Herzlich Willkommen!

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

auf dieser Internetseite können Sie alles über mich und meine Arbeit als Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft sowie als Vorsitzender der SPD Hamm-Borgfelde erfahren. Themen sind u.a.: - der Hammer Park - Hamm (ehemals Hamm-Nord, Hamm-Mitte, Hamm-Süd) und Borgfelde, der S-Bahnhof Hasselbrook und vieles andere mehr. Sollten Fragen offen bleiben, können Sie mich gern kontaktieren. Vielen Dank für ihr Interesse!

Vielen Dank

Ihr Dirk Kienscherf

 
 

Topartikel Allgemein Danke!

Für die tolle Unterstützung im Wahlkampf und Ihr Vertrauen möchte ich mich herzlich bedanken!

Ich werde mich auch in den nächsten Jahren für die die Stadtteile Hamm und Borgfelde sowie hamburgweit für eine soziale Wohnungspolitik einsetzen.

Ihr Dirk Kienscherf

Veröffentlicht am 16.02.2015

 

Allgemein "Stromaufwärts an Elbe und Bille" nimmt Fahrt auf

Die Bürgerschaft debattiert heute über die ersten konkreten Schritte zur Umsetzung des Stadtentwicklungskonzeptes "Stromaufwärts an Elbe und Bille". Dazu der SPD-Abgeordnete Dirk Kienscherf, Fachsprecher für Stadtentwicklung: "Die Stadtteile im Hamburger Osten entlang von Elbe und Bille verfügen über erhebliche Entwicklungspotentiale für Wohnen, Arbeiten und Freizeit. Mit der jetzt vorgelegten Gesamtkonzeption entsteht das flächenmäßig größte Stadtentwicklungsprojekt Hamburgs, das nicht nur den Osten der Stadt – also südliches Hamm, Rothenburgsort, Horn, Billstedt, Billbrook und Mümmelmannsberg – sondern die gesamte Hamburger Stadtentwicklung voranbringen wird. Der jetzt vorgelegte Entwicklungsbericht macht bereits deutlich: Das Projekt 'Stromaufwärts an Elbe und Bille nimmt Fahrt auf'", so Kienscherf.

Veröffentlicht am 23.01.2015

 

Allgemein Debatte über erfolgreiche SPD-Wohnungsbaupolitik in der Aktuellen Stunde – Kienscherf lehnt grüne Wohnungsbaubremse ab

Dirk Kienscherf, Stadtentwicklungsexperte der SPD-Fraktion lobte in der heutigen Debatte die Wohnungsbaubilanz des Senats: "Das ist eine außerordentlich gute Schlussbilanz. Die Neubauzahlen mit nunmehr in den letzten beiden Jahren deutlich über 6.000 fertiggestellten Wohnungen sind der eindrucksvolle Beleg für eine erfolgreiche und sozial verantwortungsvolle Wohnungspolitik in Hamburg – und zugleich eine deutliche Abkehr von schwarz-grüner Politik davor."

Im Vergleich zur Regierungszeit von Schwarz-Grün baue SAGA GWG nicht mehr null Wohnungen, sondern jährlich 1.000, auch der soziale Wohnungsbau komme planmäßig voran, so Kienscherf weiter. "Die Bilanz 2014 wird den Bau von über 2.000 Sozialwohnungen ausweisen, insgesamt knapp 4.000 Wohnungen mit neuen Miet- und/oder Belegungsbindungen können den Mieterinnen und Mieter zur Verfügung gestellt werden. Klar ist aber auch, dass die Probleme auf dem Wohnungsmarkt noch nicht beseitigt sind. Daher muss der Wohnungsneubau auch zukünftig weiter vorangetrieben werden, nur zusätzlicher Wohnraum kann insgesamt zu einer Entlastung führen. Dies geschieht zum Beispiel durch behutsame Verdichtung und Erschließung neuer Wohnungsbauflächen in der Stadt und nicht am Rande durch Großsiedlungen."

Veröffentlicht am 21.01.2015

 

Allgemein Herausragende Bilanz von vier Jahren SPD-Wohnungspolitik – sehr gute Aussichten auch für 2015/2016

Dirk Kienscherf, Stadtentwicklungsexperte der SPD-Fraktion zur Wohnungsbaubilanz: "Die Zahlen sind ein außerordentlich gutes Ergebnis für Hamburg. Das schon jetzt im Januar für das letzte Jahr über 6.100 Wohnungen als fertiggestellt gemeldet wurden, lässt sicher darauf schließen, dass wir an die Zahl von 2013 wieder herankommen werden." Im Mai 2014 wurden für das Vorjahr rund 6.400 Fertigstellungen gemeldet. Kienscherf weiter: "Besonders erfreulich ist die planmäßige Steigerung der Fertigstellungen im sozialen Wohnungsbau. War es schon bisher ein großer Erfolg, dass seit 2011 alle Fördermittel für über 2.000 neue Sozialwohnungen abgerufen wurden, so findet diese enorme finanzielle Kraftanstrengung seinen Niederschlag bei den Fertigstellungen: Rund 1.300 Neubauten 2013 und nun 2014 erstmals über 2.000 Sozialwohnungen sprechen für sich. Dass im vergangenen Jahr sogar über 2.300 Förderungen erteilt wurden, ist ein großartiger Erfolg und gut für die zukünftige Entwicklung." Insgesamt wurden 2014 über 4.000 neue Belegungsbindungen ausgesprochen, sowohl im Neubau als auch im Bestand.

Veröffentlicht am 21.01.2015

 

Allgemein Keine Vermietung durch städtische Unternehmen an Gewerbetreibende mit Glücksspielgeräten oder Wettbüros

Öffentliche Unternehmen wie SAGA, Sprinkenhof und HOCHBAHN sollen künftig keine Gewerbeflächen an Gewerbetreibende vermieten, die in ihren Verkaufsräumen Glücksspielautomaten aufstellen oder Wettbüros betreiben. Dafür setzt sich die SPD-Fraktion mit einem Antrag zur Bürgerschaftssitzung am Mittwoch ein. "In letzter Zeit häuften sich Anzeichen, dass Gewerbetreibende vermehrt Glücksspielgeräte beispielsweise in Bars oder Imbissen aufstellen oder Wettannahmestellen betreiben. Über unsere öffentlichen Unternehmen, die selbst Eigentümer von Gewerbeimmobilien sind, sollten wir die Möglichkeit nutzen, diesem Trend zu begegnen", so Dirk Kienscherf, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion. "Ich freue mich, dass die öffentlichen Unternehmen bereits ihre Zustimmung signalisiert haben."

Veröffentlicht am 18.01.2015

 

Allgemein Auch Oppositionsanhänger finden: Hamburg entwickelt sich in die richtige Richtung

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion Dirk Kienscherf zur aktuellen NDR-Umfrage: "Das sind in mehrfacher Hinsicht sehr gute Werte. Wir werben mit Argumenten weiter für ein starkes Mandat für die SPD. Die Zufriedenheitswerte mit dem Bürgermeister und dem Senat sind nochmals angestiegen – und gerade im Ländervergleich absolut herausragend. Ein sehr gutes Zeugnis für unsere Politik. Bemerkenswert ist insbesondere die Zustimmung aus den Reihen der Opposition: Die Mehrheit der Anhänger von CDU, Grünen und sogar der Linken findet, dass sich Hamburg in die richtige Richtung entwickelt. Auch in der Opposition spricht sich offenbar herum, dass es in den letzten vier Jahren in Hamburg ganz ordentlich gelaufen ist. Und auch die Wählerinnen und Wähler der Opposition haben die Möglichkeit, den Ersten Bürgermeister Olaf Scholz zu wählen."  

Veröffentlicht am 15.01.2015

 

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28.02.2015 09:49 Die Störerhaftung muss weg
Auch SPD-Netzwerkpolitiker sprechen sich für eine Abschaffung der Störerhaftung aus: Zur Debatte über einen Wegfall der Störerhaftung beim Betrieb von WLAN-Hotspots erklären der Vorsitzende der Medien- und Netzpolitischen Kommission der SPD, Marc Jan Eumann, sowie das für Netzpolitik zuständige Vorstandsmitglied Lars Klingbeil: “Die Digitalisierung aller Lebensbereiche schreitet mit dem Fortschritt der Informationstechnologien voran. Voraussetzung für

24.02.2015 19:39 Ein deutlicher Schritt in die falsche Richtung
Valentina Kerst, Sprecherin und Co-Vorsitzende von D64, Zentrum für digitalen Fortschritt, kritisiert den aktuellen Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Neuregelung der Störerhaftung bei offenen WLANs. Der netzpolitische Verein wertet den Entwurf als deutlichen Schritt in die falsche Richtung. –> weiterlesen

21.02.2015 11:20 Lieber FÜR Menschen als GEGEN irgendwas!
Im Zusammenhang mit dem Artikel zum Gesetzenwurf des “Digitale Gesellschaft e.V.” möchten wir die Initiative “freifunk.net” vorstellen. Dabei geht es um freie Kommunikation in digitalen Datennetzen und wird als öffentlich zugänglich, nicht kommerziell, im Besitz der Gemeinschaft und unzensiert verstanden. Freie Netze werden von immer mehr Menschen in Eigenregie aufgebaut und gewartet. Jeder Nutzer im

21.02.2015 10:53 Störerhaftung beseitigen
Der “Digitale Gesellschaft e.V.” hat einen Gesetzentwurf ausgearbeitet, der für die haftungsrechtliche Gleichstellung von normalen Bürgern sowie Gewerbetreibenden, die einen Internet-Zugang via WLAN anbieten, mit kommerziellen Internetprovidern gleichstellt. Damit sollen auch die “Mini-Provider” von der Haftungsfreiheit profitieren, die derzeit bereits für große Provider wie etwa T-Online gilt. So kann rechtlich sichergestellt werden, dass private Nutzer,

04.02.2015 10:05 Über eine unendliche Geschichte
In ihrem “Social Media Recht Blog” berichtet Rechtsanwältin Nina Diercks von der Kanzlei Dirks & Diercks Interessantes von Emails, SPAM, Abmahnungen, Unterlassungserklärungen, Vertragsstrafen und einer Weihnachtsfeier. Aber auch alle anderen Beiträge in diesem Blog verdienen unserer Meinung nach das Prädikat “besonders lesenswert” –> Hier lesen sie mehr

28.01.2015 09:16 Zum Grundrechtsschutz im #digitalen Zeitalter
Die SPD führt derzeit den Diskussions- und Programmprozess #DigitalLEBEN mit dem Ziel durch, auf einem Parteitag im Dezember 2015 das SPD-Programm für die digitale Gesellschaft zu beschließen. Dazu hat der Bundesvorstand der ASJ ein Diskussionspapier mit dem Titel “Freiheitsrechte im 21. Jahrhundert” erarbeitet und am 17. Januar 2015 beschlossen. –> Text lesen

27.01.2015 09:31 Stadt, Land, Netz! Innovationen für eine digitale Welt
Im Rahmen der aktuellen Wettbewerbsrunde sucht die Initiative “Deutschland – Land der Ideen” aus allen Lebensbereichen Innovationen, die Digitalisierung und Vernetzung vorantreiben sowie deren Potenziale erkennen, nutzen und gestalten. Gefragt sind zukunftsweisende Ideen, die zeigen, wie die nachhaltige Gestaltung einer digital vernetzten Welt aussehen kann. Bis zum 15. März kann man sich bewerben.

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