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auf dieser Internetseite können Sie alles über mich und meine Arbeit als Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft sowie als Vorsitzender der SPD Hamm-Borgfelde erfahren. Themen sind u.a.: - der Hammer Park - Hamm (ehemals Hamm-Nord, Hamm-Mitte, Hamm-Süd) und Borgfelde, der S-Bahnhof Hasselbrook und vieles andere mehr. Sollten Fragen offen bleiben, können Sie mich gern kontaktieren. Vielen Dank für ihr Interesse!

Ihr Dirk Kienscherf

 
 

Topartikel Ankündigungen BÜRO AM 24. OKTOBER GESCHLOSSEN

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am Freitag den 24. Oktober ist das Büro leider geschlossen.

Ihr Büroteam

Veröffentlicht am 22.10.2014

 

Allgemein SPD-Antrag zur Mietpreisbremse – Kienscherf: "Wir müssen alle Mittel nutzen, um drastische Mietpreissprünge zu stoppen"

Dirk Kienscherf, Stadtentwicklungsexperte der SPD-Fraktion in der heutigen Bürgerschaftsdebatte zur Einführung der Mietpreisbremse: "Unser Antrag ist ein klarer Handlungsauftrag an den Senat, nach dem für das Frühjahr 2015 angekündigten Inkrafttreten der bundesrechtlichen Regelungen die Mietpreisbremse in Hamburg umgehend und landesweit einzuführen. Dazu müssen frühzeitig die rechtlichen Vorbereitungen durchgeführt werden. Die CDU-Blockade auf Bundesebene ist durchbrochen. Hamburg ist damit weiter vorn beim Wohnungsneubau und beim Mieterschutz."   

Nach Ansicht von Kienscherf ist die Einführung der Mietpreisbremse seit Jahren überfällig: "Hier hat die Vorgängerbundesregierung von CDU und FDP die vielen Wohnungssuchenden in den Großstädten jahrelang im Stich gelassen – erhebliche Mietpreissprünge von bis zu 40 Prozent auch in Hamburg waren die Folge. Wer alleine auf den Markt setzt, gefährdet den sozialen Frieden. Wie beim Mindestlohn, so haben wir auch in diesem Bereich nun eine wichtige Forderung der SPD auf Bundesebene durchsetzen und erstmals wieder eine Regelung zur Begrenzung der Neuvertragsmieten in Deutschland vereinbaren können. Bei Neuvermietungen von Bestandswohnungen darf die neue Miete nur noch 10 Prozent oberhalb der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen."

Veröffentlicht am 10.10.2014

 

Allgemein Mietpreisbremse: SPD bringt Antrag in Bürgerschaft ein!

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion begrüßt die heute vom Bundeskabinett beschlossenen Änderungen zum Mietrecht. Dirk Kienscherf, Stadtentwicklungsexperte der SPD-Fraktion: "Wohnen in Großstädten muss auch für Normalverdiener bezahlbar sein, und zwar nicht nur am Stadtrand. Viel zu lange hatte der Bundesgesetzgeber die Wohnungsuchenden alleine gelassen. Nun besteht endlich die Möglichkeit, dass die Länder die Mietpreisbremse im Jahr 2015 einführen können. Vor diesem Hintergrund fordert die SPD-Fraktion mit einem Antrag in der nächsten Bürgerschaftssitzung den Senat auf – nach vorheriger Beratung im Bündnis für das Wohnen – die landesweite Einführung vorzubereiten. Wir wollen, dass die Wohnungssuchenden durch drastische Mietpreissprünge nicht mehr über Gebühr belastet werden."

Die SPD-Fraktion ist die erste Fraktion in Hamburg, die die Einführung der Mietpreisbremse durch einen Bürgerschaftsbeschluss fest verankern will.

Veröffentlicht am 03.10.2014

 

Allgemein Klimaschutz ist bei uns wirtschaftlicher und wirkungsvoller

Zum Abschluss einer intensiven Befassung samt Expertenanhörung im Umweltausschuss hat die SPD-Fraktion das Thema Klimaschutz heute zur Debatte in der Bürgerschaft angemeldet. Mit dem Masterplan Klimaschutz soll der Ausstoß von Klimagasen in Hamburg bis 2020 um 40 Prozent und bis 2050 mindestens um 80 Prozent verringert werden. "Damit wird Hamburg seinen Beitrag zur Erfüllung der nationalen Klimaschutzziele leisten", ist Dirk Kienscherf, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bürgerschaftsfraktion, überzeugt.

Der Masterplan schließe zwar an das "Klimaschutzkonzept 2007-2012" der CDU-geführten Senate an, sei aber aus drei Gründen keine bloße Fortschreibung, macht Kienscherf deutlich: "Wir konzentrieren uns beim Masterplan auf hocheffiziente und eingeführte Klimaschutzmaßnahmen und werden - auf Anregung des Rechnungshofes - Fördermittel nicht mehr als Zuwendungen quasi 'verschenken', sondern zu guten Bedingungen über die Investitions- und Förderbank vergeben. Außerdem wird der Klimaschutz künftig Aufgabe aller Behörden sein. Das ist insgesamt wirtschaftlicher und vor allem wirkungsvoller."

Veröffentlicht am 01.10.2014

 

Allgemein Haushaltsplan-Entwurf 2015/2016 – Kienscherf: "Haushaltskonsolidierung wird konsequent fortgeführt"

Dirk Kienscherf, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, zur heutigen Bürgerschaftsdebatte anlässlich des Haushaltsplan-Entwurfs 2015/2016: "Der nunmehr dritte Doppelhaushalt, der unter sozialdemokratischer Verantwortung vorgelegt wird, folgt einem langfristigen Konzept zur Haushaltssanierung und zur Einhaltung der Schuldenbremse. Diese Strategie wurde erst kürzlich vom Rechnungshof in seinem Bericht 'Monitoring Schuldenbremse 2014' gewürdigt. Dies bestätigt uns einmal mehr in unserem Kurs, denn wir sind 2011 mit dem Ziel angetreten, den Hamburger Haushalt wieder in Ordnung zu bringen und die Stadt fit für die Zukunft zu machen. Auf diesem Weg sind wir in den vergangenen Jahren ein gutes Stück vorangekommen. Der aktuelle Haushaltsplan-Entwurf zeigt: Finanzierungsdefizit und Neuverschuldung gehen auch 2015 und 2016 weiter zurück, ab 2017 ist eine Schuldentilgung möglich."

Veröffentlicht am 10.09.2014

 

Allgemein Scholz, Oppermann und Kienscherf für Mietpreisbremse

Oppermann, Kienscherf, Scholz

Thomas Oppermann, Dirk Kienscherf und Olaf Scholz (v.l.n.r.)

 

Anlässlich der Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion in Hamburg hat es einen intensiven Meinungsaustausch zwischen dem stadtentwicklungspolitischen Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Dirk Kienscherf, Bürgermeister Olaf Scholz und Thomas Oppermann, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, gegeben.

Thomas Oppermann lobte die enormen Kraftanstrengungen Hamburgs beim Wohnungsbau und die wichtigen Impulse beim Mieterschutz. Dass auch in der östlichen HafenCity sozialer Wohnungsbau umgesetzt werde, zeige die neue sozialdemokratische Handschrift der Hamburger Wohnungspolitik. „Hamburg ist der Impulsgeber einer neuen sozialen Wohnungspolitik“, so Oppermann abschließend. Olaf Scholz und Dirk Kienscherf bekräftigten noch einmal die Notwendigkeit einer Mietpreisbremse auf Bundesebene. „Dieses, im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU/CSU vereinbarte Gesetzesvorhaben, müsse zügig umgesetzt und nicht mehr länger von der CDU blockiert werden, da es gerade bei den Wiedervermietungen von bestehenden Wohnungen zu großen Preissprüngen komme. Hamburger Mieterinnen und Mieter seien davon besonders betroffen“, kritisiert Dirk Kienscherf den zähen Umsetzungsprozess.

Veröffentlicht am 03.09.2014

 

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22.10.2014 16:01 10 Fragen an 100 Köpfe
zur Aktion #DigitalLeben

19.10.2014 09:39 Digitale Agenda zügig umsetzen
Bei der Debatte am Donnerstag im Bundestag bezeichnete der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil die Digitale Agenda der Bundesregierung als eine der zentralen Aufgaben der Koalition. „Wir alle wissen, dass die Digitalisierung einen enormen Wandel für unsere Gesellschaft bedeutet und alle gesellschaftlichen Bereiche durchdringt“. –> Zum Artikel und Video der Rede

10.10.2014 09:56 Zur digitalen Selbstständigkeit befähigen
Zum zentralen Ergebnis des Fachgespräches des Ausschusses Digitale Agenda und der Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder zum Thema „Medienkompetenz und Jugendmedienschutz. Möglichkeiten zum Schutz der Kinder” äußern sich die Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion Saskia Esken (stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe Digitale Agenda) und Susann Rüthrich, Kinderbeauftragte (Kinderkommission): Es zeigt sich, dass die Befähigung zur digitalen

09.10.2014 08:16 Breitband vs. Netzneutralität
heise.de berichtet über netzpolitische Meinungsverschiedenheiten in der Großen Koalition: Jens Koeppen (CDU), Vorsitzender des Bundestagsausschusses für die digitale Agenda, will Providern zusätzliche “Servicedienste” erlauben, wenn sie ländliche Regionen an die Datenautobahn anschließen. Die SPD hält dagegen. –> Zum Artikel

29.09.2014 10:04 Spaltung der Gesellschaft durch digitale Bildung überwinden
Die Bundestagsabgeordneten Saskia Esken und Lars Klingbeil schreiben im Netzpolitikblog der SPD-Bundestagsfraktion zur Digitalen Agenda der Bundesregierung: Vor einem Monat haben die Bundesminister Gabriel, de Maizière und Dobrindt die Digitale Agenda der Bundesregierung vorgestellt. Wichtige Ziele dieser Agenda sind die Erschließung des wirtschaftlichen Innovationspotenzials der Digitalisierung, die Modernisierung der öffentlichen Verwaltung z.B. durch digitale Dienstleistungen

23.09.2014 07:26 #digitalLeben
Die SPD hat endlich erkannt: “Digitalisierung ist ein Thema für uns alle – nicht nur für Programmierer_innen, Blogger_innen oder andere Netzarbeiter_innen. Digitalisierung bildet die Bühne für die bedeutendsten gesellschaftlichen Umbrüche des Jahrhunderts.” Weil die Digitalisierung uns alle angeht, will sie eine breite gesellschaftliche Debatte anstoßen: Wie verändert das Internet unser Leben? Dazu will die SPD

18.09.2014 14:33 Die SPD 4.0
Wie verändert die Digitalisierung unser Leben? Dieser Frage – und ihrer Beantwortung – wird sich die SPD ab kommendem Samstag stellen. Der Parteikonvent bildet den Auftakt einer Debatte, an deren Ende das SPD-Programm für die digitale Gesellschaft stehen soll. Mehr dazu auf vorwaerts.de

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