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Liebe Besucherin, lieber Besucher,

auf dieser Internetseite können Sie alles über mich und meine Arbeit als Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft sowie als Vorsitzender der SPD Hamm-Borgfelde erfahren. Themen sind u.a.: - der Hammer Park - Hamm (ehemals Hamm-Nord, Hamm-Mitte, Hamm-Süd) und Borgfelde, der S-Bahnhof Hasselbrook und vieles andere mehr. Sollten Fragen offen bleiben, können Sie mich gern kontaktieren. Vielen Dank für ihr Interesse!

Ihr Dirk Kienscherf

 
 

Topartikel Ankündigungen 20.09. - 11 Uhr: Straßendialog Sievekingsallee

 

Veröffentlicht am 18.09.2014

 

Allgemein Haushaltsplan-Entwurf 2015/2016 – Kienscherf: "Haushaltskonsolidierung wird konsequent fortgeführt"

Dirk Kienscherf, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, zur heutigen Bürgerschaftsdebatte anlässlich des Haushaltsplan-Entwurfs 2015/2016: "Der nunmehr dritte Doppelhaushalt, der unter sozialdemokratischer Verantwortung vorgelegt wird, folgt einem langfristigen Konzept zur Haushaltssanierung und zur Einhaltung der Schuldenbremse. Diese Strategie wurde erst kürzlich vom Rechnungshof in seinem Bericht 'Monitoring Schuldenbremse 2014' gewürdigt. Dies bestätigt uns einmal mehr in unserem Kurs, denn wir sind 2011 mit dem Ziel angetreten, den Hamburger Haushalt wieder in Ordnung zu bringen und die Stadt fit für die Zukunft zu machen. Auf diesem Weg sind wir in den vergangenen Jahren ein gutes Stück vorangekommen. Der aktuelle Haushaltsplan-Entwurf zeigt: Finanzierungsdefizit und Neuverschuldung gehen auch 2015 und 2016 weiter zurück, ab 2017 ist eine Schuldentilgung möglich."

Veröffentlicht am 10.09.2014

 

Allgemein Scholz, Oppermann und Kienscherf für Mietpreisbremse

Oppermann, Kienscherf, Scholz

Thomas Oppermann, Dirk Kienscherf und Olaf Scholz (v.l.n.r.)

 

Anlässlich der Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion in Hamburg hat es einen intensiven Meinungsaustausch zwischen dem stadtentwicklungspolitischen Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Dirk Kienscherf, Bürgermeister Olaf Scholz und Thomas Oppermann, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, gegeben.

Thomas Oppermann lobte die enormen Kraftanstrengungen Hamburgs beim Wohnungsbau und die wichtigen Impulse beim Mieterschutz. Dass auch in der östlichen HafenCity sozialer Wohnungsbau umgesetzt werde, zeige die neue sozialdemokratische Handschrift der Hamburger Wohnungspolitik. „Hamburg ist der Impulsgeber einer neuen sozialen Wohnungspolitik“, so Oppermann abschließend. Olaf Scholz und Dirk Kienscherf bekräftigten noch einmal die Notwendigkeit einer Mietpreisbremse auf Bundesebene. „Dieses, im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU/CSU vereinbarte Gesetzesvorhaben, müsse zügig umgesetzt und nicht mehr länger von der CDU blockiert werden, da es gerade bei den Wiedervermietungen von bestehenden Wohnungen zu großen Preissprüngen komme. Hamburger Mieterinnen und Mieter seien davon besonders betroffen“, kritisiert Dirk Kienscherf den zähen Umsetzungsprozess.

Veröffentlicht am 03.09.2014

 

v.r.n.l.: Dirk Kienscherf, Andy Grote, Andreas Dürkop Allgemein 300.000 EUR FÜR DEN HAMMER PARK

Aufgrund eines von der SPD-Bürgerschaftantrages hat der Bezirk Hamburg-Mitte 300.000 EUR für weitere Instandsetzungsmaßnahmen im Hammer Park erhalten. Damit wurde nun der Haupteingang zur Sievekingsallee instandgesetzt und umgestaltet und u.a. der Hauptweg am Teich erneuert und deutlich erhöht. Eine weitere Maßnahme ist die aufwendige Instandssetzung der Flächen am Planschbecken. Hier war es in der letzten Jahren zu großen Schäden an und unterhalb der Oberflächen gekommen.

Veröffentlicht am 01.09.2014

 

Allgemein Hamburg baut Vorreiterrolle bei Elektromobilität aus

Dirk Kienscherf, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion zum heute beschlossenen Masterplan zur Ladeinfrastruktur: "Während andere Städte noch darum streiten, wo und wie die E-Mobilität ausgebaut werden kann, schafft Hamburg Fakten. Schon heute haben wir ein vergleichsweise dichtes Netz an öffentlichen Ladestationen. Nun wird die Anzahl der Ladeplätze in den nächsten Jahren vervierfacht. Wir wollen die Menschen mit guten Angeboten für den Klimaschutz gewinnen und nicht über Verbote dazu zwingen. Dazu wurde heute ein großer Schritt getan. Der Erfolg gibt uns Recht: Jedes vierte auf deutschen Straßen fahrende Elektroauto ist in Hamburg zugelassen. Mit dem Ausbau der Ladeinfrastruktur schaffen wir aber auch insgesamt einen wichtigen Anreiz, um noch mehr Autofahrerinnen und Autofahrer für einen Umstieg auf Elektromobilität zu gewinnen."

Veröffentlicht am 30.08.2014

 

Allgemein Deutlich mehr Ausgaben für Bildung und Wissenschaft in den nächsten Jahren

In der heutigen Debatte über die Verwendung der BAföG-Mittel stellt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bürgerschaftsfraktion Dirk Kienscherf klar: "Die Entlastungen beim BAföG werden Hamburg helfen, die jetzt begonnenen erheblichen Investitionen in Bildung und Wissenschaft weiter zu steigern und abzusichern. Auch in Zeiten von Schuldenbremse ist es uns in den vergangenen Jahren gelungen, Hamburg als herausragenden Wissenschaftsstandort durch verlässliche Vereinbarungen mit den Hochschulen und massive Investitionen in Bildung und Forschung weiterzuentwickeln. Hören Sie also auf, Schulen und Hochschulen gegeneinander auszuspielen, hören Sie auf, den Forschungsstandort Hamburg fortwährend schlecht zu reden", so Kienscherf an die Adresse der Opposition. "Wir werden nicht den Fehler der Vorgängersenate begehen, die viel zu oft Mehreinnahmen gleich dazu genutzt haben, um neue und perspektivisch nicht ausfinanzierte Projekte auf den Weg zu bringen."

Veröffentlicht am 28.08.2014

 

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Die nächsten Termine

24.09.2014, 15:00 Uhr - 18:00 Uhr
Bürgersprechstunde mit meinem Büroteam Im Abgeordnetenbüro Schulenbeksweg 8, 20535 Hamburg

26.09.2014, 15:00 Uhr - 18:00 Uhr
Bürgersprechstunde mit meinem Büroteam Im Abgeordnetenbüro Schulenbeksweg 8, 20535 Hamburg

01.10.2014, 15:00 Uhr - 18:00 Uhr
Bürgersprechstunde mit meinem Büro-Team Abgeordnetenbüro Schulenbeksweg 8, 20535 Hamburg

 

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Bundes-Nachrichten

18.09.2014 14:33 Die SPD 4.0
Wie verändert die Digitalisierung unser Leben? Dieser Frage – und ihrer Beantwortung – wird sich die SPD ab kommendem Samstag stellen. Der Parteikonvent bildet den Auftakt einer Debatte, an deren Ende das SPD-Programm für die digitale Gesellschaft stehen soll. Mehr dazu auf vorwaerts.de

20.08.2014 16:04 Digitale Agenda
Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion erläutert das “Arbeitsprogramm für eine umfassende Digitalisierungspolitik” Mit der Digitalen Agenda hat die Bundesregierung ein ambitioniertes Arbeitsprogramm und Eckpunkte einer umfassenden Digitalisierungspolitik vorgelegt, die jetzt in enger Abstimmung mit den Bundestagsfraktionen sowie unter Einbeziehung von Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft umgesetzt werden soll. Mehr bei spdfraktion.de

19.08.2014 09:32 Gesche Joost stellt prominent besetzten D64-Beirat vor
D64, Zentrum für Digitalen Fortschritt, beruft vier weitere Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Forschung in den Beirat. Der Verein sieht das als Bestätigung seiner zunehmenden Bedeutung als wichtige netzpolitische Denkfabrik in Deutschland. –> zum Artikel bei D64

18.08.2014 08:12 Trauer um Nobbi
Er war einer der Gründer der WebSozis vor über 11 Jahren und bis zum Ende ein Sozialdemokrat, der sich zwar auch über manche Entscheidung geärgert hat, aber seiner SPD und ihren Ideale und Zielen immer treu geblieben ist. Norbert Müschen aus Goch war stolz auf “sein Kind” und das was daraus geworden ist. Ein Ideen-

12.08.2014 07:38 Wir brauchen ein IT-Sicherheitsgesetz
Zum Thema schreibt Gerold Reichenbach MdB, als zuständiger Berichterstatter im Netzpolitik-Blog der SPD-Bundestagsfraktion: Internetdienstanbieter müssen Kundendaten auf ihren Servern besser schützen. Sichere Passwörter des Einzelnen können die Sicherungsmaßnahmen der Unternehmen nicht ersetzen. Wir brauchen darum dringend ein IT-Sicherheitsgesetz mit klaren Anforderungen und Meldepflichten. –> weiterlesen

18.07.2014 14:46 “Nichts gelernt aus dem Urteil zur Vorratsdatenspeicherung?”
Innerhalb von einer Woche hat Großbritannien das Notstandgesetz DRIP (Data Retention and Investigatory Powers Bill) beschlossen, das am Freitag nach Unterzeichnung der Queen mit sofortiger Wirkung in Kraft getreten ist. Birgit Sippel, innenpolitische Sprecherin der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament ist schockiert: „Es kann nicht sein, dass so eine Gesetzgebung im Zeitraffer durchgewunken wird, wo

02.06.2014 07:52 Wenn Google vergessen soll
Google hat ein Formular zur Datenlöschung ins Netz gestellt: EU-Bürger können jetzt die Löschung unliebsamer Daten aus Listen der Google-Suche beantragen. Ein Beratergremium soll dem Konzern bei der Umsetzung helfen. Zum Formular

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