer in Hamm.

Vor rund drei Jahren wurde ich auf den Leerstand aufmerksam. In der Ohlendorffstrasse in Hamm ließ ein Hauseigentümer ganz bewusst fast ein ganzes Mehrfamilienhaus über Jahre hinweg leer stehen. Nur noch eine Wohnung war bewohnt. Dabei wies das Haus keinerlei Mängel auf - viele Hammer Wohnungssuchende  würden gerne dort einziehen. 
Aber dieser dringend benötigte Wohnraum würde Ihnen bewusst verweigert. Eine solche Haltung zu Lasten der Allgemeinheit  ist unsozial und völlig inakzeptabel. Denn Eigentum verpflichtet, auch wenn manch einer diese Verpflichtung verdrängen will. 

Das von der SPD in Hamburg beschlossene verschärfte Wohnraumschutzgesetz regelt ganz klar, dass Leerstände der Stadt anzuzeigen und Leerstand zu vermeiden ist.

 

Veröffentlicht am 13.03.2016

 

Allgemein Hotspot Hamburg – Kostenfreies WLAN kommt voran

Der Ausbau des kostenfreien WLAN und der smarten Infrastruktur in Hamburg geht voran. Das machen die jetzt im Transparenzportal veröffentlichten Verträge der Stadt mit willy.tel und Stromnetz Hamburg deutlich. Demnach verpflichtet sich willy.tel 150 Zugangspunkte innerhalb der Innenstadt und bis zu 750 weitere Zugangspunkte im gesamten Stadtgebiet aufzubauen. Über diese Zugangspunkte soll ein kostenfreier und netzneutraler Zugang zum Internet in hoher Bandbreite ermöglicht werden.

Dazu Dirk Kienscherf: "Die ganze Stadt wird von dem Projekt profitieren, denn für jeden Hotspot in der City werden fünf weitere im gesamten Stadtgebiet aufgebaut. Außerdem wird mit dem Aufbau der sogenannten Netzhubs durch Stromnetz Hamburg die Digitalisierung der Stadt weiter vorangetrieben. Hiermit können ganz neue digitale Angebote in der Stadt geschaffen werden, zum Beispiel Infotafeln, anbieterneutrale Paketboxen oder Umweltinformationssysteme."

Veröffentlicht am 13.04.2017

 

Allgemein Wohnungsbauförderprogramm – Deutlich mehr öffentlich geförderter Wohnungsbau sorgt für stabilen Sozialwohnungsbestand

Für die heutige Bürgerschaftssitzung hat der Senat seine umfangreichen Wohnraumförderprogramme für 2017 und 2018 vorgelegt. Mit den neuen Programmen wird die Förderung des Neubaus von öffentlich Wohnungen noch einmal erheblich gesteigert: Zukünftig soll der Bau von 3.000 Mietwohnungen öffentlich gefördert werden. Insgesamt will Hamburg jedes Jahr den Bau von 10.000 Wohnungen ermöglichen.

Dazu Dirk Kienscherf, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: "Die Steigerung des Sozialwohnungsbaus um weitere 50 Prozent ist ein klares Signal zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums. Die Fördersumme wird sogar um zwei Drittel der bisherigen Kosten auf nunmehr 210 Millionen Euro angehoben. Das kommt der neuen Förderung von Wohnungen für vordringlich Wohnungssuchende zugute. Erstmals seit Jahrzehnten wird damit die Zahl von Sozialwohnungen in Hamburg stabilisiert werden. Waren es 2016 rund 81.000 Wohnungen, so werden jetzt für das Jahr 2030 rund 82.000 Wohnungen prognostiziert. Das ist ein großartiger Erfolg."

Im bundesweiten Vergleich liegt Hamburg schon jetzt weit vorn und ist mit seiner Wohnraumförderung auf die Einwohnerzahl bezogen mit Abstand Spitzenreiter. Kienscherf: "Aufgrund der weiter hohen Nachfrage nach bezahlbarem Wohnraum ist es aber wichtig, dass wir unsere Anstrengungen noch einmal verstärken, damit unsere Stadt für alle bezahlbar bleibt: ab jetzt werden jedes Jahr rund 5.000 Wohnungen zusätzlich eine Mietpreisbindung erhalten. Für den größten Teil der Sozialwohnungen liegt die Miete dieses Jahr bei 6,40 Euro pro Quadratmeter. Zusätzlich treiben wir mit dem Effizienzwohnungsbau und dem seriellen Bauen auch die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum ohne Förderungen voran."

Positiv sei auch, dass der große rund 260.000 Wohnungen umfassende Bestand der städtischen Wohnungsgesellschaft SAGA und den Hamburger Wohnungsbaugenossenschaften durch die Neubautätigkeit weiter wachsen und damit bezahlbarer Wohnraum – auch nach Wegfall von Sozialbindungen – langfristig erhalten bleibe, so Kienscherf weiter. "So wird die SAGA zukünftig alleine rund 2.000 Sozialwohnungen jedes Jahr neu bauen. 
Neben den rein quantitativen Steigerungen gibt es auch viele Verbesserungen der Förderbedingungen. Davon profitieren insbesondere Baugemeinschaften in Kleingenossenschaften, Wohngemeinschaften, Menschen mit Behinderung, Alleinerziehende und vordringlich Wohnungsuchende wie zum Beispiel Frauen in schwierigen Lebenssituationen. Auch das Förderprogramm zum Wohnen für Studierende und Auszubildende wird gestärkt."

Veröffentlicht am 06.03.2017

 

Allgemein Sechs-Punkte-Plan – Hamburger S-Bahn zuverlässiger und flexibler machen

In der jüngsten Zeit ist es wiederholt zu Störungen im S-Bahn-Betrieb gekommen. Die Ursachen hierfür sind vielfältig. Mit einem Maßnahmen-Plan soll die S-Bahn in künftig weniger störanfällig und flexibler werden. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der beiden Bürgerschaftsabgeordneten Ole Thorben Buschhüter (SPD) und Martin Bill (Grüne) nennt der Senat eine Prioritätenliste mit insgesamt sechs Vorhaben . Diese wurden bereits 2015 im Zusammenhang mit dem Mobilitätskonzept für die Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 entwickelt. Nach der Absage der Hamburger Bewerbung wurde dieser Plan aber weiterverfolgt, da sich damit der reguläre S-Bahn-Betrieb verbessern lässt. Angesichts der wiederholten Störungen bei der S-Bahn Hamburg in den letzten Wochen wird sich auf Antrag von SPD und Grünen auch der Verkehrsausschuss der Bürgerschaft voraussichtlich in seiner nächsten Sitzung mit dem Thema befassen. 

Dazu Dirk Kienscherf, stadtentwicklungspolitischer Sprecher SPD-Bürgerschaftsfraktion: "Die S-Bahn-Infrastruktur muss weniger störanfällig und – wenn es doch einmal zu Problemen kommt – flexibler werden. Dafür dienen die entwickelten Maßnahmen. Sie müssen jetzt gemäß der Prioritätenliste zügig von der Bahn in Angriff genommen werden. Die Probleme der letzten Wochen zeigen, wie wichtig es ist, auch im Störungsfall schnell reagieren zu können, ohne dass zum Beispiel gleich ganze Linien ersatzlos gestrichen werden. Wenn die verfügbaren Mittel des Bundes zum zeitlichen Hemmschuh werden, sollten Möglichkeiten einer Vorfinanzierung geprüft werden." 

Die sechs Punkte umfassen:
 

 

Veröffentlicht am 25.02.2017

 

Service 11-Punkte-Plan der Koalition: Angebotsoffensive für Hamburgs Kundenzentren

Die Koalition macht Druck in Sachen Service in den Hamburger Kundenzentren: Heute legten die SPD- und Grüne Fraktion einen 11-Punkte-Plan für die kommende Bürgerschaftssitzung mit einer Angebotsoffensive für die Hamburger Kundenzentren vor (siehe Anlage). Lange Wartezeiten, lange Vorlaufzeiten auf Termine – die Situation aus dem letzten Sommer soll sich nicht wiederholen, strukturelle Änderungen sind dafür nötig, so der Tenor des Antrags. Klare Leistungsversprechen sollen gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern eine zeitgemäße Servicequalität garantieren.

Dazu Dirk Kienscherf:

Veröffentlicht am 03.02.2017

 

Allgemein Farbliche Markierung von Radverkehrsanlagen – Sichtbarkeit und Akzeptanz erhöhen

 

Rot-Grün will neue Wege gehen und Radverkehrsanlagen im Kreuzungsbereich farblich markieren. Dabei soll in einem Pilotprojekt auch geprüft werden, ob selbstleuchtendes Material verwendet werden kann. Durch die farbliche Hervorhebung soll die Sichtbarkeit und Akzeptanz der Radverkehrsführung vor allem in Kreuzungsbereichen befördert werden. Einen entsprechenden Antrag haben die Regierungsfraktionen in die heutige Bürgerschaft eingebracht.

Dazu Dirk Kienscherft, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion: "Radfahrstreifen und Schutzstreifen erhöhen die Verkehrssicherheit und sind wesentlich komfortabler. Doch sie sind für viele Radfahrende noch neu und erst einmal ungewohnt. Darum ist für eine hohe Akzeptanz eine deutliche Wegeführung des Radverkehrs und ein hohes Maß an Sichtbarkeit notwendig. Besonders in Kreuzungsbereichen halten wir es darum für sinnvoll, Radverkehrsanlagen durch eine Einfärbung hervorzuheben. Um die Wege für Radfahrende so sicher wie möglich zu gestalten, werden wir auch einen Pilotversuch mit selbstleuchtendem Material durchführen. Polen und die Niederlande erproben diesen Ansatz bereits."

Veröffentlicht am 03.02.2017

 

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