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Liebe Besucherin, lieber Besucher,

auf dieser Internetseite können Sie alles über mich und meine Arbeit als Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft sowie als Vorsitzender der SPD Hamm-Borgfelde erfahren. Themen sind u.a.: - der Hammer Park - Hamm ( ehemals Hamm-Nord, Hamm-Mitte, Hamm-Süd ) und Borgfelde - der S-Bahnhof Hasselbrook Sollten Fragen offen bleiben, können Sie mich gern kontaktieren. Vielen Dank für ihr Interesse!

Ihr Dirk Kienscherf

 
 

Topartikel Allgemein Entwicklung des Hamburger Ostens – Klares Signal für attraktive Quartiere, bezahlbare Wohnungen und Bürgerbeteiligung

Der stadtentwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Dirk Kienscherf begrüßt die heute von Bürgermeister Olaf Scholz vorgestellten Perspektivpläne zur weiteren Entwicklung der östlichen Stadtteile Hamburgs: "Der Osten Hamburgs bekommt endlich die große stadtentwicklungspolitische Gesamtkonzeption und Bedeutung, die er schon lange verdient. Denn die östlichen Stadtteile verfügen über ein großes Potential. Hier können die Stadtteile und Quartiere im Sinne einer modernen, sozial gerechten Stadtentwicklungspolitik fortentwickelt werden. Anknüpfend an die gute Arbeit in den Quartieren ist es richtig und wichtig, die sich jetzt bietenden stadtentwicklungspolitischen Potentiale strategisch zu bündeln und für die Schaffung neuer Wohnungen, Nahversorgungsangebote und Arbeitsplätze zu nutzen."

Veröffentlicht am 09.07.2014

 

Allgemein Neuer Schwung für "Mein Baum – meine Stadt"

Die SPD-Fraktion will dem in der Vergangenheit erfolgreichen Programm "Mein Baum – meine Stadt" neuen Schwung geben. Dazu soll geprüft werden, ob im bestehenden Haushalt noch entsprechende Mittel zur Verfügung stehen. Der SPD-Umweltpolitiker Matthias Albrecht in der heutigen Bürgerschaftsdebatte: "Bäume erfüllen vielfältige Funktionen in der Stadt. Sie sorgen für bessere Luft, binden das klimaschädliche Kohlendioxid, spenden Schatten und geben Kühle bei großer Hitze und verschönern einfach das Stadtbild. Der Senat hat mit dem Programm 'Mein Baum – meine Stadt' einen wichtigen Impuls gegeben. Damit war es möglich, dass Hamburgerinnen und Hamburger zusammen mit der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt unsere Stadt seit 2011 um 3.600 neue Bäume – auch als Ersatzpflanzung – bereichert haben. Diese Erfolgsgeschichte wollen wir gern fortschreiben. Das Thema Baumpflanzungen will solide vorbereitet werden, dazu geben wir mit unserer Initiative den Anstoß."

Veröffentlicht am 08.07.2014

 

Allgemein Fernbahnhof wird verlagert, soziale Erhaltungsverordnungen für Bahrenfeld und Ottensen

Heute fiel die lang erwartete Entscheidung über die Zukunft des Bahnhofs Altona. Der Fernbahnhof wird langfristig verlagert und macht den Weg frei für die Entwicklung der Flächen zu einem neuen Wohnquartier. Dirk Kienscherf, Stadtentwicklungsexperte der SPD-Fraktion: "Das ist eine Jahrhundertentscheidung für Altona. Damit ist klar: Auch der zweite Bauabschnitt kommt, die Tage der in Altona als 'Quietschkurve' bekannten Fernzugstrecke sind gezählt. Es zeigt sich, dass das zweistufige Vorgehen bei der Planung der Mitte Altona absolut richtig war. Statt auf die Entscheidung der Bahn zu warten, haben wir mit dem städtebaulichen Vertrag den ersten Bauabschnitt bereits konkretisiert. Obwohl die Grundstücke in privater Hand sind, entstehen im Herzen von Altona mehrere hundert Sozialwohnungen, soziale Einrichtungen und ein neuer Stadtteilpark. Planungsgewinne der Investoren werden abgeschöpft. Die Bürgerschaft beschließt in dieser Woche die notwendige Änderung des Flächennutzungsplanes."

Veröffentlicht am 04.07.2014

 

Allgemein Bildung, Betreuung, Sanierung sind Schwerpunkte des Doppelhaushalts – SPD-Senat bleibt auf Kurs in der Haushaltspolitik

Die SPD-Fraktion hat die Vorlage des Doppelhaushalts 2015/2016 als "Meilenstein auf dem Weg zur Schuldenbremse" begrüßt. "Wir halten Wort. Die Schwerpunkte unseres Regierungsprogramms werden weiterhin konsequent abgebildet. Die Zuwächse im Bereich Bildung und Betreuung sind trotz des engen Rahmens beachtlich. Die Sanierungsanstrengungen für die städtische Infrastruktur werden ebenfalls auf hohem Niveau fortgesetzt und der Sanierungsfonds Hamburg 2020 fortgeschrieben. Wir werden die Haushaltsberatungen für weitere Sanierungsinitiativen nutzen. Auch in die Bezirke und Stadtteile wird investiert: Wie versprochen wachsen die Bezirksbudgets stärker als der Gesamthaushalt, auch der von uns beantragte Quartiersfonds für die bezirkliche Stadtteilarbeit wird aufgestockt", so der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion Dirk Kienscherf.

Veröffentlicht am 02.07.2014

 

Allgemein Demographischer Wandel – SPD-Fraktion will mehr Barrierefreiheit bei Wohnungen und im ÖPNV

Gleich zwei Initiativen zum Thema Barrierefreiheit hat die SPD-Fraktion zur kommenden Bürgerschaft eingereicht. Hintergrund ist der demographische Wandel, der vor allem die Bereiche Wohnen und öffentlicher Nahverkehr vor Herausforderungen stellt.

"Wir brauchen in Hamburg in den kommenden Jahren mehrere zehntausend barrierearme und barrierefreie Wohnungen", so Dirk Kienscherf, Stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. "Denn fast jeder von uns möchte auch im Alter selbstbestimmt in der eigenen Wohnung leben. Auch eine Behinderung sollte kein Hindernis dafür sein, den Wohnort selbst zu wählen und ohne Hilfe einen Haushalt führen zu können. Im Neubau sind Aufzüge oder bodentiefe Bäder weitgehend Standard. Im Bestand ist aber noch sehr viel zu tun. Wir müssen die Förderprogramme unter die Lupe nehmen, damit in Zukunft mehr Wohnungen alters- und rollstuhlgerecht ausgestattet sind. Aktuell werden nämlich nicht alle Fördermittel abgerufen. Hier muss gegebenenfalls nachgesteuert werden."
 

Veröffentlicht am 02.07.2014

 

Allgemein SPD-Radverkehrspolitik gewinnt im Direktvergleich klar gegen Schwarz-Grün

"So großartige Aktionen wie die Sternfahrt am Wochenende oder auch die monatlichen Critical-Mass-Fahrten sind ein beeindruckender Beleg dafür, dass immer mehr Menschen auf das Rad umsteigen. Wir freuen uns über diesen Trend und tragen dieser Entwicklung mit unserer Politik konsequent Rechnung. Überall in der Stadt sieht man schon Verbesserungen - wir holen den Radverkehr aus seinem Nischendasein", so Dirk Kinscherf, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion.

Kein anderer Senat der letzten Jahre habe so viel für den Radverkehr getan wie dieser, macht Kienscherf deutlich: "Vor allem die Grünen sind in ihrer Regierungszeit den Beweis schuldig geblieben, beim Radverkehr wirklich etwas bewegt zu haben. Senator Horch macht deutlich mehr als die damalige grüne Senatorin. Die Länge der erneuerten oder neu geschaffenen Radwege steigt von Jahr zu Jahr. 2008 hatte Schwarz-Grün lediglich 8,7 Kilometer Radweg ausgebaut oder instand gesetzt. Wir haben diesen Wert bereits 2011 verdoppelt und 2012 insgesamt bereits 22,2 Kilometer in Ordnung gebracht. Bei jedem Projekt zur Verkehrsplanung wird jetzt geprüft, wie auch der Radverkehr profitieren kann. Einen großen Schub bekommt der Radwegeaus- und neubau im Rahmen der Sanierungsoffensive auf Hamburgs Straßen sowie bei den Baumaßnahmen zur Optimierung des Bussystems. So werden beispielsweise aktuell in der Gründgensstraße in Steilshoop die Fahrspuren von vier auf zwei reduziert und auf 2,5 Kilometer Länge Fahrradstreifen auf die Straße gebracht. Aber auch an zahlreichen anderen Straßen richten wir mehr und mehr moderne Radfahr- und Schutzstreifen ein, auch Fahrradstraßen sind jetzt häufiger im Straßenbild Hamburgs vertreten, etwa in der Uferstraße am Eilbekkanal. Dadurch entsteht in den nächsten Jahren ein immer dichteres Netz mit vielen guten Radwegeverbindungen, die ihren Namen auch verdient haben. Wir haben den Bezirken mehr Geld für den Radverkehr zur Verfügung gestellt und ein Bike&Ride-Entwicklungskonzept auf den Weg gebracht. Und wir haben jetzt mehr Mitarbeitr im Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer, die für die Umsetzung der zahlreichen Maßnahmen zuständig sind. Diese Bilanz nach dreieinhalb Jahren kann sich sehen lassen. Aber beim Thema Radverkehr gilt das gleiche wie für den Ausbau der öffentlichen Infrastruktur insgesamt: Es reicht kein Sprint, sondern es bedarf vieler Etappen bis das Ziel erreicht ist. Dabei haben wir schon eine ganze Menge bewältigt, aber es liegt auch noch viel Arbeit vor uns."

Veröffentlicht am 19.06.2014

 

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30.07.2014, 15:00 Uhr - 18:00 Uhr
Bürgersprechstunde mit meinem Büro-Team Abgeordnetenbüro Schulenbeksweg 8, 20535 Hamburg

01.08.2014, 15:00 Uhr - 18:00 Uhr
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06.08.2014, 15:00 Uhr - 18:00 Uhr
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Bundes-Nachrichten

18.07.2014 14:46 “Nichts gelernt aus dem Urteil zur Vorratsdatenspeicherung?”
Innerhalb von einer Woche hat Großbritannien das Notstandgesetz DRIP (Data Retention and Investigatory Powers Bill) beschlossen, das am Freitag nach Unterzeichnung der Queen mit sofortiger Wirkung in Kraft getreten ist. Birgit Sippel, innenpolitische Sprecherin der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament ist schockiert: „Es kann nicht sein, dass so eine Gesetzgebung im Zeitraffer durchgewunken wird, wo

02.06.2014 07:52 Wenn Google vergessen soll
Google hat ein Formular zur Datenlöschung ins Netz gestellt: EU-Bürger können jetzt die Löschung unliebsamer Daten aus Listen der Google-Suche beantragen. Ein Beratergremium soll dem Konzern bei der Umsetzung helfen. Zum Formular

27.05.2014 16:37 Sozial digital
Gesche Joost und Lars Klingbeil, sind federführend verantwortlich für das neue „Programm für die Digitale Gesellschaft“ der SPD. Im SPD.de-Interview erklären sie, was es damit auf sich hat und wie damit ein Prozess eingeleitet werden soll, in dem sozialdemokratische Antworten auf die Herausforderung der weltweit vernetzten Gesellschaft gefunden werden.

23.05.2014 06:17 Es sagte …
“Weil wir wollen, dass Daten diskriminierungsfrei transportiert werden, müssen wir gleichzeitig dazu beitragen, dass dies nicht an technischen Gründen scheitert. Darum lassen wir beim Thema Breitband auch nicht locker.” Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin von NRW meint, dass “Medien und Netzpolitik, Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik zusammen gedacht werden müssen”

02.05.2014 12:58 Fachgespräch zum Thema IT-Sicherheit
Gestohlene Passwörter, abgefangene E-Mails oder gehackte Facebook-Accounts: Die Kriminalität im Internet nimmt ständig zu. Der Ausschuss Digitale Agenda beschäftigt sich angesichts dessen in einem öffentlichen Fachgespräch am Mittwoch, 7. Mai 2014, ab 14.30 Uhr im Raum 4.600 des Paul-Löbe Hauses in Berlin mit der IT-Sicherheit. Mehr dazu beim Deutschen Bundestag

30.04.2014 08:08 re:publika 14
Kommende Woche findet vom 6. – 8. Mai in der Station in Berlin die achte re:publica unter dem Motto “Into the wild” statt. Auf bis zu 18 Bühnen parallel gibt es rund 350 verschiedene Sessions zu allen möglichen kulturellen, politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Aspekten einer digitalen Gesellschaft. Mehr Infos auf netzpolitik.org

08.04.2014 07:58 BSI-Sicherheitstest
Zu dem jetzt bekannt gewordenen Fall von großflächigem Identitätsdiebstahl bietet das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) jetzt einen Sicherheitstest zur Überprüfung von E-Mail-Adressen an. Zum Test

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