Herzlich Willkommen!

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

auf dieser Internetseite können Sie alles über mich und meine Arbeit als Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft sowie als Vorsitzender der SPD Hamm-Borgfelde erfahren. Themen sind u.a.: - der Hammer Park - Hamm ( ehemals Hamm-Nord, Hamm-Mitte, Hamm-Süd ) und Borgfelde - der S-Bahnhof Hasselbrook Sollten Fragen offen bleiben, können Sie mich gern kontaktieren. Vielen Dank für ihr Interesse!

Ihr Dirk Kienscherf

 
 

Topartikel Allgemein Umbau Hammer Kirche kommt gut voran - Hasselbrook verzögert sich

S-Hasselbrook

++ HH-HAMM + Der barrierefreie Umbau der S.Bahnstation Hasselbrook verzögert um einige Monate. Der Bahn hat dazu am Donnerstag, den 6.3.2014 mitgeteilt: Aus Sicht des SPD-Bürgerschaftsfraktion ist diese Verzögerung sehr bedauerlich, da die Menschen in dem Stadtteil seit über ein Jahrzehnt darauf warten. Aus Sicht von Dirk Kienscherf müsses es nun darum gehen, dass Projekt entsprechend umzusetzen.

"Die Bahn hat versichert, die Zeiträume nun großzügiger zu bemssen, so dass durchaus auch eine Fertigstellung nicht unmöglich ist" so Dirk Kienscherf nach den Gesprächen mit der Bahn. Der SPD-Abegoerdnete hatte sich in den letzten Jahren vehement für den Umbau eingesetzt und seine Bemühung zuletzt - nach ersten  erzögerungen - im Dezember noch einmal intensviert. bDie Bahn teilte nun am Donnerstag mit:

"Im Winter 2013/14 sollten zunächst Vegetationsarbeiten in der Einschnittböschung zwischen Bahnsteig und dem Restaurant im ehemaligen Empfangsgebäude stattfinden. Da jedoch das Plangenehmigungsverfahren beim  Eisenbahn-Bundesamt noch läuft und noch keine Plangenehmigung vorliegt, hat das zuständige Bezirksamt  Wandsbek keine Fällgenehmigung erteilt.

Derzeit führt das Eisenbahn-Bundesamt das Verfahren zur Plangenehmigung durch und beteiligt dabei u.a. die Stadtentwicklungsbehörde (Umwelt und Naturschutz) als Träger öffentlicher Belange. Von dort wird die Stellungnahme bezüglich der Zulässigkeit der Baumfällungen erwartet. Mit umfassen soll die Stellungnahme der BSU auch die Zulässigkeit der Fällungen in der Vegetationszeit als Ausnahme, wenn nachgewiesen werden kann, dass keine unzulässigen Eingriffe und Störungen nach Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) stattfinden.

Sachstand Haltestellenumbau Hamm:

  • Burgstraße seit 2014 in Bau
  • Hammer Kirche seit 2014in Bau
  • Hasselbrook Sommer 2014, derzeit Genehmigungsphase
  • Rauhes Haus Beginn 2015, derzeit in Planung

  -->

Veröffentlicht am 07.03.2014

 

Allgemein Hamburg muss rot bleiben – SPD-Fraktion will Backsteinquartiere schützen

Die SPD-Fraktion fordert den Erhalt der vom Rotklinker geprägten Stadtteile in Hamburg. Eine entsprechende Initiative wird heute in der Bürgerschaft debattiert. Hierzu Dirk Kienscherf, Stadtentwicklungsexperte der SPD-Fraktion: "Der rote Backstein prägt maßgeblich das Hamburger Stadtbild. Allerdings verschwinden immer mehr Backsteinfassaden unter so genannten Wärmeverbundsystemen, die vom Material, der Farbgebung und Gestaltung nichts mehr mit der Ursprungsfassade zu tun haben. Da kaum Eingriffsmöglichkeiten seitens der Behörden bestehen, geschieht dieses völlig ungeordnet, so dass ganze Straßenzüge ihre Identität verlieren." Beispielhaft seien hier Quartiere wie Hamm, Horn oder Bahrenfeld genannt, so Kienscherf. "Mit einem Konzept für städtebauliche Erhaltungsverordnungen wollen wir nun das 'rote' Hamburg schützen – so wie es bereits seit vielen Jahren erfolgreich im 'weißen' Hamburg mit seinen Jugendstilquartieren getan wird."

Kienscherf weiter: "Aktuell gibt es keinen rechtlichen Schutz für die von Backstein geprägten Quartiere. Die ungeplante Umgestaltung des Stadtbildes geht unvermindert weiter. Hier müssen wir jetzt die Notbremse ziehen. Mit den Erhaltungsverordnungen würde die Stadt ihre Gestaltungsfähigkeit wieder zurückgewinnen. Mit unserem Antrag wollen wir erreichen, dass die energetische Sanierung in Backsteinquartieren in Zukunft behutsamer umgesetzt wird und zumindest der stadtbildprägende Charakter erhalten bleibt. Dabei wollen wir Erfahrungen und die Kompetenz der Akteure im Bündnis für das Wohnen einbeziehen."

Hintergrund:
Backstein prägt vielerorts das Hamburger Stadtbild. Die Bewohnerinnen und Bewohner der "roten Stadtteile" schätzen Backstein als ein wesentliches identitätsstiftendes architektonisches Element. Nach einer 2010 von der Stadtentwicklungsbehörde durchgeführten Untersuchung, stehen nur wenige Backsteinbauten und -quartiere unter Denkmalschutz. Zwar stellt die Stadt im Rahmen energetischer Sanierungen öffentliche Fördermittel zum Erhalt oder Neubau von Backsteinfassaden zur Verfügung, gleichwohl findet das Anbringen von Wärmeverbundsystemen aus wirtschaftlichen oder technischen Gründen einen unvermindert hohen Einsatz. Aufgrund fehlender rechtlicher Einwirkungsmöglichkeiten geht so jeden Monat ein Stück Backsteinerbe verloren.

In einem ersten Schritt soll durch ein Konzept neu zu erlassener Erhaltungsverordnungen der jetzt bestehende Aderlass kurzfristig gebremst und sich zumindest neue Fassaden an den alten orientieren, um so das bisherige gewachsene Stadtbild zu schützen. In einem zweiten Schritt soll untersucht werden, ob einzelne wichtige Gebäude unter Denkmalschutz zu stellen sind. Bei beiden Maßnahmen soll auf vorliegende Untersuchungen der Stadtentwicklungsbehörde sowie der bisherigen Arbeit und Kompetenz der Arbeitsgruppe Backsteinbauten im Bündnis für das Wohnen zurückgegriffen werden. Im Dialog mit den Bezirken und der Wohnungswirtschaft soll der Senat eine nachhaltige Strategie zum Erhalt des backsteingeprägten Stadtbildes entwickeln und der Bürgerschaft darüber berichten.

Veröffentlicht am 10.04.2014

 

Allgemein Mietpreisbremse richtig – Bündnis für das Wohnen wichtig

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion begrüßt die von der Bundesregierung geplanten Änderungen im Mietrecht. "Die Mietpreisbremse ist kein neues Thema, sondern wird von fast allen Parteien breit unterstützt. Sie wirkt nur im Bestand, der Wohnungsneubau ist davon ausdrücklich ausgenommen, genauso wie die Neuvermietung nach umfassenden Modernisierungen. Investitionen werden dadurch also nicht gefährdet", betont der stadtentwicklungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dirk Kienscherf. "Es geht darum, grundsätzlich drastische Preissprünge bei Wiedervermietungen zu verhindern. Der angespannte Wohnungsmarkt erlaubt es Vermietern aktuell, fast jeden Preis zu verlangen, Preissprünge von bis zu 50 Prozent sind keine Seltenheit – und zwar unabhängig davon, ob Sanierungsmaßnahmen durchgeführt wurden oder nicht. Das hat mit moderaten Mietpreisentwicklungen nichts mehr zu tun." Kienscherf weiter: "Der Gesetzentwurf sieht vor, die Mietpreisbremse zunächst für maximal fünf Jahre festzuschreiben. Dann muss geprüft werden, ob dieses Instrument erfolgreich funktioniert oder ob Änderungen notwendig sind. Dabei ist für uns ganz klar: Investitionen in den Wohnungsmarkt müssen sich weiterhin wirtschaftlich rechnen – und das wird auch mit der geplanten Mietpreisbremse künftig der Fall sein."

Kienscherf lobte abschließend das sehr gut funktionierende Bündnis für das Wohnen in Hamburg: "Es ist beispielhaft für ganz Deutschland. Das Bündnis ist dazu da, den Wohnungsneubau gemeinsam auf den Weg zu bringen. Das klappt seit 2011 hervorragend, weil alle Beteiligten aus Fachbehörde, Wohnungswirtschaft und Mietervereinigungen an einem Strang ziehen und vertrauensvoll miteinander umgehen. Dazu gehört auch, dass die Partner ihre Sicht der Dinge ansprechen und man gemeinsam Lösungen findet."

Veröffentlicht am 02.04.2014

 

Allgemein SPD-Fraktion fordert ÖPNV-Strategie für die kommenden Jahrzehnte im breiten gesellschaftlichen Konsens

In der heutigen Bürgerschaft beantragt die SPD-Fraktion eine langfristige ÖPNV-Strategie zum Ausbau des Schienenverkehrs in den kommenden Jahrzehnten. Sie setzt dabei auf einen breiten gesellschaftlichen Konsens und erteilt anderen ideologiegeleiteten Verkehrsdebatten eine Abfuhr.

Hierzu Dirk Kienscherf, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bürgerschaftsfraktion: "Das schwarz-grüne Hü-und-Hott-Spiel mit der Stadtbahn hat über Jahre die Weiterentwicklungen im ÖPNV ausgebremst. Der neue Senat hingegen hat innerhalb kurzer Zeit sowohl die Finanzierungs- als auch die Planungsgrundlagen für wichtige ÖPNV-Projekte bis in die 2020er Jahre hinein geschaffen, jeder kann sie im aktuellen Mobilitätsprogramm nachlesen. Wir werden nicht zum Bundesverkehrsminister gehen und ihm sagen, dass wir es uns nun doch anders überlegt haben und statt S 4 und S 21 lieber eine Stadtbahn bauen möchten. Eine solche verantwortungslose Politik gibt es mit uns nicht."

Es gebe in Hamburg einen breiten gesellschaftlichen Konsens über den schienengebundenen Ausbau des ÖPNV-Netzes in Hamburg, macht Kienscherf deutlich. "Wir fordern daher eine langfristige ÖPNV-Strategie für die Zeit ab 2020. Dabei darf nicht die kurzfristige politische Profilierung im Vordergrund stehen. Ziel ist die langfristige Gewährleistung einer nachhaltigen Mobilität und Entwicklung Hamburgs in den kommenden Jahrzehnten. Dabei sind folgende Punkte zu beachten: Verkehrliches Potenzial, Finanzierungsmöglichkeiten, begrenzte stadträumliche Verkehrsräume, örtliche Akzeptanz sowie die strategischen Stadtentwicklungspotenziale einer weiter wachsenden Stadt."

Kienscherf abschließend: "Prestigeprojekte ohne Finanzierung und ideologiegeleitete Verkehrsplanung für oder gegen einzelne Verkehrsträger sind von gestern. Hamburg braucht einen modernen und zukunftsfähigen ÖPNV, der zügig, komfortabel und umweltfreundlich funktioniert. Unabhängig davon, ob man mit Bus, Bahn oder Fähre unterwegs ist."

Hintergrund: Der kurz- bis mittelfristige Ausbau des ÖPNV-Netzes bis 2020 ist bereits durch zahlreiche Bürgerschafts- und Senatsbeschlüsse in der Umsetzung oder in der konkreten Planung:

  • Erweiterung des U- und S-Bahn-Netzes: S 4 und S 21, Verlängerung der U4 bis zu den Elbbrücken, neue S-Bahn-Haltepunkte für Ottensen und die Elbbrücken sind in Planung
  • Neuer S-Bahn-Vertrag ab 2018: Lieferung und Einsatz neuer S-Bahnzüge, Option von Leistungsausweitungen (z.B. S 32).
  • Umfassende Optimierung des Bussystems: kürzere Reisezeiten und verbesserte Pünktlichkeit, Erhöhung der Beförderungskapazitäten, Komplettumstellung auf emissionsfreie Fahrzeugflotte, Bau barrierefreier Haltestellen
  • Umfassendes Investitionsprogramm für einen flächendeckenden barrierefreien Ausbau der S- und U-Bahnhaltestellen bis zum Jahr 2020
  • Erleichterung des Umstiegs auf den ÖPNV: Barrierefreier Ausbau der Haltestellen, systematische Aufwertung und Ausweitung von Park-and-Ride, Bike-and-Ride sowie Entwicklung der SwitchHH-Mobilitätspunkte
  • Kontinuierlicher Ausbau der Angebotsleistungen auf den vorhandenen und auf neuen Linien im gesamten System von Schiene, Bus und Fähre

Veröffentlicht am 26.03.2014

 

Allgemein SPD-Fraktion für nachhaltige Sicherung des Kulturpalastes Hamburg

Auf Antrag der SPD-Fraktion soll die Bürgerschaft heute Planungsmittel in Höhe von 300.000 Euro für den Kulturpalast Hamburg auf den Weg bringen. Damit werden die Voraussetzungen für die Vorlage einer geprüften Bau- und Kostenunterlage geschaffen, im Sinne der Richtlinien "Kostenstabiles Bauen". Auf dieser Basis kann die Bürgerschaft dann in einem nächsten Schritt über die Vergabe von weiteren Sanierungsmitteln entscheiden.

Dazu erläutert die Billstedter SPD-Wahlkreisabgeordnete Hildegard Jürgens: "Der Kulturpalast im Wasserwerk hat sich als zentrale Anlaufstelle für die Kulturszene in Hamburgs Osten etabliert. Jetzt geht es darum, den Standort in Billstedt im Zuge der dringend notwendigen Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen wirtschaftlich abzusichern und zukunftsfähig zu machen."

Der Billstedter SPD-Wahlkreisabgeordnete Philipp-Sebastian Kühn ergänzt: "Zunächst braucht es dafür eine solide und verlässliche Kosten- und Sanierungsplanung und nicht, wie von der CDU-Fraktion beantragt, eine willkürliche Festlegung einer Summe, die durch keine Kostenberechnung gedeckt und somit reine Phantasie ist. Die CDU gibt in ihrem Antrag an, dass ihnen die Kostenhöhe unbekannt ist, fordert aber dennoch eine feste Summe für die Sanierung ein. Das ist unseriös."

Veröffentlicht am 26.03.2014

 

Allgemein 5-stündige Betreuung in Kitas und Tagespflege beitragsfrei – Kienscherf: "So geht finanzielle Entlastung für Familien"

"Mit der Beitragsfreiheit für die 5-stündige Betreuung in Kitas und Tagespflege setzt die SPD ein weiteres Versprechen zur frühen Bildung um und verschafft Hamburgs Eltern eine spürbare Entlastung", so Dirk Kienscherf, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion. Zahlreiche Nachfragen von Müttern und Vätern zeigten die hohe Bedeutung beitragsfreier früher Bildung für die Portemonnaies Hamburger Familien. "So geht finanzielle Entlastung für Familien: einfach, direkt und messbar", betont Kienscherf. Die Beitragsfreiheit für die 5-stündige Grundbetreuung ab 1. August 2014 umfasst auch das Mittagessen. Diese vom schwarz-grünen Vorgängersenat noch erhöhte Mittagessen-Gebühr hatte die SPD-Regierung bereits 2011 abgeschafft, Rechtsansprüche wieder hergestellt und ausgeweitet sowie die allgemeine schwarz-grüne Gebührenerhöhung für Kita und Tagespflege zurückgenommen.

"Hamburgs Eltern bekommen auch den Kinderbetreuungsplatz, der ihnen nach dem Gesetz zusteht – und das für die 5-stündige Betreuung zudem künftig beitragsfrei. Das ist Wahlfreiheit für die Lebensentwürfe der Eltern. Mit der Einführung von 'Kita-Plus' seit Anfang 2013 – für den Elementarbereich von Kitas mit einem hohen Anteil an Kindern aus sozial benachteiligten Familien und mit Sprachförderbedarf – baut Hamburg auch die Qualität der Betreuungsangebote weiter aus. Wir wollen – das gilt für die Krippe wie für die 3- bis 6-Jährigen – die Eltern ermutigen, ihre Kinder an früher Bildung und Betreuung in Kita oder Tagespflege teilhaben zu lassen", macht Kienscherf deutlich. "Für gerechtere und bessere Lebens- und Bildungs-Chancen, für mehr Integration und gesellschaftliche Teilhabe."

Die SPD unterscheide sich in der Bildungspolitik fundamental von der CDU als auch von schwarz-grünen Bündnissen, so Kienscherf weiter: "Die Regierungszeit der verschiedenen CDU-Senate hat für Hamburgs Familien bedeutet: Büchergeld in der Schule, Studiengebühren an der Uni und Gebührenerhöhungen in Kita und Hort. Die CDU ist die Partei der Bildungsgebühren." Die massiven Gebührenerhöhungen durch Ex-Sozialsenator Wersich für Kita und frühere Horte sowie für das Mittagessen-Geld seien von der Grünen-Fraktion so vehement verteidigt worden wie von niemandem sonst, erinnerte Kienscherf.

Informationen zu Elternbeiträgen und Beitragsfreiheit finden sich unter http://www.hamburg.de/elternbeitrag

Veröffentlicht am 20.03.2014

 

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

 

MITTEndrin.

Im Herzen des Bezirks Hamburg-Mitte - im Stadteil Hamm - bin ich für sie da!
Im Abgeordnetenbüro Hamm-Borgfelde, Schulenbeksweg 8. Weitere Infos unter "Kontakt"

 

Rathaus live

Die Bürgerschaft und das Hamburger Rathaus live und haunah erleben?
Kein Problem. Rufen sie mich an bzw. senden sie mir eine Mail.

 

Dirk Kienscherf DIREKT


Der direkte Draht zu mir:
01755724611

 

Versprechen gehalten

 

Die nächsten Termine

16.04.2014, 15:00 Uhr - 18:00 Uhr
Bürgersprechstunde mit meinem Büro-Team Abgeordnetenbüro Schulenbeksweg 8, 20535 Hamburg

23.04.2014, 15:00 Uhr - 18:00 Uhr
Bürgersprechstunde mit meinem Büro-Team Abgeordnetenbüro Schulenbeksweg 8, 20535 Hamburg

25.04.2014, 15:00 Uhr - 18:00 Uhr
Bürgersprechstunde mit meinem Büro-Team Abgeordnetenbüro Schulenbeksweg 8, 20535 Hamburg

 

Wetter-Online

Bundes-Nachrichten

08.04.2014 07:58 BSI-Sicherheitstest
Zu dem jetzt bekannt gewordenen Fall von großflächigem Identitätsdiebstahl bietet das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) jetzt einen Sicherheitstest zur Überprüfung von E-Mail-Adressen an. Zum Test

04.04.2014 06:03 Das Internet bleibt offen und neutral
Petra Kammerevert MdEP schreibt in einem Gastbeitrag für blogs.spdfraktion.de Etappensieg der Sozialdemokraten für Netzneutralität in Europa Mehrheitlich hat sich das Europäische Parlament in seiner Abstimmung am Donnerstag für eine gesetzliche Absicherung der Netzneutralität entschieden und ist damit wichtigen Anträgen der Sozialdemokraten gefolgt. Dabei ist es schon erstaunlich, wie sich die konservative Berichterstatterin in öffentlicher Debatte

02.04.2014 21:58 Birgit Sippel MdEP zum Datenschutz

02.04.2014 21:50 bundestag-digital.de stellt
“5 Fragen an: Christina Kampmann (SPD)“

26.03.2014 08:13 Es sagte …
“Wir wollen nicht jeden zum Programmierer ausbilden, genauso wenig wie jeder Schüler Physiker oder Chemiker werden muss. Informatik darf sich aber nicht nur an besonders Interessierte richten, sondern muss als Teil der Allgemeinbildung begriffen werden.” Gesche Joost, Internetbotschafterin der Bundesregierung – Zum Artikel

21.03.2014 20:52 #btada: Netzpolitik wird im Bundestag hinter verschlossenen Türen debattiert
Bei Netzpolitik.org fragt Markus Beckedahl, ob es sich wohl nochmal ändert, dass der sagenumwobene “Ausschuss für digitale Agenda” (#btada) nur hinter verschlossenen Türen tagt: Heute tagt zum dritten Mal im Bundestag der Ausschuss für digitale Agenda. Was da genau passiert können wir Euch über die Tagesordnung hinaus nicht sagen – trotz einer Presseakkreditierung. Denn die

10.03.2014 18:27 “Wir brauchen mehr Steve Jobs in der Politik”
Gastbeitrag zur Digitalisierung von Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der SPD in Tagesspiegel Online zur Computermesse Cebit. Dort fordert er eine neue digitale Infrastrukturpolitik, eine digitale Bildungsoffensive, mehr Gründergeist und vor allem eines: mehr Mut. –> Zum Artikel

Ein Service von websozis.info